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   BSG, 26.03.2003 - B 3 KR 26/02 R   

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BSG, 26.03.2003 - B 3 KR 26/02 R (https://dejure.org/2003,1404)
BSG, Entscheidung vom 26.03.2003 - B 3 KR 26/02 R (https://dejure.org/2003,1404)
BSG, Entscheidung vom 26. März 2003 - B 3 KR 26/02 R (https://dejure.org/2003,1404)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Therapie-Tandem - krankhaft übersteigerter Bewegungsdrang

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf ein Therapietandem als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Zum Begriff der Erforderlichkeit des Ausgleichs einer Behinderung; Begriff der Grundbedürfnisse des täglichen Lebens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 33 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Therapie-Tandem bei krankhaft übersteigertem Bewegungsdrang

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2004, 201
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit

    Denn Aufgabe der GKV bei der Hilfsmittelversorgung ist allein die an Gesundheit, Organfunktion und Behandlungserfolg orientierte medizinische Rehabilitation (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 RdNr 6) .

    Soweit der Senat in Einzelfällen das Grundbedürfnis von Versicherten auf Mobilität auch für einen darüber hinausgehenden Radius anerkannt hat, handelte es sich um Einzelfälle, bei denen ein zusätzliches qualitatives Moment - etwa der Schulbesuch eines Schulpflichtigen - verlangt worden ist (vgl zusammenfassend: BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 RdNr 14 - Therapie-Tandem; zu den besonderen entwicklungsbedingten Grundbedürfnissen von Kindern und Jugendlichen: BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 46 S 259 f - Kinder-Dreirad) .

    Denn das (Drei-)Radfahren als spezielle Art der Fortbewegung mit den damit verbundenen Effekten hinsichtlich Geschwindigkeit und sportlicher Betätigung ist vom Senat nicht als Grundbedürfnis des täglichen Lebens anerkannt worden (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 12 RdNr 16 - Liegedreirad; BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 RdNr 11 f - Therapie-Tandem).

  • BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 10/10 R

    Krankenversicherung - kein Anspruch der Versicherten auf Versorgung mit

    Ebenso wenig rechnet die sportliche Betätigung ständiger Rechtsprechung des Senats zufolge zu den Grundbedürfnissen, für die die GKV ihre Versicherten mit Hilfsmitteln zum Behinderungsausgleich auszustatten haben (vgl etwa BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem bei übersteigertem Bewegungsdrang; zuletzt nochmals bekräftigt mit Urteil vom 7.10.2010 - B 3 KR 5/10 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen, RdNr 15 - Therapie-Dreirad II).

    Als nicht ausreichend angesehen wurde aber auch bei Kindern oder Jugendlichen einerseits die Begegnung nur in der Familie (vgl zuletzt Urteil vom 12.8.2009, SozR 4-2500 § 33 Nr. 25 - Rollfiets) und zum anderen das Bedürfnis nach sportlicher Betätigung an sich (vgl etwa Urteil vom 26.3.2003, SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem bei übersteigertem Bewegungsdrang).

  • BSG, 17.07.2008 - B 3 P 12/07 R

    Barrierefreier Zugang für pflegebedürftige Kinder als Maßnahme zur Verbesserung

    Sie sind in der Rechtsprechung des BSG als Anlass zur Versorgung mit Hilfsmitteln der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 33 SGB V) auch ausdrücklich anerkannt (stRspr, vgl etwa SozR 3-2500 § 33 Nr. 46 S 258 f und SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 RdNr 7).
  • BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 4/11 R

    Krankenversicherung - keine Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit zweitem

    Ebenso wenig rechnet die sportliche Betätigung ständiger Rechtsprechung des Senats zufolge zu den Grundbedürfnissen, für die die GKV ihre Versicherten mit Hilfsmitteln zum Behinderungsausgleich auszustatten hat (vgl etwa BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem bei übersteigertem Bewegungsdrang; zuletzt nochmals bekräftigt mit BSG Urteil vom 7.10.2010 - B 3 KR 5/10 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 32 - Therapiedreirad II sowie BSG Urteil vom 18.5.2011 - B 3 KR 10/10 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 35 - Sportrollstuhl).

    Als nicht ausreichend angesehen wurde aber auch bei Kindern oder Jugendlichen einerseits die sportliche Betätigung im Familienkreis (vgl zuletzt BSG Urteil vom 12.8.2009, SozR 4-2500 § 33 Nr. 25 - Rollfiets) und zum anderen das Bedürfnis nach sportlicher Betätigung an sich (vgl etwa BSG Urteil vom 26.3.2003, SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem bei übersteigertem Bewegungsdrang).

  • BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - Reha-Kinderwagen - Kind mit

    d) Der vorstehenden Beurteilung steht die Entscheidung des Senats vom 26. März 2003 (SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem) nicht entgegen.
  • BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 5/11 R

    Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen die Krankenkasse auf Erstattung der Kosten

    Ebenso wenig rechnet die sportliche Betätigung ständiger Rechtsprechung des Senats zufolge zu den Grundbedürfnissen, für die die GKV ihre Versicherten mit Hilfsmitteln zum Behinderungsausgleich auszustatten hat (vgl etwa BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem bei übersteigertem Bewegungsdrang; zuletzt nochmals bekräftigt BSG mit Urteil vom 7.10.2010 - B 3 KR 5/10 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 32 - Therapiedreirad II, sowie BSG Urteil vom 18.5.2011 - B 3 KR 10/10 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 35 - Sportrollstuhl).

    Als nicht ausreichend angesehen wurde aber auch bei Kindern oder Jugendlichen einerseits die sportliche Betätigung im Familienkreis (vgl zuletzt BSG Urteil vom 12.8.2009, SozR 4-2500 § 33 Nr. 25 - Rollfiets) und zum anderen das Bedürfnis nach sportlicher Betätigung an sich (vgl etwa BSG Urteil vom 26.3.2003, SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem bei übersteigertem Bewegungsdrang).

  • BSG, 15.11.2007 - B 3 P 9/06 R

    Schutzservietten als Pflegehilfsmittel

    Dies gilt auch im Hilfsmittelbereich; zum Ausgleich einer Behinderung iS von § 33 Abs. 1 SGB V haben die Krankenkassen nur für solche Hilfsmittel aufzukommen, die die Auswirkungen einer Behinderung im gesamten täglichen Leben beseitigen oder mildern und damit ein Grundbedürfnis des täglichen Lebens betreffen (vgl im Einzelnen Urteil des Senats vom 26.3.2003, SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 mwN).
  • BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 3/11 R

    Anspruch des Sozialhilfeträgers gegen die Krankenkasse auf Erstattung der Kosten

    Ebenso wenig rechnet die sportliche Betätigung ständiger Rechtsprechung des Senats zufolge zu den Grundbedürfnissen, für die die GKV ihre Versicherten mit Hilfsmitteln zum Behinderungsausgleich auszustatten hat (vgl etwa BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem bei übersteigertem Bewegungsdrang; zuletzt nochmals bekräftigt mit BSG Urteil vom 7.10.2010 - B 3 KR 5/10 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 32 - Therapiedreirad II sowie BSG Urteil vom 18.5.2011 - B 3 KR 10/10 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 35 - Sportrollstuhl).

    Als nicht ausreichend angesehen wurde aber auch bei Kindern oder Jugendlichen einerseits die sportliche Betätigung im Familienkreis (vgl zuletzt BSG Urteil vom 12.8.2009, SozR 4-2500 § 33 Nr. 25 - Rollfiets) und zum anderen das Bedürfnis nach sportlicher Betätigung an sich (vgl etwa BSG Urteil vom 26.3.2003, SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem bei übersteigertem Bewegungsdrang).

  • LSG Baden-Württemberg, 11.11.2008 - L 11 KR 1952/08

    Krankenversicherung - kein grundsätzlicher Anspruch auf Gewährung einer

    Hingewiesen wird auf die Urteile des BSG vom 21. November 2002, B 3 KR 8/02 R, SGb 2003, 94, vom 26. März 2003, B 3 KR 26/02 R, SozR 4-2500 § 33 Nr. 2, den Beschluss des BSG vom 27. Juli 2006, B 3 KR 11/06 B, sowie das Urteil des erkennenden Senats vom 9. Mai 2006, L 11 KR 5004/05 und den Beschluss vom 6. August 2008, L 11 KR 5420/07, welche aufgrund der Rechtsprechung des BSG ergangen sind.

    Das hier in Betracht kommende Grundbedürfnis des "Erschließens eines gewissen körperlichen Freiraums" hat das BSG hier i. S. eines Basisausgleichs der Behinderung und nicht im Sinne des vollständigen Gleichziehens mit den letztlich unbegrenzten Möglichkeiten des Gesunden verstanden und in diesem Zusammenhang entschieden, dass das Radfahren einschließlich der damit verbundenen Empfindungen nicht zu den Grundbedürfnissen i. S. von § 33 SGB V gehört (BSG, Urteil vom 26. März 2003 a.a.O.).

    Die Wahrnehmung der Geschwindigkeit und der Raumorientierung sowie die umfassende Umwelterfahrung gehören nicht zu den Grundbedürfnissen des täglichen Lebens (BSG, Urteil vom 26. März 2003, a.a.O.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2005 - L 16 KR 137/03

    Krankenversicherung

    Aufgabe der Krankenversicherung ist insoweit allein die medizinische Rehabilitation (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 S. 15).

    Hierunter fasst die Rechtsprechung die Bewegungsfreiheit in einem Umkreis, der mit einem vom Behinderten selbst handbetriebenen Rollstuhl erreicht werden kann (so der 8. Senat des BSG, SozR 3-2500 § 33 Nr. 25 S. 141; Nr. 28 S. 163), bzw. in einem Radius, den ein Gesunder zu Fuß zurücklegt (so der 3. Senat des BSG, zuletzt Urt. vom 26.03.2003 - B 3 KR 36/02 R - = SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 S. 15).

    Die mit dem Fahrradfahren verbundene Möglichkeit des Erlebens von Gefühlen wie "Wahrnehmung der Geschwindigkeit", "Stimulierung der Sinne" sind durch diese Rechtsprechung hingegen nicht als Grundbedürfnisse des täglichen Lebens anerkannt worden (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 S. 16 m.w.N.).

  • BSG, 08.11.2006 - B 3 KR 17/06 B

    Kostenübernahme der Krankenversicherung bei Hilfsmitteln, für

  • LSG Bayern, 26.07.2006 - L 2 P 30/04

    Kostenübernahme von Hilfsmitteln durch die Pflegeversicherung -

  • LSG Sachsen, 05.04.2006 - L 1 KR 79/05

    Kein Anspruch auf Versorgung mit dreirädrigem Fahrrad

  • LSG Hamburg, 19.01.2005 - L 1 KR 117/04

    Bewilligung eines Therapie-Dreirad-Tandems als Hilfsmittel der gesetzlichen

  • LSG Brandenburg, 25.11.2003 - L 4 KR 53/02

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad; Anspruch eines

  • LSG Rheinland-Pfalz, 03.04.2008 - L 5 KR 115/06

    Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Hilfsmittel - mobile Rampe -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2005 - L 16 KR 77/05

    Krankenversicherung

  • LSG Baden-Württemberg, 18.06.2004 - L 4 KR 4085/02

    Krankenversicherung - Hilfsmittel - Reha-Kinderwagen

  • LSG Baden-Württemberg, 09.09.2003 - L 11 KR 1850/03

    Anspruch auf Hilfsmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2008 - L 11 KR 56/07

    Anspruch auf Versorgung mit einem Sportrollstuhl aus der gesetzlichen

  • LSG Bayern, 09.10.2008 - L 4 KR 466/07

    Kein Anspruch auf Versorgung mit einer Rollstuhl-Fahrradkombination mit

  • LSG Bayern, 04.09.2008 - L 4 KR 15/07

    Kostenübernahme für die blindengerechte Software 'JAWS'

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.07.2006 - L 24 KR 52/04

    Versorgung mit einem Therapie-Tandem durch die Krankenkasse

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2006 - L 16 KR 163/04

    Krankenversicherung

  • SG Düsseldorf, 08.05.2007 - S 4 KR 64/05

    Krankenversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2004 - L 16 B 14/03

    Krankenversicherung

  • SG Mannheim, 18.07.2003 - S 8 KR 2936/02
  • SG Osnabrück, 20.11.2003 - S 3 KR 263/02
  • SG Gießen, 04.09.2003 - S-20/KR 2141/01
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