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   BSG, 16.09.2004 - B 3 KR 1/04 R   

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https://dejure.org/2004,6165
BSG, 16.09.2004 - B 3 KR 1/04 R (https://dejure.org/2004,6165)
BSG, Entscheidung vom 16.09.2004 - B 3 KR 1/04 R (https://dejure.org/2004,6165)
BSG, Entscheidung vom 16. September 2004 - B 3 KR 1/04 R (https://dejure.org/2004,6165)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Versorgung mit einer Oberschenkelprothese mit elektronisch gesteuertem Kniegelenksystem auf Kosten der Krankenkasse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2005 - L 5 KR 35/02

    Krankenversicherung

    Mit der CE-Kennzeichnung ist das Hilfsmittel i.S.d. Produktsicherheit und Zwecktauglichkeit auch im krankenversicherungsrechtlichen Sinne funktionstauglich; eine eigenständige Prüfung durch die Krankenkasse entfällt, da der CE-Kennzeichnung insoweit Tatbestandswirkung zukommt (BSG, Urteile vom 16.09.2004 - B 3 KR 20/04 R = SozR 4-2500 § 33 Nr. 8; B 3 KR 1/04 R).
  • LSG Sachsen, 17.05.2013 - L 1 KR 146/11

    Zu den Voraussetzungen der Versorgung mit einem C-leg - Krankenversicherung;

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) seien auch Gebrauchsvorteile im normalen Alltag als erheblich anzusehen (Hinweis auf BSG, Urteil vom 16. September 2009 - B 3 KR 1/04 R; Parallelentscheidung des BSG zu B 3 KR 20/04 R vom gleichen Tag).
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