Rechtsprechung
   BSG, 07.07.2005 - B 3 KR 37/04 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Versicherungspflicht eines Webdesigners nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG); Auslegung des Begriffs der Kunst im Sinne des KSVG; Qualifizierbarkeit der Tätigkeit des Webdesigners als künstlerische Tätigkeit i.S.d. § 2 S. 1 KSVG

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Webdesigner sind Künstler und damit pflichtversichert

  • sozialrecht-heute.de

    Künstlereigenschaft von Webdesignern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSVG § 1 Nr. 1 § 2 S. 1 § 24 Abs. 1
    Künstlereigenschaft von Webdesignern

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Webdesigner sind Künstler im Sinne des KSVG

  • heise.de (Pressebericht, 14.07.2005)

    Webdesigner dürfen in die Künstlersozialkasse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Bei der Tätigkeit einer Webdesignerin handelt es sich um eine künstlerische Tätigkeit i.S. des Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Webdesigner sind Künstler und damit pflichtversichert

  • bista.de (Kurzinformation)

    Künstlersozialkasse muss eventuell IT-Freiberufler aufnehmen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Künstlersozialkasse muss auch Webdesigner aufnehmen - Bundessozialgericht zur Versicherungspflicht von Webdesignern nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (28)  

  • BSG, 28.02.2007 - B 3 KS 2/07 R  

    Künstlersozialversicherung - Tätigkeit mit Schwerpunkt auf dem Einsatz

    Der Künstlerbericht stellt allerdings dann keine Auslegungshilfe dar, wenn es um eine Tätigkeit geht, die es zur Zeit seiner Erstellung noch gar nicht gegeben hat (vgl BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 zur Künstlereigenschaft von Webdesignern).
  • BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R  

    Die Juroren bei DSDS sind Unterhaltungskünstler im Sinne des

    Jedoch hat der Senat bereits entschieden, dass der Künstlerbericht einer solchen Einordnung dann nicht entgegensteht, wenn es die Tätigkeit zur Zeit seiner Erstellung noch gar nicht gegeben hat (vgl BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 - Webdesigner).
  • FG Münster, 19.06.2008 - 8 K 4272/06  

    Qualifizierung von Einkünften einer überwiegend im Bereich des Webdesign tätigen

    Abschließend wird das endgültige Produkt technisch umgesetzt (vgl. hierzu Ausführungen des Bundessozialgerichts BSG im Urteil vom 7. Juli 2005 B 3 KR 37/04 R, [...], zur Frage der Künstlereigenschaft von Webdesignern nach Maßgabe des Künstlersozialversicherungsgesetzes KSVG, m.w.N.).

    Für eine künstlerische Betätigung der Klin. spricht schließlich die Tatsache, dass Webdesigner nach Maßgabe der sozialgerichtlichen Rechtsprechung als Künstler i.S. der Vorschriften des KSVG zu qualifizieren sind (BSG-Urteile vom 7. Juli 2005 B 3 KR 37/04 R, [...], und B 3 KR 29/04 R, [...]).

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 KR 29/04 R  

    Künstlersozialversicherung - Beauftragung einer BGB-Gesellschaft mit

    Dazu hat der Senat in seiner Entscheidung vom 7. Juli 2005 (- B 3 KR 37/04 R -, Umdruck S 5 ff; zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) ausgeführt:.

    Er gleicht dann - bis auf die Unterschiedlichkeit des Mediums - einem klassischen Grafikdesigner, der seine Künstlereigenschaft auch nicht dadurch verliert, dass er Grafiken in Anbetracht der fortgeschrittenen technischen Möglichkeiten vom Entwurf bis zur Reinzeichnung computergestützt selbstständig erstellen kann (BSG, Urteil vom 7. Juli 2005 - B 3 KR 37/04 R -, Umdruck S 8; zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

    Zu diesem Personenkreis zählt auch die GbR, da sie - anders als das LSG meint - bei der Umsetzung ihrer gestalterischen Ideen grundsätzlich kreative Freiheiten besitzt, sodass es - wie beim Werbefotografen - nicht darauf ankommt, ob im Einzelfall ein kunsttypischer eigenschöpferischer Gestaltungsspielraum zur Verfügung steht (BSG, Urteil vom 7. Juli 2005 - B 3 KR 37/04 R -, Umdruck S 9; zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

  • LSG Sachsen, 19.07.2018 - L 9 KR 183/13  

    Abgabepflicht nach dem KSVG

    Webdesigner seien nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 07.07.2005 - B 3 KR 37/04 R -) Künstler im Sinne des KSVG.

    Auf das Ausmaß gestalterischer Freiheit kommt es nicht an (BSG, Urteil vom 07. Juli 2005 - B 3 KR 37/04 R -, SozR 4-5425 § 2 Nr. 5, Rn. 21, juris).

    Die Z und die X e. K. gehören zum Kreis solcher "Kreativen", deren berufliche Tätigkeit Werbezwecken dient (BSG, Urteil vom 07. Juli 2005 - B 3 KR 37/04 R -, SozR 4-5425 § 2 Nr. 5, Rn. 21, juris).

    Es kommt auch nicht darauf an, dass der Künstler einen Künstlerberuf erlernt und in diesem Beruf einige Jahre gearbeitet hat, da das KSVG nicht erkennen lässt, dass die Ausübung von Kunst eine abgeschlossene oder gesetzlich normierte Ausbildung voraussetzt (BSG, Urteil vom 07. Juli 2005 - B 3 KR 37/04 R -, SozR 4-5425 § 2 Nr. 5, Rn. 18, juris; BSG, Urteil vom 25. Oktober 1995 - 3 RK 24/94 -, BSGE 77, 21-31, SozR 3-5425 § 24 Nr. 12, Rn. 31, juris).

    W der Firma X e. K. ist als Webdesignerin der Webseite der Klägerin Künstlerin im Sinne des KSVG, weil ihre Tätigkeit insbesondere mit der des Grafikdesigners, des Fotodesigners oder des Layouters vergleichbar ist (BSG, Urteil vom 07. Juli 2005 - B 3 KR 37/04 R -, SozR 4-5425 § 2 Nr. 5, Rn. 14, juris).

  • BSG, 10.03.2011 - B 3 KS 4/10 R  

    Künstlersozialversicherung - Entwurf von Modeartikeln sowie von Gebrauchs- und

    In diesem Sinne ist der erkennende Senat in seiner Rechtsprechung wie selbstverständlich von der Künstlereigenschaft der Mode-Designer ausgegangen, weil die Tätigkeit mit der von Grafik-Designern, Foto-Designern oder Layoutern vergleichbar sei (vgl BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 RdNr 7 - Web-Designer).

    Dem entspricht in der Rechtsprechung des BSG des Weiteren auch die Zuordnung jeglicher anderer Design-Berufe zum Typus des bildenden Künstlers iS des KSVG (vgl BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 9 - Gestaltung von CD-Covern; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 11 - Industriedesigner; Urteil vom 4.3.2004 - B 3 KR 15/03 R - Layouter; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 RdNr 7 - Web-Designer; Urteil vom 7.7.2005 - B 3 KR 7/04 R - Berufsfachschule für Designberufe; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 8 - Kommunikations- und Designkonzepte).

    Vergleichbar hat er die Tätigkeit eines Tattoo-Designers als künstlerisch qualifiziert, sofern dieser sich auf das Entwerfen und Zeichnen von Tattoo-Motiven und Vorlagen als Arbeitsmittel für Tattoo-Studios beschränkt, ohne selbst die Entwürfe auf die menschliche Haut zu übertragen (vgl BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11, RdNr 21 - Tätowierer; ähnlich auch BSGE 82, 164, 167 f = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 S 30 - Feintäschner und BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 RdNr 15 - Web-Designer).

  • BSG, 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R  

    Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in

    Dies ist bei den Brüdern K. gerade nicht der Fall, denn sie sind Profisportler und erzielen ihre Einkünfte nicht durch eine selbstständige kreative künstlerische Tätigkeit in der Werbung (vgl dazu Urteile des Senats vom 12.11.2003 - B 3 KR 10/03 R -, SozR 4-5425 § 24 Nr. 3 , vom 12.05.2005 - B 3 KR 39/04 R -, SozR 4-5425 § 2 Nr. 4 , und vom 7.7.2005 - B 3 KR 37/04 R -, SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 ), sondern allein auf Grund ihrer Popularität im Berufssport.
  • BSG, 29.11.2016 - B 3 KS 2/15 R  

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - selbstständige Kameraleute im

    Selbst wenn die Tätigkeiten von Kameraleuten im - inzwischen mehr als 40 Jahre alten - Künstlerbericht nicht erwähnt wäre, spräche dies indes nicht zwangsläufig gegen eine Qualifizierung einer solchen Tätigkeit als künstlerisch, denn dies würde der Vielfalt und Dynamik in der Entwicklung künstlerischer oder publizistischer Berufstätigkeit widersprechen, insbesondere wenn die Tätigkeit zur Zeit der Erstellung des Berichts noch gar nicht existierte (vgl Senatsurteil vom 7.7.2005 - SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 RdNr 7, Webdesignerin) .
  • BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 1/13 R  

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - Standesorganisation eines bestimmten

    So kann vorliegend insbesondere dahinstehen, ob neben den Foto- und Designarbeiten auch die Tätigkeit der Firma H. I. B. im Zusammenhang mit der Gestaltung des "KammerReports", dem Layout der Jahresberichte oder dem Webdesign für den Internetauftritt der Klägerin (vgl BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5; BSG SozR 4-5425 § 24 Nr. 7) von der Abgabepflicht erfasst sein könnten.

    Das Internet hat diese Option nicht eröffnet, sondern nur die Vermarktungs- und Vertriebsmöglichkeiten erhöht, allerdings sowohl durch die Künstler selbst als auch durch die Verwerter, wie die große Zahl von Aufträgen an Webdesigner zur künstlerischen Gestaltung von Internetauftritten gewerblicher und nicht gewerblicher Unternehmen belegt (dazu BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5 RdNr 14) .

  • BSG, 15.01.2009 - B 3 KS 5/08 B  

    Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung, Künstlereigenschaft bei

    Außerdem hat das BSG die Begriffe der Kunst und der Publizistik iS der §§ 1 und 2 KSVG durch eine umfangreiche Rechtsprechung definiert und eingegrenzt (zB BSGE 77, 21 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12: Unterhaltungsshow; BSGE 80, 136 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5: Musikinstrumentenbauer; BSGE 82, 164 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8: Feintäschner; BSGE 83, 160 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 9: Berufsringer; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr. 12: technische Redakteure; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 5: Webdesigner; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7: Trauerredner; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 9: Übersetzer; BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 10: Tanzlehrer; BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11: Tätowierer).
  • BSG, 25.11.2015 - B 3 KS 3/14 R  

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Tanzlehrerin - Unterricht in

  • BSG, 20.11.2008 - B 3 KS 5/07 R  

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - gemeinnütziger Musikverein - Betrieb

  • BSG, 21.06.2012 - B 3 KS 1/11 R  

    Künstlersozialversicherung - diplomierte Modedesignerin - Mitinhaberin eines

  • SG Berlin, 06.07.2011 - S 36 KR 282/10  

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Innenarchitekt - Entwurf von

  • BSG, 15.11.2007 - B 3 KS 3/07 R  

    Künstlersozialversicherung - Kalligraf - Künstlereigenschaft -

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 KR 7/04 R  

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht wegen Betreibens einer

  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2010 - L 11 KR 5550/08  

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft - Fotografin

  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.11.2013 - L 1 KR 225/11  

    Innenarchitekt - Designer

  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2011 - L 1 R 226/07  

    Modedesignerin macht Kunst

  • SG Dortmund, 25.02.2011 - S 34 R 321/08  

    Verein zahlt Künstlersozialabgabe für Öffentlichkeitsarbeit

  • BSG, 26.03.2014 - B 3 KS 6/13 B  

    Künstlersozialversicherung - Architekt - Innenarchitekt - Design - kreative

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2005 - L 16 KR 344/03  

    Krankenversicherung

  • BSG, 14.05.2014 - B 3 KS 1/14 B  

    Künstlersozialversicherung - bildende Kunst - Kunsthandwerk bzw -gewerbe -

  • SG Duisburg, 09.06.2016 - S 10 R 1073/13  

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Sozialversicherung wegen Vorliegens

  • SG Bremen, 25.03.2010 - S 4 KR 77/07  
  • SG Bremen, 25.03.2010 - S 4 KR 148/09  

    Handwerkliche Tätigkeiten als Kunst i.S.d. Künstlersozialversicherungsgesetzes

  • SG Dresden, 02.12.2009 - S 25 KR 223/08  

    Pressemitteilung des Sozialgerichts Dresden

  • SG Köln, 07.12.2009 - S 23 KR 13/08  

    Schwerpunkt der selbständigen Tätigkeit mit dem Erstellen von Biografien als

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