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   BSG, 16.09.1999 - B 3 KR 1/99 R   

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https://dejure.org/1999,395
BSG, 16.09.1999 - B 3 KR 1/99 R (https://dejure.org/1999,395)
BSG, Entscheidung vom 16.09.1999 - B 3 KR 1/99 R (https://dejure.org/1999,395)
BSG, Entscheidung vom 16. September 1999 - B 3 KR 1/99 R (https://dejure.org/1999,395)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rechtliche Beurteilung des Revisionsgericht - Zurückverweisung - Luftreinigungsgerät - Abgrenzung - Hilfsmittel - Krankenversicherung - allgemeiner Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsstreit - Tatsachenfeststellung - Landessozialgericht - Zurückverweisung - Rechtsauffassung - Revisionsgericht - Bindung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindung des Tatsachengerichts an rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts, Abgrenzung zwischen Hilfsmittel und allgemeinem Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 84, 266
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BSG, 22.04.2015 - B 3 KR 3/14 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Anspruch eines Mannes auf Perücke bei

    Dem vollständigen Haarersatz dienende Vollperücken sind keine allgemeinen Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens, weil sie für die speziellen Bedürfnisse an totalem Haarverlust leidender Menschen hergestellt und nur von diesem Personenkreis benutzt werden (vgl zum Begriff des allgemeinen Gebrauchsgegenstands BSGE 84, 266 = SozR 3-2500 § 33 Nr. 33) .
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R

    Stationäre Abrechnung: BSG billigt Praxis der Aufrechnung durch Krankenkassen

    Der erkennende Senat verweist den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an einen anderen Senat des LSG zurück (§ 202 S 1 SGG iVm § 563 Abs. 1 S 2 ZPO; vgl hierzu zB BSGE 32, 253, 255; BSG SozR 3-1750 § 565 Nr. 1; BSG SozR 3-1500 § 170 Nr. 7; BSG SozR 3-1750 § 565 Nr. 2; BSGE 84, 266, 270 = SozR 3-2500 § 33 Nr. 33; BSG Beschluss vom 28.9.2010 - B 1 KR 46/10 B - Juris RdNr 7 f).
  • BSG, 23.07.2002 - B 3 KR 3/02 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - behindertengerechtes Dreirad für ein Kind -

    Die Vorinstanzen sind übereinstimmend zutreffend davon ausgegangen, dass es sich bei dem streitigen Dreirad nicht um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens handelt, weil es speziell für die Bedürfnisse behinderter Menschen konstruiert worden ist und nur von Behinderten eingesetzt wird (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 33).
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