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   BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 3/03 R   

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https://dejure.org/2004,6891
BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 3/03 R (https://dejure.org/2004,6891)
BSG, Entscheidung vom 04.03.2004 - B 3 KR 3/03 R (https://dejure.org/2004,6891)
BSG, Entscheidung vom 04. März 2004 - B 3 KR 3/03 R (https://dejure.org/2004,6891)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenhausbehandlung - Operation - Vergütung durch Fallpauschale - Abrechnung eines zusätzlichen Sonderentgelts wegen operativer Behebung weiterer krankhafter Störungen - anderes Operationsgebiet - gesonderter Operationszugang

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abrechenbarkeit von Sonderentgelt zusätzlich zur Fallkostenpauschale - Weiteres Operationsgebiet und neuer Operationszugang - Zusatzvergütung für geringfügige Zusatzeingriffe - Erfordernis eindeutiger Abrechnungsbestimmungen

  • medcontroller.de
  • Judicialis

    BPflV § 14 Abs 6 Satz 1 Nr 1; ; Sonderentgelt-Katalog für Krankenhäuser Nr 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung für Operationen durch Fallpauschale, Abrechnungsfähigkeit der Behebung weiterer krankhafter Störungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • SG Gelsenkirchen, 27.11.2019 - S 46 KR 1514/18
    Die als Leistungsklage § 54 Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) im Gleichordnungsverhältnis (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 04.03.2004, AZ: B 3 KR 3/03 R) statthafte und im Übrigen zulässige Klage ist unbegründet.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2005 - L 24 KR 34/05

    Vergütung von Krankenhausleistungen; Korrektur eines Nasenschiefstands und der

    Seit dem 01. Januar 1998 gelten die Fallpauschalen und Sonderentgelte nach § 17 Abs. 2 a Satz 3 und 6 KHG als zwischen den Trägern der Selbstverwaltung vertraglich vereinbart (vgl. BSG, Urteil vom 04. März 2004, B 3 KR 3/03 R).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 16.12.2004 - L 5 KR 177/03

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Krankenhausbehandlungsvertrag - keine

    Nach der Rechtsprechung (BSG 4.3.2004, B 3 KR 3/03 R) sind die Vorschriften des Sonderentgeltkatalogs streng nach dem Wortlaut sowie den dazu vereinbarten Anwendungsregeln auszulegen und es besteht kein Spielraum für weitere Bewertungen und Abwägungen.
  • SG Hamburg, 14.11.2006 - S 48 KR 803/04

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Lebertransplantation - Abrechnung des

    Maßgeblich sind die seit 1.1.1998 im Rahmen der Selbstverwaltung vereinbarten bzw. gemäß § 17 Abs. 2 a S. 7 KHG als vereinbart geltenden Entgeltkataloge und die ihnen vorangestellten Abrechnungsbestimmungen (vgl. BSG, Urteil vom 4.3.2004 - Aktenzeichen B 3 KR 3/03 R - SozR 4-5565 § 14 Nr. 8, Tuschen/Quaas, BPflV, 15. Auflage, S. 337).
  • SG Gelsenkirchen, 19.10.2020 - S 48 KR 1570/16
    Sie ist als (echte) Leistungsklage (§ 54 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) im hier bestehenden Gleichordnungsverhältnis zulässig (vgl. Bundessozialgericht (BSG) vom 20.4.2016 - B 3 KR 23/15 R - juris RdNr. 14), ohne dass eine Klagefrist einzuhalten oder ein Vorverfahren durchzuführen war (vgl. BSG vom 4.3.2004 - B 3 KR 3/03 R - juris RdNr. 15).
  • SG Gelsenkirchen, 27.07.2017 - S 11 KR 1004/16

    Vergütungsanspruch des Kranknhauses gegen die Krankenkasse aus vollstationärer

    Ein Vorverfahren war nicht durchzuführen (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 04.03.2004, Az.: B 3 KR 3/03 R).
  • SG Hildesheim, 11.01.2007 - S 32/2 KR 128/02
    Die Klägerin, welche zum Zeitpunkt der Versorgung mit dem Therapiedreirad 17 Jahre alt war, fällt nicht in den Altersbereich, in welchem aufgrund der Entscheidung des Bundessozialgerichts ( vg. Z.B. BSG, Urteil vom 23.07.2002, Az.: B 3 KR 3/03 R) ausnahmsweise die Versorgung mit Therapierädern im Rahmen der Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zu erfolgen hat.
  • SG Gelsenkirchen, 31.01.2019 - S 11 KR 1053/16
    Ein Vorverfahren ist nicht durchzuführen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 04.03.2004, Az.: B 3 KR 3/03 R).
  • SG Gelsenkirchen, 03.12.2018 - S 45 KR 592/16
    Ein Vorverfahren war nicht durchzuführen (vgl. BSG, Urteil vom 04.03.2004, Az.: B 3 KR 3/03 R).
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