Rechtsprechung
   BSG, 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R (Pressemitteilung)   

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https://dejure.org/2018,48651
BSG, 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R (Pressemitteilung) (https://dejure.org/2018,48651)
BSG, Entscheidung vom 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R (Pressemitteilung) (https://dejure.org/2018,48651)
BSG, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - B 3 KR 23/17 R (Pressemitteilung) (https://dejure.org/2018,48651)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anforderungen an die Meldepflichten des Versicherten bei abschnittsweiser Bewilligung für Folge-Arbeitsunfähigkeits-Feststellungen; Keine Entlastung von den Meldeobliegenheiten durch das EntgFG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 28.03.2019 - B 3 KR 15/17 R

    Anspruch auf Gewährung von Krankengeld an freiwillig Versicherte

    Auch dort werden - unbeschadet der stets in den Blick zu nehmenden unterschiedlichen Zielrichtung der für das Arbeitsrecht normierten Ansprüche im Verhältnis zum SGB V (vgl dazu - bzgl § 5 EntgFG - zuletzt Senatsurteil vom 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R - RdNr 28, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) - für die Gewährung und Wiedergewährung der gesetzlichen sechswöchigen Entgeltfortzahlungspflicht des Arbeitgebers an arbeitsunfähige Arbeitnehmer im Krankheitsfall "bis zur Dauer von sechs Wochen" über den reinen Fristablauf hinaus noch besondere Voraussetzungen aufgestellt bzw Einschränkungen normiert, die sich zwar nicht in gleicher oder ähnlicher Weise in § 46 S 2 SGB V aF finden.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2018 - L 5 KR 771/17

    Ruhen eines Anspruchs auf Krankengeld

    Jedes andere Verständnis schränkte den Anwendungsbereich des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V derart ein, dass für diesen quasi kein Anwendungsbereich mehr verbleibe (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2017 - L 5 KR 2067/17, Revision anhängig unter B 3 KR 23/17 R, SG Detmold, Urteil vom 12.1.2018 - S 3 KR 824/16; so auch Knittel in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung und Pflegeversicherung, SGB V § 49 Rn. 33 f.).

    Der Senat hat die Revision im Hinblick auf das anhängige Verfahren B 3 KR 23/17 R wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen; § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2019 - L 11 KR 370/17

    Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Die Meldung ist in entsprechender Anwendung von § 130 Abs. 1 und 3 Bürgerliches Gesetzbuch erst dann erfolgt, wenn sie der Krankenkasse zugegangen ist (BSG, Urteil vom 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R -).

    Dafür, dass die verzögerte Meldung der Arbeitsunfähigkeit auf Umständen beruht, die dem Verantwortungsbereich der Krankenkasse zuzurechnen sind (vgl. dazu zusammenfassend BSG, Urteil vom 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R -), ist nichts vorgetragen noch sonst ersichtlich.

  • LSG Baden-Württemberg, 19.03.2019 - L 11 KR 3841/18

    Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auch unter Berücksichtigung von § 5 Abs. 1 Satz 5 Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) wäre der Kläger nicht von seiner Meldepflicht suspendiert (BSG 18.10.2018, B 3 KR 23/17 R).
  • BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 24/18 B

    Zahlung von Krankengeld

    Auch dann muss der Versicherte die Fortdauer der AU grundsätzlich rechtzeitig vor Fristablauf ärztlich feststellen lassen und seiner Krankenkasse melden, will er das Erlöschen oder das Ruhen des Leistungsanspruchs vermeiden (vgl zum Ganzen zuletzt auch Urteil des Senats vom 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R - mwN, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • LSG Hessen, 06.12.2018 - L 8 KR 558/18
    (BSG, Urteil vom 25. Oktober 2018 - B 3 KR 23/17 R).
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