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   BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 6/17 R   

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https://dejure.org/2018,51047
BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 6/17 R (https://dejure.org/2018,51047)
BSG, Entscheidung vom 20.12.2018 - B 3 KR 6/17 R (https://dejure.org/2018,51047)
BSG, Entscheidung vom 20. Dezember 2018 - B 3 KR 6/17 R (https://dejure.org/2018,51047)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Beziehungen der Krankenkassen zu Apotheken - Zytostatikaversorgung - Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis - Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in Kollektivverträgen auf Landesebene - Wirksamkeit eines ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 129 Abs 5 S 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 129 Abs 5 S 3 SGB 5 vom 17.07.2009, § 78 AMG 1976
    Krankenversicherung - Beziehungen der Krankenkassen zu Apotheken - Zytostatikaversorgung - Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis - Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in Verträgen auf Landesebene

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Versorgung mit in Apotheken hergestellten Zytostatika durch Einzelverträge in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung - Beziehungen der Krankenkassen zu Apotheken - Zytostatikaversorgung - Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis - Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in Verträgen auf Landesebene

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    N. ./. 1. Apothekerverband Brandenburg eV, 2. AOK Nordost - Die Gesundheitskasse

    Krankenversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 710
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 25.11.2020 - B 6 KA 14/19 R

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Der Senat hat auch keine Zweifel daran, dass es unterschiedliche Typen von Zytostatika mit unterschiedlichen Wirkungsweisen gibt (ebenso zum Begriff des Zytostatikums iS des § 129 Abs. 5 Satz 3 SGB V GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz vom 26.3.2007, BGBl I 378: BSG Urteil vom 20.12.2018 - B 3 KR 6/17 R - SozR 4-2500 § 129 Nr. 14 RdNr 38) .
  • LSG Bayern, 01.12.2020 - L 20 KR 251/20

    Rabattabschlag bei einem Arzneimittel

    Statthaft ist daher in der Hauptsache keine Anfechtungsklage, sondern eine Feststellungsklage nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG (vgl. BSG, Urteile vom 30.09.2015, B 3 KR 1/15 R, Rn. 14, 27 und vom 20.12.2018, B 3 KR 6/17 R, Rn. 14; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.12.2016, L 9 KR 213/13 - jeweils zitiert nach juris).
  • BSG, 11.07.2019 - B 3 KR 62/18 B

    Rückerstattung von Vergütung an eine Krankenkasse durch einen Leistungserbringer

    Dabei handelt es sich um einen Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis, in dem eine Regelung durch Verwaltungsakt nicht in Betracht kommt und ein Vorverfahren nicht durchzuführen ist (vgl hierzu zB BSGE 120, 122 = SozR 4-2500 § 129 Nr. 11, RdNr 14 mwN; BSG Urteil vom 20.12.2018 - B 3 KR 6/17 R - Juris, RdNr 14, für SozR vorgesehen; BSG Urteil vom 9.4.2019 - B 1 KR 2/18 R - Juris RdNr 7; ausführlich auch BSGE 123, 268 = SozR 4-2500 § 129 Nr. 12, insbesondere RdNr 17 ff mwN).
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