Rechtsprechung
   BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R   

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https://dejure.org/1998,1173
BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R (https://dejure.org/1998,1173)
BSG, Entscheidung vom 16.04.1998 - B 3 KR 7/97 R (https://dejure.org/1998,1173)
BSG, Entscheidung vom 16. April 1998 - B 3 KR 7/97 R (https://dejure.org/1998,1173)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabe - Bemessungsgrundlage - Alleingesellschafter - Geschäftsführer - GmbH - Gehalt - Anteil - künstlerische und publizistische Leistung - gemischter Beruf - Abgrenzung - Kunst - Sport

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Künstlersozialabgabepflicht für an Alleingesellschafter und alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer gezahlten Entgelte - Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit - Abgabenfreiheit einer Selbstvermarktung des Künstlers bzw Publizisten - Abgrenzung von Sport und Kunst ("Demonstrationssportler")

  • Wolters Kluwer

    Gesellschaft - Abgabepflicht - Künstlersozialabgabe - Werbung - Kunst - Arbeitsentgelt - Geschäftsführer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Künstlersozialabgabe bei Gehalt für Geschäftsführer eines nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz abgabepflichtigem, in Form einer GmbH betriebenem Unternehmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • idkv.de (Leitsatz)

    Künstlersozialabgabe für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gesellschafter-Geschäftsführer und Künstlersozialversicherung

Papierfundstellen

  • BSGE 82, 107
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BSG, 28.09.2017 - B 3 KS 1/17 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Honorar für Mitwirkung

    Für diese Abgrenzung habe das BSG in erster Linie auf die Verkehrsauffassung und insbesondere auf die Existenz von Regeln und Wertmaßstäben aus dem Bereich des Sports abgestellt (BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 23 (Jazztanz und Hip Hop); BSGE 82, 107 = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 (Demonstrationssportler)).

    Sportliche Betätigungen, die nicht wettkampfmäßig betrieben werden, können aber auch dann nicht ohne Weiteres der Künstlersozialversicherung zugeordnet werden, selbst wenn die Ausführenden wegen des Unterhaltungswerts ihrer Darbietungen ein Entgelt erhalten (vgl BSGE 82, 107, 111 f = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S 65 (Demonstrationssportler)).

    Bei dieser Beurteilung kommt es im Wesentlichen auf den Schwerpunkt der Tätigkeiten an (vgl BSGE 82, 107, 111 f = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S 65 (Demonstrationssportler); BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 23 RdNr 20 f (Unterricht von Jazztanz und Hip Hop)).

  • BSG, 02.04.2014 - B 3 KS 3/12 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - abgabepflichtiges Entgelt - Honorar

    Zahlungen an selbstständige Künstler können auch Zahlungen an die Gesellschafter der KSA-pflichtigen KG sein, wenn sie - auch soweit sie in einem Anstellungsverhältnis zur KG stehen - einen maßgebenden Einfluss auf die Gesellschaft haben und deshalb als Selbstständige anzusehen sind und zudem künstlerische oder publizistische Leistungen iS von § 2 KSVG erbracht haben (BSGE 106, 276 = SozR 4-5425 § 25 Nr. 7, RdNr 19; BSGE 82, 107, 108 f = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S 61 f; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 13 S 68 ff) .

    Dabei kann es sich - so der Regelfall - um ein Honorar für ein einzelnes Werk oder eine einzelne Leistung handeln, aber zB auch um ein Gesamthonorar für eine künstlerische oder publizistische Leistung eines ganzen Jahres (so zB der Sachverhalt in BSGE 82, 107 = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12) .

    Die KSA-Pflicht kann dann zwar im Einzelfall die beauftragte juristische Person als "Zwischenverwerter" treffen, dies ist aber keineswegs der Regelfall (vgl zu den engen Voraussetzungen BSGE 82, 107, 109 f = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S 62 f; BSG SozR 3-5425 § 25 Nr. 13 S 68 f; BSGE 88, 1, 5 = SozR 3-5425 § 1 Nr. 6 S 32) .

  • BSG, 07.12.2006 - B 3 KR 11/06 R

    Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft - Tanzlehrerin für Tango

    Ob sich indes schon eine allgemeine Verkehrsanschauung im Geltungsbereich des KSVG herausgebildet hat, die die Darbietung des Argentinischem (Bühnen-)Tango als eine mit dem Ballett vergleichbare Form des Bühnentanzes zur Unterhaltungskunst zählt - wie etwa Tanzdarbietungen im Rahmen von Varietévorführungen (vgl BSGE 77, 21 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 12 S 71 ; BSGE 82, 107, 112 = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S 65 ) - kann hier offen bleiben, da die Klägerin nach den nicht mit Revisionsrügen angegriffenen und damit für den Senat bindenden (§ 163 Sozialgerichtsgesetz ) Feststellungen des LSG nur zu rund 30% ihrer Arbeitszeit als Tänzerin des Tango Argentino auftritt.

    Bei einem - wie hier - aus unterschiedlichen Tätigkeiten zusammengesetzten Berufsbild kann von einem künstlerischen Beruf aber nur dann ausgegangen werden, wenn die künstlerischen Elemente das Gesamtbild prägen, Kunst also den Schwerpunkt der Berufsausübung bildet (vgl BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 7 ; SozR 4-5425 § 2 Nr. 6 ; BSGE 82, 107, 111 = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S 64 ; vgl auch Finke/Brachmann/Nordhausen, aaO, § 2 RdNr 9).

    Ob durchaus eigenschöpferische Darbietungen dem Bereich des Sports oder dem der Kunst zuzuordnen sind, beurteilt sich wie bei anderen Abgrenzungsproblemen letztlich nach der Verkehrsauffassung (BSGE 82, 107, 111 f = SozR 3-5425 § 25 Nr. 12 S 64 f ).

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