Weitere Entscheidungen unten: BSG, 25.05.2006 | BSG

Rechtsprechung
   BSG, 24.05.2006 - B 3 P 1/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2608
BSG, 24.05.2006 - B 3 P 1/05 R (https://dejure.org/2006,2608)
BSG, Entscheidung vom 24.05.2006 - B 3 P 1/05 R (https://dejure.org/2006,2608)
BSG, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - B 3 P 1/05 R (https://dejure.org/2006,2608)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Erbringung ambulanter Pflegeleistungen außerhalb des in einem Versorgungsvertrag festgelegten örtlichen Einzugsbereichs

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de

    Erbringung ambulanter Pflegeleistungen außerhalb des in einem Versorgungsvertrag festgelegten örtlichen Einzugsbereichs; Verletzung von Bundesrecht

  • Judicialis

    Erbringung ambulanter Pflegeleistungen außerhalb des in einem Versorgungsvertrag festgelegten örtlichen Einzugsbereichs - Verletzung von Bundesrecht

  • Wolters Kluwer

    Zahlungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes gegen die Pflegekasse für erbrachte Pflegeleistungen; Berechtigung zur Erbringung und Abrechnung von Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung über den im Versorgungsvertrag festgelegten örtlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erbringung ambulanter Pflegeleistungen in örtlichem Einzugsbereich

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Leistungserbringung durch Pflegedienste auch außerhalb des örtlichen Einzugsbereichs zulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 233
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.11.2014 - B 8 SO 23/13 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Zahlungsanspruch eines ambulanten Pflegedienstes

    Der Wirksamkeit dieser Vereinbarung steht nicht entgegen, dass im Bereich der sozialen Pflegeversicherung nach dem SGB XII die ambulanten Dienstleister einen unmittelbaren öffentlich-rechtlichen Zahlungsanspruch in Höhe der gesetzlichen Pflegeleistungen gegen die Pflegekasse besitzen (vgl BSG SozR 4-3300 § 72 Nr. 1) .
  • BSG, 03.08.2006 - B 3 KR 7/06 R

    Kein Verlust des Vergütungsanspruchs des Apothekers bei verspäteter Einreichung

    Bundesrecht ist vielmehr dann erst verletzt, wenn das Berufungsgericht den Rahmen zulässiger Auslegung überschritten und damit die Bindung der Rechtsprechung an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs. 3 GG) missachtet hat oder wenn die Auslegung des Landesrechts im Ergebnis gegen materielles Bundesrecht verstößt (stRspr des Senats, vgl SozR 4-2500 § 112 Nr. 3 RdNr 6 mwN und Urteil vom 24. Mai 2006 - B 3 P 1/05 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).
  • BSG, 10.03.2010 - B 3 KR 26/08 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Recht der Leistungserbringer auf

    Für im Gesetz nicht vorgesehene Beschränkungen des Zugangs zur Versorgung ist deshalb kein Raum (stRspr; vgl zuletzt SozR 4-2500 § 40 Nr. 2 - ambulante medizinische Rehabilitationsleistungen; BSGE 96, 233 = SozR 4-3300 § 72 Nr. 1 - Einzugsbereich für Pflegeleistungen; BSGE 98, 12 = SozR 4-2500 § 132a Nr. 2 - Ausbildungsanforderungen an leitende Pflegefachkraft) .
  • LSG Sachsen, 18.10.2013 - L 8 SO 35/13

    Anspruch auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

    Die zur alten Fassung des § 72 Abs. 3 Satz 3 SGB XI ergangene Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 24.05.2006 - B 3 P 1/05 R - juris RdNr. 15 ff.), auf die sich der Bf. bezieht, ist durch die Neufassung dieser Vorschrift mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz (PflegeWEG) vom 28.05.2008 (BGBl. I S. 874) überholt; seither ist der Einzugsbereich für einen zugelassenen Pflegedienst in jeder Hinsicht verbindlich (Wahl in jurisPK-SGB XI, § 72 RdNr. 45).
  • BSG, 12.08.2009 - B 3 P 10/09 B
    Bundesrecht ist vielmehr erst dann verletzt, wenn das Berufungsgericht den Rahmen zulässiger Auslegung überschritten und damit die Bindung an Gesetz und Recht (Art. 20 Abs. 3 GG - Willkürverbot) oder andere Verfassungsgrundsätze missachtet hat oder wenn es bei der Auslegung bundesrechtliche Normen herangezogen hat, die den ihnen beigelegten Regelungsgehalt nicht aufweisen bzw wenn das Auslegungsergebnis gegen bundesrechtliche Normen verstößt (BSGE 96, 233, 235 = SozR 4-3300 § 72 Nr. 1, jeweils RdNr 14; BSGE 88, 215, 219 = SozR 3-3300 § 9 Nr. 1 S 5; BSG SozR 3-6935 Allg Nr. 1 und SozR 4-2500 § 112 Nr. 3; Leitherer, aaO, § 162 RdNr 7a mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 25.05.2006 - B 3 P 1/05 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,28885
BSG, 25.05.2006 - B 3 P 1/05 R (https://dejure.org/2006,28885)
BSG, Entscheidung vom 25.05.2006 - B 3 P 1/05 R (https://dejure.org/2006,28885)
BSG, Entscheidung vom 25. Mai 2006 - B 3 P 1/05 R (https://dejure.org/2006,28885)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,28885) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 155
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG - B 3 P 1/05 R   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,14369
BSG - B 3 P 1/05 R (https://dejure.org/9999,14369)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,14369) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht