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Rechtsprechung
   BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R   

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BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R (https://dejure.org/2013,55005)
BSG, Entscheidung vom 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R (https://dejure.org/2013,55005)
BSG, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - B 3 KR 5/12 R (https://dejure.org/2013,55005)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines Festbetrages - Prüfung als erstangegangener Rehabilitationsträger bzgl Mehrkostenübernahme durch anderen Rehabilitationsträger - Kostenteilung ...

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch aufwändiges Hörgerät); Bewilligung eines Festbetrages; Prüfung als erstangegangener Rehabilitationsträger bzgl Mehrkostenübernahme durch anderen Rehabilitationsträger; Kostenteilung zwischen ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 S 1 SGB 4, § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 12 Abs 2 SGB 5, § 13 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines Festbetrages - Prüfung als erstangegangener Rehabilitationsträger bzgl Mehrkostenübernahme durch anderen Rehabilitationsträger - Kostenteilung ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kostenerstattung für ein Hörgerät - Übernahme der den Festbetrag übersteigenden Kosten als Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Zuständiger Leistungsträger - Krankenversicherung - Rentenversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen zur Rehabilitation für Versicherte in Form einer Kostenübernahme für ein höherwertiges Hörgerät

  • medcontroller.de
  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch aufwändiges Hörgerät) - Bewilligung eines Festbetrages - Prüfung als erstangegangener Rehabilitationsträger bzgl Mehrkostenübernahme durch anderen Rehabilitationsträger - Kostenteilung ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 33; SGB V § 36; SGB IX § 14; SGB IX § 31
    Anspruch auf Leistungen zur Rehabilitation für Versicherte in Form einer Kostenübernahme für ein höherwertiges Hörgerät

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung - und die erstangegangene Krankenkasse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Teureres Hörgerät für den Beruf

Besprechungen u.ä. (2)

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einschränkungen in der Hörmittelversorgung - Kein Anspruch gegen die Krankenversicherung bei ausschließlich beruflichen Gebrauchsvorteilen

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einschränkungen in der Hörmittelversorgung - Kein Anspruch gegen die Krankenversicherung bei ausschließlich beruflichen Gebrauchsvorteilen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 113, 40
  • DB 2013, 16
 
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Wird zitiert von ... (231)

  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach §

    Zwar verweist auch § 13 Abs. 3 S 2 SGB V (idF von Art. 5 Nr. 7 Buchst b nach Maßgabe des Art. 67 SGB IX, aaO, mWv 1.7.2001) hinsichtlich der Kosten für selbst beschaffte "Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem SGB IX" auf die Erstattungsregelung von § 15 SGB IX aF (bzw seit 1.1.2018 Verweisung auf § 18 SGB IX idF des BTHG) , allerdings ist insoweit aufgrund der Parallelität der Ansprüche und ihrer Voraussetzungen eine kollidierende Systemabgrenzung nicht erforderlich (vgl BSGE 113, 40 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 19, RdNr 42).

    Zu den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem SGB V kann zwar nach ständiger Rechtsprechung auch die Versorgung mit sächlichen Hilfsmitteln der GKV nach § 33 SGB V gehören (vgl zuletzt BSGE 113, 40 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 19, RdNr 21 mwN - Hörgerät) .

  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 18/17 R

    Kein Anspruch auf Gewährung einer Unterschenkelprothese mit einem Prothesenfuß

    Zwar verweist auch § 13 Abs. 3 S 2 SGB V (idF von Art. 5 Nr. 7 Buchst b nach Maßgabe des Art. 67 SGB IX, aaO, mWv 1.7.2001) hinsichtlich der Kosten für selbst beschaffte "Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem SGB IX" auf die Erstattungsregelung von § 15 SGB IX aF (bzw seit 1.1.2018 Verweisung auf § 18 SGB IX idF des BTHG) , allerdings ist insoweit aufgrund der Parallelität der Ansprüche und ihrer Voraussetzungen eine kollidierende Systemabgrenzung nicht erforderlich (vgl BSGE 113, 40 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 19, RdNr 42).

    Zu den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem SGB V kann zwar nach ständiger Rechtsprechung auch die Versorgung mit sächlichen Hilfsmitteln der GKV nach § 33 SGB V gehören (vgl zuletzt BSGE 113, 40 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 19, RdNr 21 mwN - Hörgerät) .

  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 12/17 R

    Kein Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls als Hilfsmittel zum

    Zwar verweist auch § 13 Abs. 3 S 2 SGB V (idF von Art. 5 Nr. 7 Buchst b nach Maßgabe des Art. 67 SGB IX, aaO, mWv 1.7.2001) hinsichtlich der Kosten für selbst beschaffte "Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem SGB IX" auf die Erstattungsregelung von § 15 SGB IX aF (bzw seit 1.1.2018 Verweisung auf § 18 SGB IX idF des BTHG) , allerdings ist insoweit aufgrund der Parallelität der Ansprüche und ihrer Voraussetzungen eine kollidierende Systemabgrenzung nicht erforderlich (vgl BSGE 113, 40 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 19, RdNr 42).

    Zu den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach dem SGB V kann zwar nach ständiger Rechtsprechung auch die Versorgung mit sächlichen Hilfsmitteln der GKV nach § 33 SGB V gehören (vgl zuletzt BSGE 113, 40 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 19, RdNr 21 mwN - Hörgerät) .

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   BSG, 30.05.2012 - B 3 KR 5/12 B   

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https://dejure.org/2012,17172
BSG, 30.05.2012 - B 3 KR 5/12 B (https://dejure.org/2012,17172)
BSG, Entscheidung vom 30.05.2012 - B 3 KR 5/12 B (https://dejure.org/2012,17172)
BSG, Entscheidung vom 30. Mai 2012 - B 3 KR 5/12 B (https://dejure.org/2012,17172)
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