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   BSG, 16.09.2004 - B 3 KR 2/04 R   

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https://dejure.org/2004,4586
BSG, 16.09.2004 - B 3 KR 2/04 R (https://dejure.org/2004,4586)
BSG, Entscheidung vom 16.09.2004 - B 3 KR 2/04 R (https://dejure.org/2004,4586)
BSG, Entscheidung vom 16. September 2004 - B 3 KR 2/04 R (https://dejure.org/2004,4586)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 16.9.2004)

    Kassen müssen elektronische Beinprothese zahlen // C-Leg nicht nur in Ausnahmefällen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.10.2008 - L 11 V 34/08

    Kriegsopferversorgung - Orthopädische Versorgung mit Hilfsmittel -

    Dieser Grundsatz gilt auch nach Fortentwicklung der Rechtsprechung zu den wesentlichen Gebrauchsvorteilen in den Entscheidungen des BSG vom 16. September 2004 (vgl. Az.: B 3 KR 2/04 R, B 3 KR 6/04 R und B 3 KR 20/04 R).

    Nicht erforderlich ist danach, dass die Gebrauchsvorteile einen vom Gesetz herausgehobenen Lebensbereich betreffen (vgl. Urteil vom 16. September 2004, Az.: B 3 KR 2/04 R).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.02.2009 - L 1 KR 192/08

    Anspruch auf Ersatzbeschaffung für einen Elektrorollstuhl

    Letzteres ist beim reinen E-Rollstuhl nicht der Fall (zur Mehrfachausstattung nach Abschnitt III. Nr. 21 S. 2 der Hilfsmittel-Richtlinien vgl. nur: BSG, Urteil vom 16. September 2004, B 3 KR 2/04; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Juli 2005, L 11 KR 729/05; Wagner in: Krauskopf, Soziale Krankenversicherung -Pflegeversicherung, Kommentar, § 33 SGB V, Rdn. 32).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.07.2005 - L 11 KR 729/05

    Krankenversicherung - keine Mehrfachausstattung mit Hilfsmittel für Aktivitäten

    Selbst wenn es sich - verglichen mit der alten Zweitprothese - um eine Weiterentwicklung der Prothesetechnik handeln würde, so begründet das auch nach den Urteilen des BSG vom 16. September 2004 (B 3 KR 2/04; B 3 KR 1/4; B 3 KR 6/04; B 3 KR 20/04) keinen Anspruch auf die begehrte Versorgung, denn vorliegend kommt es nicht auf den Nutzen und die Qualität eines neuartigen Hilfsmittels gegenüber einer bereits bestehenden Versorgung mit einem mechanischen System an.
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