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   BSG, 15.11.2007 - B 3 KS 3/07 R   

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https://dejure.org/2007,2973
BSG, 15.11.2007 - B 3 KS 3/07 R (https://dejure.org/2007,2973)
BSG, Entscheidung vom 15.11.2007 - B 3 KS 3/07 R (https://dejure.org/2007,2973)
BSG, Entscheidung vom 15. November 2007 - B 3 KS 3/07 R (https://dejure.org/2007,2973)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Künstlersozialversicherung - Kalligraf kann sich in der Künstlersozialversicherung versichern

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Künstlersozialkasse und das schöne Schreiben" von RA Andri Jürgensen, original erschienen in: KUR 2008, 129 - 130.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 140
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R

    Die Juroren bei DSDS sind Unterhaltungskünstler im Sinne des

    In solchen Fällen ist ausgehend vom Künstlerbericht mit seinen Katalogberufen als Einordnungshilfe vielmehr selbstständig nachzuvollziehen, ob die zu beurteilende Tätigkeit nach den für die Aufstellung des Künstlerberichts maßgebenden Kriterien einem der drei Bereiche künstlerischer Tätigkeit zuzuordnen ist und ob sie weder als Traditions- und Brauchtumspflege (BSG SozR 4-5425 § 2 Nr. 3 - japanische Teezeremonie) noch als (kunst) handwerkliche Tätigkeit (vgl BSGE 98, 152 = SozR 4-5425 § 2 Nr. 11 - Tätowierer; BSGE 80, 136 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 5 - Musikinstrumentenbauer; BSGE 82, 164 = SozR 3-5425 § 2 Nr. 8 - Feintäschner) aus dem Schutzbereich des KSVG auszugrenzen ist (so zuletzt Urteil des Senats vom 15.11.2007, SozR 4-5425 § 2 Nr. 12 - Kalligraf).
  • SG Dresden, 02.12.2009 - S 25 KR 223/08

    Pressemitteilung des Sozialgerichts Dresden

    Dieser Begriff ist deshalb aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (vgl. BSG, Urteil vom 15.11.2007, Aktenzeichen B 3 KS 3/07 R, Kalligraf, Rdnr. 10, m. w. N.) Aus den Materialien zum KSVG ergibt sich, dass der Begriff der Kunst trotz seiner Unschärfe auf jeden Fall solche künstlerischen Tätigkeiten umfasst, mit denen sich der "Bericht der Bundesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der künstlerischen Berufe (Künstlerbericht)" aus dem Jahre 1975 (BT-Drucks 7/3071) beschäftigt (BSG, a. a. O, m. w. N).

    Nach der Rechtsprechung gehören handwerkliche Tätigkeiten, auch wenn ihnen ein gestalterischer Freiraum immanent ist, entsprechend der historischen Entwicklung und der allgemeinen Verkehrsauffassung grundsätzlich nicht zum Bereich der Kunst (vgl. BSG, Urteil vom 24.06.1998, Aktenzeichen B 3 KR 13/97 R Feintäschner; Urteil vom 28.02.2007, Aktenzeichen B 3 KS 2/07 R, Tätowierer, Rdnr. 18; Urteil vom 15.11.2007, Aktenzeichen B 3 KS 3/07 R, Kalligraf, Rdnr. 15).

    Nach der Rechtsprechung des BSG kommt es bei der Abgrenzung zwischen künstlerischer und (kunst-) handwerklicher Tätigkeit darauf an, ob manuell-technische Fertigkeiten oder eigenschöpferische Leistungen im Vordergrund stehen (vgl. BSG, Urteil vom 15.11.2007, Aktenzeichen B 3 KS 3/07 R, Kalligraf, Rdnr. 14 f; Urteil vom 28.02.2007,Aktenzeichen B 3 KS 2/07 R, Tätowierer, Rdnr. 17).

    Liegt der Schwerpunkt der Tätigkeit hingegen auf der handwerklich-technischen Bearbeitung des Werkstoffs Wolle, kommt eine Einordnung der Filzgestaltung als Kunst im Sinne des § 2 Satz 1 KSVG nur dann in Betracht, wenn der Urheber trotz seiner Stellung als Kunsthandwerker mit seinen Werken in Kunstkreisen als Künstler anerkannt und behandelt wird (vgl. BSG, Urteil vom 24.06.1998, Aktenzeichen B 3 KR 13/97 R, Rdnr. 20, Feintäschner; BSG, Urteil vom 15.11.2007, Aktenzeichen B 3 KS 3/07 R, Rdnr. 15, Kalligraf).

    Nur im letzteren Fall ist maßgebend, ob der Betroffene an Kunstausstellungen teilnimmt, Mitglied von Künstlervereinen ist, in Künstlerlexika aufgeführt wird, Auszeichnungen als Künstler erhalten hat oder andere Indizien auf seine Anerkennung als Künstler schließen lassen (BSG, Urteil vom 15.11.2007, Aktenzeichen B 3 KS 3/07 R, Rdnr. 15, Kalligraf).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08

    Abgabepflicht von Honoraren für Juroren einer Castingshow

    Angesichts der Vielfalt und Dynamik in der Entwicklung künstlerischer Betätigungen spricht dies aber nicht gegen die hier vorgenommene Einordnung; maßgebend ist, dass die hier zu beurteilende Tätigkeit nach den aufgezeigten Kriterien der Unterhaltungskunst zuzuordnen ist (zur Auslegung des Künstlerberichts, BSG, Urteil vom 15.11.2007 - B 3 KS 3/07 R - Die Beiträge, Beilage 2008, 2; Wehrmann, jurisPR-SozR 17/2008).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.01.2011 - L 1 R 226/07

    Modedesignerin macht Kunst

    Der Begriff ist deshalb aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (BSG, Urteil vom 15. November 2007, Az: B 3 KS 3/07 R, dokumentiert in juris, Rdnr. 10 mit weiteren Verweisen).
  • SG Bremen, 25.03.2010 - S 4 KR 77/07
    Der Kunstbegriff des KSVG ist aber bewusst offen gehalten; sowohl gegenüber neuen Entwicklungen, als auch gegenüber Kunstformen, die von ihrer rein quantitativen Erscheinung, marginal erscheinen (vgl. BSG, Urt. v. 15.11.2007 - B 3 KS 3/07 R - Kalligraf).
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