Rechtsprechung
   BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1292
BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R (https://dejure.org/2007,1292)
BSG, Entscheidung vom 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R (https://dejure.org/2007,1292)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R (https://dejure.org/2007,1292)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,1292) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - abhängige Beschäftigung - selbständiger Unternehmer - höhere Qualifikation - selbständiger Handwerksmeister - Direktionsrecht des Bauunternehmers

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Unfallversicherungsschutz; abhängige Beschäftigung; selbständiger Unternehmer; höhere Qualifikation; selbständiger Handwerksmeister; Direktionsrecht des Bauunternehmers

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Unfalls als Arbeitsunfall; Kriterien für die Abgrenzung zwischen selbstständigem Subunternehmer und Angestelltem

  • Wolters Kluwer

    Streit um die Anerkennung und Entschädigung eines Unfalles als Arbeitsunfall; Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches; Privilegierung gegenüber einem nicht versicherten Unternehmer als Geschädigtem; Vorrübergehende Tätigkeit auf einer gemeinsamen ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherungsschutz - Abgrenzung Beschäftigung/Selbständigkeit - Benutzung eigenen Werkzeugs - fehlender Anspruch auf Entgeltfortzahlung - Annahme einer Beschäftigung auch bei vorübergehender, kurzfristiger Tätigkeit

  • RA Kotz

    Arbeitsunfall: Versicherungsschutz für formal selbstständigen Unternehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7 Abs. 1; SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 1
    Abhängige Beschäftigung eines selbständigen Unternehmers in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung: Versicherungsschutz für Selbständige, wenn diese für einen Drittbetrieb wie ein Beschäftigter tätig werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werkverträge - Lohndumping - Scheinselbstständigkeit - Auch ein Fall für die Sozialversicherung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 30.1.2007, Az.: B 2 U 6/06 R (Abgrenzung Unternehmer/Beschäftigter)" von Prof. Dr. Ulrich Preis, original erschienen in: SGb 2007, 750 - 753.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)

  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 30/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 -

    Soweit das SG den Beklagten verurteilt hat, "gesetzliche Entschädigungsleistungen zu gewähren", handelt es sich um ein unzulässig unbestimmtes unechtes Grundurteil ohne einen bezüglich der "Leistungsgewährung" vollstreckungsfähigen Inhalt, dem neben dem Feststellungsausspruch keine eigenständige Bedeutung zukommt (BSG vom 18. März 2008 - B 2 U 2/07 R; BSG vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R - SGb 2007, 748, jeweils mwN).
  • SG Hamburg, 02.06.2016 - S 36 U 118/14

    Prostituierte springt aus Fenster - Arbeitsunfall

    Ebenso wenig ist eine Mindestbeschäftigungszeit oder ein Mindestverdienst Voraussetzung (Vgl. BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Az. B 2 U 6/06 R).

    Unschädlich ist, wenn der Arbeitnehmer Kleidung oder bestimmte kleinere Utensilien selbst beschafft, und hierfür eine Nutzungsentschädigung verlangen kann (BSG, Urteil vom 30.01.2007, Az. B 2 U 6/06 R; BSG, Urteil vom 19. August 2003, Az. B 2 U 38/02 R; BSG, Urteil vom 22.06.2005, Az. B 12 KR 28/03 R; BSG, Urteil vom 04. Juni 1998, Az. B 12 KR 5/97 R).

    Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist aber keine Bedingung für die Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses (BSG, Urteil vom 22. Juni 2005, Az. B 12 KR 28/03 R; BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Az. B 2 U 6/06 R).

    Ein Mindestverdienst ist ebenfalls nicht erforderlich (vgl. BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Az. B 2 U 6/06 R).

  • BSG, 02.12.2008 - B 2 U 17/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Soweit das SG die Beklagte verurteilt hat, den "Arbeitsunfall zu entschädigen", handelt es sich um ein unzulässig unbestimmtes unechtes Grundurteil ohne einen bezüglich der "Entschädigung" vollstreckungsfähigen Inhalt (BSG Urteil vom 18. März 2008 - B 2 U 2/07 R; BSG Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R - SGb 2007, 748, jeweils mwN) 'Darüber hinaus ist der Bescheid der Beklagten vom 28. Juli 2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. Februar 2005 rechtmäßig, denn bei dem Unfall des Klägers vom 14. Juli 2004 handelt es sich nicht um einen Arbeitsunfall.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht