Rechtsprechung
   BSG, 22.12.2006 - B 2 U 65/06 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,27629
BSG, 22.12.2006 - B 2 U 65/06 B (https://dejure.org/2006,27629)
BSG, Entscheidung vom 22.12.2006 - B 2 U 65/06 B (https://dejure.org/2006,27629)
BSG, Entscheidung vom 22. Dezember 2006 - B 2 U 65/06 B (https://dejure.org/2006,27629)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren bei überlanger Verfahrensdauer als Verfahrensfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2012 - L 38 SF 73/12

    Entschädigungsklage - unangemessene Verfahrensdauer - Einzelfallbetrachtung

    Das hier gerügte Verfahren - S 103 AS 10910/06 - hatte in der ersten Instanz von der Einreichung der Klageschrift am 27. November 2006 bis zur Instanz beendenden Entscheidung durch Gerichtsbescheid am 21. Januar 2011, dem Kläger zugestellt am 26. Januar 2011, zudem eine Dauer von fast 50 Monaten, die die generelle Drei-Jahres-Grenze, bei deren Überschreiten ein Verstoß gegen Art. 6 EMRK regelmäßig zu vermuten ist, deutlich überschritten hatte (vgl BSG, Beschluss vom 13. Dezember 2005 - B 4 RA 220/04 B = SozR 4-1500 § 160a Nr. 11; BSG, Beschluss vom 22. Dezember 2006 - B 2 U 65/06 B - juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.04.2013 - L 38 SF 101/13

    Prozesskostenhilfe - Entschädigungsklage - Erfolgsaussichten

    Die generelle Drei-Jahres-Grenze, bei deren Überschreiten ein Verstoß gegen Art. 6 EMRK regelmäßig zu vermuten ist, ist im Berufungsverfahren noch nicht ansatzweise erreicht (vgl BSG, Beschluss vom 13. Dezember 2005 - B 4 RA 220/04 B = SozR 4-1500 § 160a Nr. 11; BSG, Beschluss vom 22. Dezember 2006 - B 2 U 65/06 B - juris).
  • BSG, 17.07.2007 - B 2 U 17/07 B
    Ob dieser Entscheidung des 4. Senats überhaupt zu folgen ist (vgl nahezu zeitgleich und ohne Kenntnis des Beschlusses des 4. Senats die gegenteilige Entscheidung des 2. Senats vom 28. Dezember 2005 - B 2 U 52/05 B - sowie dessen Beschluss vom 22. Dezember 2006 - B 2 U 65/06 B -), kann dahingestellt bleiben, da zumindest die vom 4. Senat aufgestellten Voraussetzungen dem Vortrag der Klägerin nicht zu entnehmen sind.
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