Rechtsprechung
   BSG, 28.01.1999 - B 3 KR 2/98 R   

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https://dejure.org/1999,645
BSG, 28.01.1999 - B 3 KR 2/98 R (https://dejure.org/1999,645)
BSG, Entscheidung vom 28.01.1999 - B 3 KR 2/98 R (https://dejure.org/1999,645)
BSG, Entscheidung vom 28. Januar 1999 - B 3 KR 2/98 R (https://dejure.org/1999,645)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Regieassistent - Fernsehen - Abgrenzung - selbständige Tätigkeit - abhängige Beschäftigung - Beiladung - Sozialversicherungsträger

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Regieassistent - Selbständiger Künstler - Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz - Künstlersozialversicherungsgesetz - Künstlereigenschaft - Künstler - Darstellende Kunst - Selbständige Tätigkeit - Notwendigkeit der Beiladung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendige Beiladung bei Verfahren zur Feststellung der Künstlersozialversicherungspflicht, künstlerische Tätigkeit von Regieassistenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BSGE 83, 246
  • VersR 2000, 649
  • BB 1999, 1662
  • BB 1999, 1663
  • afp 2000, 406
 
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Wird zitiert von ... (88)

  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine

    hh) Außerhalb des Verfahrens nach § 7a SGB IV ergehende Verwaltungsakte der Einzugsstellen und der prüfenden Rentenversicherungsträger dürfen sich - wie die oberstgerichtliche Rechtsprechung bereits geklärt hat - nicht darauf beschränken, nur ein oder mehrere Elemente des jeweiligen Versicherungspflichttatbestandes wie das Vorliegen einer Beschäftigung oder "Versicherungspflicht dem Grunde nach" festzustellen (vgl etwa BSG, Urteil vom 10.5.2006, B 12 KR 5/05 R; vgl ebenso BSG, Urteil vom 28.1.1999, B 3 KR 2/98 R, BSGE 83, 246 = SozR 3-5425 § 1 Nr. 5: keine isolierte Feststellung der Künstlereigenschaft nach dem KSVG).
  • BSG, 07.07.2005 - B 3 KR 37/04 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft von Webdesignern

    Aus den Materialien zum KSVG ergibt sich, dass der Begriff der Kunst trotz seiner Unschärfe auf jeden Fall solche künstlerischen Tätigkeiten umfasst, mit denen sich der "Bericht der Bundesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der künstlerischen Berufe (Künstlerbericht)" aus dem Jahre 1975 (BT-Drucks 7/3071) beschäftigt (BSGE 83, 160, 165 f = SozR 3-5425 § 2 Nr. 9 S 37 f; BSGE 83, 246, 250 = SozR 3-5425 § 1 Nr. 5 S 23; vgl auch Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, 3. Aufl 2004, § 2 RdNr 3 und 9; Schriever "Der Begriff der Kunst im Künstlersozialversicherungsrecht" in: von Wulffen/Krasney , Festschrift 50 Jahre Bundessozialgericht, 2004, S 709, 714 f).

    Dieser Kreis der "Kreativen" beschränkt sich aber nicht nur auf den Werbefotografen, sondern umfasst ebenso alle andere Personen, die zum Gelingen eines Werbeauftrags eigenverantwortlich und nicht unerheblich beitragen (Urteil des Senats vom 12. Mai 2005 - B 3 KR 39/04 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen - Visagistin; BSGE 83, 246, 250 = SozR 3-5425 § 1 Nr. 5 S 23 - Regieassistentin).

  • BSG, 04.06.2009 - B 12 KR 31/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren - Entscheidung der DRV Bund auch

    hh) Außerhalb des Verfahrens nach § 7a SGB IV ergehende Verwaltungsakte der Einzugsstellen und der prüfenden Rentenversicherungsträger dürfen sich - wie die oberstgerichtliche Rechtsprechung bereits geklärt hat - nicht darauf beschränken, nur ein oder mehrere Elemente des jeweiligen Versicherungspflichttatbestandes wie das Vorliegen einer Beschäftigung oder "Versicherungspflicht dem Grunde nach" festzustellen (vgl etwa BSG, Urteil vom 10.5.2006, B 12 KR 5/05 R; vgl ebenso BSG, Urteil vom 28.1.1999, B 3 KR 2/98 R, BSGE 83, 246 = SozR 3-5425 § 1 Nr. 5: keine isolierte Feststellung der Künstlereigenschaft nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz [KSVG]).
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