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   BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 2/08 R, B 3 KR 19/08 R, B 3 KR 10/08 R   

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BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 2/08 R, B 3 KR 19/08 R, B 3 KR 10/08 R (https://dejure.org/2009,427)
BSG, Entscheidung vom 25.06.2009 - B 3 KR 2/08 R, B 3 KR 19/08 R, B 3 KR 10/08 R (https://dejure.org/2009,427)
BSG, Entscheidung vom 25. Juni 2009 - B 3 KR 2/08 R, B 3 KR 19/08 R, B 3 KR 10/08 R (https://dejure.org/2009,427)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Entscheidung des Revisionsgerichts trotz verfahrensfehlerhafter Revisionszulassung durch das LSG - Krankenversicherung - Hilfsmittel - zusätzliche Versorgung eines beinamputierten Versicherten mit einer Badeprothese

  • openjur.de

    Entscheidung des Revisionsgerichts trotz verfahrensfehlerhafter Revisionszulassung durch das LSG; Krankenversicherung; Hilfsmittel; zusätzliche Versorgung eines beinamputierten Versicherten mit einer Badeprothese

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Versorgung mit einer Badeprothese

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausstattung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung; zusätzliche Versorgung eines beinamputierten Versicherten mit einer Badeprothese

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausstattung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung; zusätzliche Versorgung eines beinamputierten Versicherten mit einer Badeprothese

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Versorgung mit Badeprothesen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Badeprothesen

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Versorgung mit einer Spezialprothese zum Schwimmen; Krankenversicherungsrecht

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Beinamputierte haben Anspruch auf zusätzliche Badeprothese

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Beinamputierte haben Anspruch auf zusätzliche Badeprothese

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Beinamputierte Versicherte haben grundsätzlich Anspruch auf wasserfeste Prothese

  • hilfsmittelmanager.eu (Kurzinformation)

    Badeprothese ist medizinisch notwendig

  • hilfsmittelmanager.eu (Kurzinformation)

    Badeprothese

  • auw.de (Kurzinformation)

    Badeprothesen gehören zum GKV-Leistungskatalog

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Badeprothesen sind von der GKV zu erstattende Hilfsmittel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Versorgung mit Prothesen für den Sport- und Freizeitbereich eröffnet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 144
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 7/10 R

    Krankenversicherung - Versorgung von Erwachsenen mit Rollstuhl-Bike -

    Bei diesem sog unmittelbaren Behinderungsausgleich gilt das Gebot eines möglichst weitgehenden Ausgleichs des Funktionsdefizits und zwar unter Berücksichtigung des aktuellen Stands des medizinischen und technischen Fortschritts (stRspr, BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 18 mwN - Badeprothese).

    Die Prüfung, ob mit der vorgesehenen Verwendung ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betroffen ist, entfällt in den Fällen der Erst- und Ersatzausstattung, weil sich die unmittelbar auszugleichende Funktionsbeeinträchtigung selbst immer schon auf ein Grundbedürfnis bezieht; die Erhaltung bzw Wiederherstellung einer Körperfunktion ist als solche ein Grundbedürfnis (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 18 - Badeprothese).

  • BSG, 31.08.2011 - GS 2/10

    Zulässigkeit der Erklärung einer Verrechnung durch Verwaltungsakt

    Nach der Rechtsprechung des BSG liegt hierin zwar regelmäßig ein absoluter Revisionsgrund (BSGE 99, 189 = SozR 4-1500 § 155 Nr 2, jeweils RdNr 11 ff und 22 f); jedoch rechtfertigen vorliegend besondere Umstände die Entscheidung des Vorsitzenden, sodass die Handhabung des § 155 Abs 3 SGG nicht ermessensfehlerhaft ist (vgl zu solchen Gründen: BSG SozR 4-2500 § 33 Nr 24 RdNr 11 f; SozR 4-4300 § 53 Nr 4 RdNr 14).
  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 12/10 R

    Krankenversicherung - Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel - Zielrichtungen des

    Bei diesem sog unmittelbaren Behinderungsausgleich gilt das Gebot eines möglichst weitgehenden Ausgleichs des Funktionsdefizits, und zwar unter Berücksichtigung des aktuellen Stands des medizinischen und technischen Fortschritts (stRspr, vgl BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 18 mwN - Badeprothese) .

    Die Prüfung, ob mit der vorgesehenen Verwendung ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betroffen ist, entfällt in den Fällen der Erst- und Ersatzausstattung, weil sich die unmittelbar auszugleichende Funktionsbeeinträchtigung selbst immer schon auf ein Grundbedürfnis bezieht; die Erhaltung bzw Wiederherstellung einer Körperfunktion ist als solche ein Grundbedürfnis (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 18 - Badeprothese) .

  • BSG, 12.12.2018 - B 6 KA 50/17 R

    Müssen ermächtigte Krankenhausärzte am ärztlichen Notdienst teilnehmen?

    Hierzu zählt insbesondere die Konstellation, dass der LSG -Senat in voller Besetzung bereits einen vergleichbaren Rechtsstreit unter Zulassung der Revision entschieden hat und nachfolgend weitere Parallelverfahren anstehen; dasselbe wird angenommen, wenn sich das LSG -Urteil auf bereits beim BSG anhängige Parallelfälle bezieht oder die Beteiligten ihr Einverständnis mit einer Einzelrichterentscheidung in Kenntnis der von ihm beabsichtigten Zulassung der Revision erklärt haben ( s hierzu BSG Urteil vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 11; BSG Urteil vom 3.12.2009 - B 11 AL 38/08 R - SozR 4-4300 § 53 Nr. 4 RdNr 14; BSG Urteil vom 2.5.2012 - B 11 AL 18/11 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 24 RdNr 14; BSG Urteil vom 18.5.2010 - B 7 AL 43/08 R - Juris RdNr 12; BSG Beschluss vom 31.8.2011 - GS 2/10 - BSGE 109, 81 = SozR 4-1200 § 52 Nr. 4, RdNr 8) .

    Erst recht ist die Verlagerung der Entscheidungskompetenz vom Kollegium auf den Berichterstatter jedenfalls in den Fällen zulässig, in denen keine Zulassung der Revision veranlasst ist, weil einer ständigen Rechtsprechung gefolgt werden soll ( BSG Urteil vom 8.11.2007 - B 9/9a SB 3/06 R - BSGE 99, 189 = SozR 4-1500 § 155 Nr. 2, RdNr 22; BSG Urteil vom 16.3.2006 - B 4 RA 59/04 R - SozR 4-1500 § 105 Nr. 1 RdNr 15 ff ) , oder wenn sich das Urteil des LSG auf eine vorhandene, verfahrensfehlerfrei in vollständiger Senatsbesetzung getroffene Leitentscheidung oder bereits beim BSG anhängige Parallelfälle bezieht ( vgl BSG Urteil vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 11 f) .

    Eine abschließende Entscheidung durch das Revisionsgericht kommt vielmehr auch dann in Betracht, wenn auf Grundlage eines in tatsächlicher Hinsicht geklärten und nicht umstrittenen Sachverhalts in rechtlicher Hinsicht nach den konkreten Gegebenheiten des Falles nur in einer ganz bestimmten Weise entschieden werden kann, weil unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt eine andere Entscheidung denkbar ist ( vgl hierzu BSG Urteil vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 13; BSG Urteil vom 7.8.2014 - B 13 R 37/13 R - Juris RdNr 19; vgl auch BSG Urteil vom 6.9.2018 - B 2 U 3/17 R - Juris RdNr 22 f) .

  • BSG, 29.04.2010 - B 3 KR 5/09 R

    Krankenversicherung - schwerhöriger Versicherter - Anspruch auf Versorgung mit

    Die gesonderte Prüfung, ob mit der vorgesehenen Verwendung ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betroffen ist, entfällt, weil sich die unmittelbar auszugleichende Funktionsbeeinträchtigung selbst immer schon auf ein Grundbedürfnis bezieht; die Erhaltung bzw Wiederherstellung einer Körperfunktion ist als solche ein Grundbedürfnis (vgl BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 18 ff zur Versorgung mit einer Badeprothese, die dem - von den normalen Beinprothesen nicht gewährleisteten - sicheren Gehen und Stehen in Nassbereichen dient und deshalb unabhängig davon beansprucht werden kann, dass das Schwimmen eine Freizeitbetätigung darstellt, die nicht zu den allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens gehört) .

    Der Frage nach der Erfüllung eines allgemeinen Grundbedürfnisses des täglichen Lebens kommt beim unmittelbaren Behinderungsausgleich erst dann Bedeutung zu, wenn es nicht um die erstmalige Behebung eines Funktionsdefizits geht und auch nicht um die reine Ersatzbeschaffung (was bei der Versorgung mit einer Badeprothese in BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 der Fall war und von Knispel SGb 2010, 359 ff übersehen worden ist) , sondern um die Versorgung eines für den Behinderungsausgleich bereits ausreichend ausgestatteten Versicherten mit einem zweiten Hilfsmittel gleicher Art als bloße Zweitausstattung (Reservehaltung), für einen speziellen Zweck (zB Sportbrille für Schüler, BSG SozR 2200 § 182 Nr. 73) oder mit einem technisch weiter entwickelten Hilfsmittel (zB computergestütztes statt mechanisches Kniegelenksystem).

  • BSG, 25.02.2010 - B 13 R 76/09 R

    Vorlage an den Großen Senat - Verrechnung - Erklärung durch Verwaltungsakt

    Dies ist nach der Rechtsmeinung des 9. Senats des BSG "regelmäßig" verfahrensfehlerhaft und führt - wenn nicht ausnahmsweise Gründe erkennbar sind, warum die Sache doch durch den Berichterstatter allein entschieden werden konnte - als absoluter Revisionsgrund von Amts wegen gemäß § 170 Abs. 2 Satz 2 SGG zur Aufhebung des angefochtenen Urteils sowie zur Zurückverweisung der Sache an das LSG (Urteil vom 8.11.2007 - BSGE 99, 189 = SozR 4-1500 § 155 Nr. 2, RdNr 11 ff, 22 f; sich hiervon abgrenzend 6. Senat, Urteil vom 6.5.2009 - BSGE 103, 106 = SozR 4-2500 § 94 Nr. 2, RdNr 31; zudem weist der 3. Senat darauf hin, dass auch bei Fehlen von Gründen, die ausnahmsweise eine Entscheidung samt Revisionszulassung wegen rechtsgrundsätzlicher Bedeutung durch den Berichterstatter rechtfertigen, nicht stets eine Zurückverweisung zu erfolgen habe: Urteil vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 12 ff).

    Im hier zu entscheidenden Fall liegen besondere Gründe vor, die eine Alleinentscheidung durch den Berichterstatter bzw den Vorsitzenden samt Revisionszulassung als ermessensfehlerfreie Handhabung von § 155 Abs. 3 und 4 SGG erscheinen lassen, sodass kein zur Zurückverweisung berechtigender Verfahrensmangel festgestellt werden kann (zu solchen Gründen vgl auch BSG vom 25.6.2009, aaO RdNr 11, sowie BSG, Urteil vom 3.12.2009 - B 11 AL 38/08 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

  • BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 19/08 R

    Versorgung mit Badeprothesen

    Dabei handelt es sich nicht um eine in vollem Umfang gleichwertige Versorgungsalternative (vgl dazu Näheres im Urteil des erkennenden Senats vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R -, zur Veröffentlichung in SozR bestimmt).
  • BSG, 29.01.2019 - B 2 U 5/18 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - nicht vorschriftsmäßige

    Damit ist den Beteiligten ihr gesetzlicher Richter (Art. 101 Abs. 1 GG) entzogen worden (absoluter Revisionsgrund nach § 202 S 1 SGG iVm § 547 Nr. 1 ZPO) , was grundsätzlich zur Zurückverweisung an den eigentlich zuständigen Spruchkörper führt (BSG vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 9).

    Darüber hinaus setzt die Entscheidung durch den Vorsitzenden oder BE anstelle des Senats bei verfassungskonformer Auslegung dieser Regelungen zur Entscheidungskompetenz mit Rücksicht auf die Garantie des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 S 2 GG) aber auch voraus, dass der Vorsitzende oder BE im Rahmen des ihm eröffneten Ermessens pflichtgemäß darüber befindet, ob er von der besonderen Verfahrensweise einer Entscheidung nur durch einen Berufsrichter Gebrauch macht oder ob es aus sachlichen Gründen bei einer Entscheidung durch den gesamten Senat und/oder zumindest unter Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter verbleiben muss (vgl BSG vom 6.9.2018 - B 2 U 3/17 R - Juris RdNr 15 ff; vom 7.8.2014 - B 13 R 37/13 R - SGb 2014, 557; vom 8.11.2007 - B 9/9a SB 3/06 R - BSGE 99, 189 = SozR 4-1500 § 155 Nr. 2, RdNr 20 ff - mwN; vgl auch BSG vom 23.8.2007 - B 4 RS 2/06 R - SozR 4-1500 § 155 Nr. 1; vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 11; vom 18.5.2010 - B 7 AL 43/08 R - Juris RdNr 11; BSG vom 31.8.2011 - GS 2/10 - BSGE 109, 81 = SozR 4-1200 § 52 Nr. 4).

    Schließlich ist in einer dritten Konstellation die Zulässigkeit des konsentierten Einzelrichters denkbar, wenn sich das Urteil auf eine bereits vorhandene, verfahrensfehlerfrei in vollständiger Senatsbesetzung getroffene Leitentscheidung des LSG oder auf bereits beim BSG anhängige Parallelfälle bezieht (vgl zB BSG vom 7.8.2014 - B 13 R 37/13 R - SGb 2014, 557, Juris RdNr 15 mwN; vom 2.5.2012 - B 11 AL 18/11 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 24 RdNr 14 f mwN; vom 18.5.2010 - B 7 AL 43/08 R - Juris RdNr 11; vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 11) .

    Grundsätzlich führt ein zur fehlerhaften Besetzung des Gerichts führender Verstoß gegen § 155 Abs. 3 iVm Abs. 4 SGG, durch den den Beteiligten der gesetzliche Richter (Art. 101 Abs. 1 GG) entzogen wird (absoluter Revisionsgrund nach § 202 S 1 SGG iVm § 547 Nr. 1 ZPO) , zur Zurückverweisung an den eigentlich zuständigen Spruchkörper (vgl BSG vom 6.9.2018 - B 2 U 3/17 R - Juris RdNr 22; vom 8.11.2007 - B 9/9a SB 3/06 R - BSGE 99, 189 = SozR 4-1500 § 155 Nr. 2, RdNr 24; vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 9).

    Eine abschließende Entscheidung des Revisionsgerichts soll allerdings auch bei Vorliegen eines absoluten Revisionsgrunds in Betracht kommen, wenn auf der Grundlage eines in tatsächlicher Hinsicht geklärten und nicht umstrittenen Sachverhalts in rechtlicher Hinsicht nur in einer ganz bestimmten Weise entschieden werden kann, weil unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt eine andere Entscheidung denkbar ist (vgl § 170 Abs. 1 S 2 SGG; vgl BSG vom 7.8.2014 - B 13 R 37/13 R - SGb 2014, 557 mwN; vom 25.6.2009 - B 3 KR 2/08 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 11).

  • BSG, 12.09.2012 - B 3 KR 20/11 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung umfasst Reparatur bei

    a) Ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats zufolge haben die Leistungen zum Behinderungsausgleich gemäß § 33 Abs. 1 S 1, 3. Variante SGB V zwei Zielrichtungen: Im Vordergrund steht der Ausgleich der ausgefallenen oder beeinträchtigten Körperfunktion selbst; bei diesem sog unmittelbaren Behinderungsausgleich gilt das Gebot eines möglichst weitgehenden Ausgleichs des Funktionsdefizits, und zwar unter Berücksichtigung des aktuellen Stands des medizinischen und technischen Fortschritts (stRspr, BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 18 mwN - Badeprothese) .

    Die Prüfung, ob mit der vorgesehenen Verwendung ein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens betroffen ist, entfällt in den Fällen der Erst- oder Ersatzausstattung, weil sich die unmittelbar auszugleichende Funktionsbeeinträchtigung selbst immer schon auf ein Grundbedürfnis bezieht; die Erhaltung bzw Wiederherstellung einer Körperfunktion ist als solche ein Grundbedürfnis (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 24 RdNr 18 - Badeprothese) .

  • LSG Baden-Württemberg, 15.06.2018 - L 4 KR 531/17

    Anspruch auf Versorgung mit einem Fußheber- und Oberschenkelsystem

    Solange ein Gleichziehen mit einem gesunden Menschen nicht erreicht ist, kann die Versorgung mit einem fortschrittlichen Hilfsmittel nicht mit der Begründung abgelehnt werden, der bisher erreichte Versorgungsstandard sei ausreichend (BSG, Urteile vom 16. September 2004 - B 3 KR 20/04 R - juris, Rn. 12; Urteil vom 25. September 2009 - B 3 KR 2/08 R - juris, Rn. 18 m.w.N.).

    Die Wirtschaftlichkeit eines dem unmittelbaren Behinderungsausgleich dienenden Hilfsmittels ist grundsätzlich zu unterstellen und erst zu prüfen, wenn zwei tatsächlich gleichwertige, aber unterschiedlich teure Hilfsmittel zur Wahl stehen (BSG, Urteil vom 25. Juni 2009 - B 3 KR 2/08 R - juris, Rn. 18).

  • BSG, 10.03.2011 - B 3 KR 9/10 R

    Krankenversicherung - Anerkennung eines elektronischen Produkterkennungssystems

  • BSG, 06.09.2018 - B 2 U 3/17 R

    Anspruch auf Geldleistungen während der Heilbehandlung in der gesetzlichen

  • BSG, 07.02.2012 - B 13 R 109/11 R

    Erklärung der Verrechnung - Zulässigkeit - Verwaltungsakt

  • SG Regensburg, 14.07.2010 - S 2 KR 241/09

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Leistungspflicht der Krankenkasse für die

  • BSG, 02.05.2012 - B 11 AL 18/11 R

    Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung - keine rückwirkende

  • BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 10/08 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - keine Übernahme der Mehrkosten einer

  • BSG, 07.08.2014 - B 13 R 37/13 R

    Entscheidung durch Einzelrichter - Verfahren mit besonderen Schwierigkeiten -

  • LSG Hessen, 13.05.2019 - L 1 KR 262/18

    Anspruch auf WalkAide-Myo-Orthese zum Behinderungsausgleich

  • LSG Bayern, 23.10.2017 - L 4 KR 349/17

    Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Leihgebühr und des Kaufpreises für

  • BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 38/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Revisionszulassung wegen

  • SG Speyer, 08.04.2016 - S 19 KR 479/14

    Krankenversicherung - Regelung des § 13 Abs 3a SGB 5 - klare Unterscheidung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.12.2017 - L 9 KR 372/17

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - BiCros-Hörgerät - Beratungspflicht

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - L 9 KR 60/17

    Krankenversicherung - materielle Beweislast für Zweckmäßigkeit selbstgewählter

  • BSG, 29.08.2012 - B 10 EG 8/11 R

    Anspruch auf Elterngeld; Verfassungsmäßigkeit des Lebensmonatsprinzips

  • LSG Sachsen, 18.06.2020 - L 9 KR 761/17
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2017 - L 11 KR 549/17

    Krankenversicherung

  • BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 43/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Entscheidung durch

  • LSG Baden-Württemberg, 10.05.2012 - L 11 KR 804/11

    Krankenversicherung - Versorgung mit einem Blindenführhund

  • LSG Rheinland-Pfalz, 02.02.2012 - L 5 KR 75/10

    Spezielle Badeprothese nicht von gesetzlicher Krankenversicherung

  • SG Düsseldorf, 25.03.2019 - S 47 KR 386/17

    Vorraussetzung einer Versorgung mit einer Badeprothese durch die Krankenkasse

  • LSG Sachsen-Anhalt, 31.05.2016 - L 3 R 280/15

    Rentenversicherung (R)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.01.2013 - L 4 KR 7/10

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Versorgung mit Rollstuhlladeboy - Erlöschen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.04.2011 - L 9 KR 182/09

    Krankenversicherung; Hilfsmittel; Amyotrophe Lateralsklerose (ALS); Verlust der

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2011 - L 9 KR 152/08

    Krankenversicherung - beinamputierter Versicherter - grundsätzlicher Anspruch auf

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2014 - L 9 KR 323/14

    Hörgeräte - keine zusprechende Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutz -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.04.2010 - L 10 KR 14/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.08.2014 - L 9 KR 132/14

    Anspruch auf Bewilligung von Unterschenkelprothesen im einstweiligen

  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2010 - L 1 R 141/09

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz bei

  • SG Bremen, 20.05.2016 - S 4 KR 153/15

    Anspruch auf Versorgung mit einem Blindenführhund durch die Krankenversicherung

  • LSG Sachsen-Anhalt, 06.05.2010 - L 1 R 220/08

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

  • LSG Sachsen, 23.09.2020 - L 1 KR 384/17
  • LSG Baden-Württemberg, 03.08.2017 - L 6 VK 3713/16

    Soziales Entschädigungsrecht - Kriegsopferversorgung - Hinterbliebenenrente -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 01.07.2010 - L 1 R 371/07

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 01.04.2010 - L 1 R 185/07

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KR 22/07

    Krankenversicherung - Teilhaarersatz für Männer bei operationsbedingtem Verlust

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.07.2011 - L 1 R 153/10
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - L 10 KR 47/07

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - mittelbarer Behinderungsausgleich -

  • SG Dortmund, 05.08.2020 - S 83 KR 6564/19
  • SG Frankfurt/Main, 03.11.2014 - S 14 KR 563/10

    Erstattung der gesamten Anschaffungskosten eines Dreirades durch die Krankenkasse

  • SG Gießen, 25.01.2013 - S 18 SO 125/12

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - medizinische Rehabilitation - Hilfsmittel -

  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.05.2010 - L 1 R 454/07

    Fehlende Zugehörigkeit des VEB Geologische Forschung und Erkundung Halle zur

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.01.2017 - L 9 KR 60/17
  • SG Detmold, 17.02.2010 - S 5 KR 196/08

    Eine Prothese im Wert von 25.000 Euro (C-Leg) muss die Krankenkasse finanzieren,

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.07.2010 - L 1 R 173/08
  • SG Detmold, 03.03.2010 - S 5 KR 307/07

    Eine Prothese im Wert von 25.000 Euro (C-Leg) muss die Krankenkasse finanzieren,

  • LSG Sachsen, 20.05.2020 - L 1 KR 270/18
  • SG Detmold, 28.09.2011 - S 5 KR 614/10

    Krankenversicherung

  • SG Gießen, 19.04.2017 - S 9 KR 131/15

    Anspruch eines querschnittsgelähmten Versicherten auf Versorgung mit einem

  • LSG Sachsen-Anhalt, 25.05.2010 - L 1 R 296/09

    Ausschluss eines Anspruchs auf Gewährung medizinischer Leistungen der

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BSG, 25.06.2009 - B 3 KR 19/08 R (https://dejure.org/2009,3311)
BSG, Entscheidung vom 25.06.2009 - B 3 KR 19/08 R (https://dejure.org/2009,3311)
BSG, Entscheidung vom 25. Juni 2009 - B 3 KR 19/08 R (https://dejure.org/2009,3311)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Entscheidung des Revisionsgerichts trotz verfahrensfehlerhafter Revisionszulassung durch das LSG; Ausstattung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung; zusätzliche Versorgung eines beinamputierten Versicherten mit einer Badeprothese

  • Judicialis

    SGB V § 33; ; SGG § 103; ; SGG § 160 Abs 2 Nr 3

  • rechtsportal.de

    Entscheidung des Revisionsgerichts trotz verfahrensfehlerhafter Revisionszulassung durch das LSG; Ausstattung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung; zusätzliche Versorgung eines beinamputierten Versicherten mit einer Badeprothese

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Versorgung mit Badeprothesen

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Beinamputierte haben Anspruch auf zusätzliche Badeprothese

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Beinamputierte haben Anspruch auf zusätzliche Badeprothese

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Badeprothesen sind von der GKV zu erstattende Hilfsmittel

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.06.2018 - L 11 KR 1996/17

    Krankenversicherung - progredient verlaufende Multiple Sklerose mit ausgeprägter

    Die Wirtschaftlichkeit eines dem unmittelbaren Behinderungsausgleich dienenden Hilfsmittels sei zu unterstellen und erst zu prüfen, wenn zwei tatsächlich gleichwertige, aber unterschiedlich teure Hilfsmittel zur Wahl stünden (unter Hinweis auf BSG, B 3 KR 19/08 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2014 - L 5 KR 414/14

    Vorläufige Versorgung einer Versicherten mit einem Mobilgerät für

    Nach ständiger Rechtsprechung gehören zu den allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens das Gehen, Stehen, Sitzen, Liegen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnahme, Ausscheiden, die elementare Körperpflege, das selbständige Wohnen sowie das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums (vgl. BSG Urteil vom 25.06.2009, Az.: B 3 KR 19/08 R m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.06.2018 - L 4 KR 531/17

    Anspruch auf Versorgung mit einem Fußheber- und Oberschenkelsystem

    Die Erforderlichkeit eines Hilfsmittels impliziere grundsätzlich dessen Wirtschaftlichkeit (Verweis u.a. auf BSG, Urteil vom 25. Juni 2009 - B 3 KR 19/08 R - juris).
  • BGH, 24.06.2015 - IV ZR 181/14

    Tarifbedingungen zur Krankheitskostenversicherung: Auslegung der Klausel über die

    Zum Anspruch der dortigen Versicherten auf Hilfsmittelversorgung nach § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V habe das Bundessozialgericht (Urteil vom 25. Juni 2009 - B 3 KR 19/08 R, veröffentlicht in juris) entschieden, dass Kosten einer Badeprothese zusätzlich zu denen einer spritzwasserungeeigneten Prothese vom Versicherer übernommen werden müssten, wenn die Badeprothese Nachteile der Alltagsprothese im Nassbereich ausgleiche.
  • SG Speyer, 08.04.2016 - S 19 KR 479/14

    Krankenversicherung - Regelung des § 13 Abs 3a SGB 5 - klare Unterscheidung

    Dabei habe der Ausgleich der ausgefallenen Körperfunktion so weit wie technisch möglich zu erfolgen (Bezug auf BSG, Urteile vom 25.06.2009 - B 3 KR 19/08 R und B 3 KR 2/08 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2017 - L 11 KR 549/17

    Krankenversicherung

    Hierzu gehört im Sinne eines Basisausgleichs die Fähigkeit, sich in der eigenen Wohnung zu bewegen und die Wohnung zu verlassen, um bei einem kurzen Spaziergang "an die frische Luft zu kommen" oder um die üblicherweise im Nahbereich der Wohnung liegende Stellen zu erreichen, an denen Alltagsgeschäfte zu erledigen sind (zum Beispiel: Supermarkt, Arzt, Apotheke, Geldinstitut, Post), nicht aber die Bewegung außerhalb dieses Nahbereichs (BSG, Urteile vom 25.06.2009 - B 3 KR 19/08 R und B 3 KR 2/08 R - Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.10.2014 - L 5 KR 414/14 B ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2013 - L 16 KR 267/12

    Kostenerstattungsanspruch für einen selbst beschafften Autoschwenksitz - Ehemann

    Soweit sich der Kläger auf die Entscheidung des BSG vom 16.09.2004 - B 3 KR 19/08 R - beruft, in dem das BSG im Falle einer Wachkomapatientin einen Anspruch auf einen schwenkbaren Autositz bejaht hat, übersieht er, dass das BSG in dieser Entscheidung ausdrücklich darauf abgestellt hat, dass die dortige Versicherte als Wachkomapatientin überhaupt keinen eigenen körperlichen Freiraum wahrnehmen konnte und die Fortbewegung ausschließlich dem Besuch von Ärzten und Therapeuten dienen sollte.
  • SG Aachen, 17.11.2015 - S 13 KR 331/14

    Anspruch auf Versorgung mit einem Genium-Gelenksystem der Firma Otto Bock für das

    Zur Bedeutung dieses in § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V als dritter Variante genannten Zwecks eines von der gesetzlichen Krankenversicherung zu leistenden Hilfsmittels hat das BSG im Urteil vom 25.06.2009 (B 3 KR 19/08 R) folgendes ausgeführt: a) Im Vordergrund steht der Ausgleich der ausgefallenen oder beeinträchtigten Körperfunktion selbst.

    Diese Funktion muss in möglichst weitgehender Weise ausgeglichen werden (BSG, Urteil vom 25.06.2009 - B 3 KR 19/08 R).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2010 - L 5 KR 117/09

    Krankenversicherung

    Nach ständiger Rechtsprechung gehören zu den allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens das Gehen, Stehen, Sitzen, Liegen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnahme, Ausscheiden, die elementare Körperpflege, das selbständige Wohnen sowie das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums (vgl. BSG Urteil vom 25.06.2009, Az.: B 3 KR 19/08 R m.w.N.).
  • SG Detmold, 28.09.2011 - S 5 KR 614/10

    Krankenversicherung

    Das Bundessozialgericht habe in der maßgeblichen Entscheidung (B 3 KR 19/08) gerade nicht festgestellt, dass an eine Badeprothese geringere Anforderungen zu stellen seien als an eine nicht wasserfeste Prothese.
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