Rechtsprechung
   BSG, 13.03.2001 - B 3 KR 12/00 R   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Künstler - allein vertretungsberechtigter GmbH-Geschäftsführer - Beteiligung an GmbH mit 50 vH - Sprungrevision - Einreichung der Zustimmung des Rechtsmittelgegners per Telefax

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Künstlersozialversicherung - Ausschluß - Geschäftsführer - Arbeitnehmerbeschäftigung - Sprungrevision - Telefax - Schriftformerfordernis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 88, 1
  • NZS 2001, 547 (Ls.)
  • NZA-RR 2002, 261



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BSG, 02.04.2014 - B 3 KS 3/12 R  

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - abgabepflichtiges Entgelt - Honorar

    Die KSA-Pflicht kann dann zwar im Einzelfall die beauftragte juristische Person als "Zwischenverwerter" treffen, dies ist aber keineswegs der Regelfall (vgl zu den engen Voraussetzungen BSGE 82, 107, 109 f = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S 62 f; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 13 S 68 f; BSGE 88, 1, 5 = SozR 3-5425 § 1 Nr. 6 S 32) .
  • BVerwG, 19.02.2015 - 9 C 10.14  

    Sprungrevision; Zustimmungserklärung; Telefax; Übermittlung; Einlegung;

    Denn es besteht kein Grund, diesen Übermittlungsweg nicht für die Zustimmungserklärung des Gegners und deren Weiterleitung zuzulassen, nachdem auch die Einlegung der Revision selbst per Telefax zulässig ist (stRspr zu § 161 Abs. 1 SGG, vgl. BSG, Urteile vom 19. März 1997 - 6 RKa 36/95 - NZS 1998, 152, vom 22. April 1998 - B 9 SB 7/97 R - juris Rn. 17 f., vom 13. März 2001 - B 3 KR 12/00 R - BSGE 88, 1 , vom 7. Juli 2011 - B 14 AS 153/10 R - BSGE 108, 289 Rn. 13 und vom 12. Juli 2012 - B 3 KR 18/11 R - BSGE 111, 200 Rn. 8).
  • BFH, 18.03.2014 - VIII R 9/10  

    Keine wirksame Bekanntgabe einer im Wege des sog. Ferrari-Fax-Verfahrens

    Dementsprechend ist nach der dem technischen Fortschritt auf dem Gebiet der Telekommunikation Rechnung tragenden Rechtsprechung die Übermittlung fristwahrender Schriftsätze per Telefax in allen Gerichtszweigen uneingeschränkt zulässig (vgl. Beschluss des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes in NJW 2000, 2340, unter III.2., m.w.N.; Urteil des Bundessozialgerichts vom 13. März 2001 B 3 KR 12/00 R, BSGE 88, 1; Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 11. Januar 2006 L 1 P 14/05, juris).
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