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   BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 38/04 R   

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https://dejure.org/2005,1010
BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 38/04 R (https://dejure.org/2005,1010)
BSG, Entscheidung vom 10.11.2005 - B 3 KR 38/04 R (https://dejure.org/2005,1010)
BSG, Entscheidung vom 10. November 2005 - B 3 KR 38/04 R (https://dejure.org/2005,1010)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf tägliche häusliche Krankenpflege als Sachleistung der Krankenversicherung; Erforderlichkeit der Konkretisierung der Leistungspflicht eines Sozialversicherungsträgers; Hinreichende Bestimmtheit und Sachdienlichkeit der Verurteilung zu "täglich 9,5 Stunden ...

  • Judicialis

    SGB V § 27 Abs 1 S 2 Nr 4; ; SGB V § 37 Abs 2 S 1; ; SGB V § 92 Abs 1 S 2 Nr 6; ; SGB V § 92 Abs 7; ; SGG § 54 Abs 5; ; SGG § 92; ; SGG § 106 Abs 1

  • forsea.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf ständige Beobachtung des Versicherten durch medizinische Fachkraft in der häuslichen Krankenpflege

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Zu Hause gepflegte Patienten können eine Betreuung rund um die Uhr auch dann beanspruchen, wenn ihre Gesundheit nicht akut in Gefahr ist

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Patienten können Betreuung rund um die Uhr auch daheim beanspruchen; Krankenversicherungsrecht, Sozialrecht | Gesundheitsrecht

  • drschmel.de (Kurzinformation)

    Patienten können Betreuung rund um die Uhr auch daheim beanspruchen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BSG, 17.06.2010 - B 3 KR 7/09 R

    Krankenversicherung - Pflegeversicherung - Kostenverteilung bei einer rund um die

    Es bleibt allerdings den Krankenkassen und Pflegekassen überlassen, hierzu Abweichendes zu vereinbaren." Diese Rechtsauffassung findet sich auch im Urteil vom 10.11.2005 (B 3 KR 38/04 R - BSG SozR 4-2500 § 37 Nr. 6 RdNr 21, 22), in dem die qualifizierte Krankenbeobachtung eines schwerstpflegebedürftigen Versicherten durch eine medizinische Fachkraft zur Vermeidung der Gefahr lebensbedrohlicher Komplikationen dem Leistungskatalog der GKV bei der häuslichen Krankenpflege nach § 37 SGB V zugeordnet worden ist.
  • LSG Baden-Württemberg, 25.03.2021 - L 4 KR 3741/20

    Krankenversicherung - Rehabilitation und Teilhabe - Schulbegleitung aufgrund

    Die Hilfeleistungen umfassen Maßnahmen verschiedenster Art, wie z.B. Injektionen, Verbandwechsel, Katheterisierung, Einläufe, Spülungen, Einreibungen, Dekubitusversorgung, Krisenintervention, Feststellung und Beobachtung des jeweiligen Krankenstandes und der Krankheitsentwicklung, die Sicherung notwendiger Arztbesuche, die Medikamentengabe sowie die Kontrolle der Wirkungen und Nebenwirkungen von Medikamenten (BSG, Urteil vom 10. November 2005 - B 3 KR 38/04 R - juris, Rn. 14 m.w.N.).

    Die HKP-RL binden die Gerichte insoweit nicht (BSG, Urteil vom 10. November 2005 - B 3 KR 38/04 R - juris, Rn. 19).

  • SG Dresden, 02.07.2019 - S 47 KR 1602/19

    Lehrer in der Pflicht: Keine extra Krankenschwester für epilepsiekrankes Mädchen

    Der Gemeinsame Bundesausschuss ist allerdings nicht befugt, den in § 37 SGB V grundsätzlich offen formulierten gesetzlich Leistungsumfang einzuschränken und medizinisch notwendige Maßnahmen der häuslichen Krankenpflege vom Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung auszunehmen (vgl. BSG, Urteil vom 17. März 2005 - B 3 KR 35/04 R - BSG, Urteil vom 10. November 2005 - B 3 KR 38/04 R -).
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