Rechtsprechung
   BSG, 17.05.2000 - B 3 P 5/99 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4176
BSG, 17.05.2000 - B 3 P 5/99 R (https://dejure.org/2000,4176)
BSG, Entscheidung vom 17.05.2000 - B 3 P 5/99 R (https://dejure.org/2000,4176)
BSG, Entscheidung vom 17. Mai 2000 - B 3 P 5/99 R (https://dejure.org/2000,4176)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4176) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Teilvergleich - Pflegegeld - Wehrdienstbeschädigung - Ruhen - Versorgungsleistung - Pflegezulage

  • Judicialis

    SGB XI § 13 Abs 1 Nr 1; ; SGB XI § 34 Abs 1 Nr 2 Satz 1; ; SGB XI § 44; ; SGB XI § 45; ; GG Art 3; ; BVG § 35

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Pflegeversicherung: Kein Geld bei Schüben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 15.10.1985 - 2 BvL 4/83

    Verfassungsmäßigkeit der Regelung über den Ortszuschlag bei teilzeitbeschäftigten

    Auszug aus BSG, 17.05.2000 - B 3 P 5/99 R
    Die Ruhensanordnung ist nicht willkürlich, weil ihr sachgerechte Erwägungen zugrunde liegen (BVerfGE 33, 44, 51; 71, 39, 58).
  • BSG, 29.04.1999 - B 3 P 14/98 R

    Ruhen des Leistungsanspruches aus der Pflegeversicherung bei Pflegezulage nach §

    Auszug aus BSG, 17.05.2000 - B 3 P 5/99 R
    Dieses Rangverhältnis hat der Gesetzgeber in § 13 Abs. 1 SGB XI noch einmal ausdrücklich niedergelegt (vgl zum Ganzen bereits Urteile des Senats vom 29. April 1998, B 3 P 15/98 R = SozR 3-3300 § 34 Nr. 1 sowie B 3 P 14/98 R vom gleichen Tage - nicht veröffentlicht -).
  • BSG, 29.04.1999 - B 3 P 15/98 R

    Pflegeversicherung - Ruhen - Leistungsanspruch - häusliche Pflege - Pflegezulage

    Auszug aus BSG, 17.05.2000 - B 3 P 5/99 R
    Dieses Rangverhältnis hat der Gesetzgeber in § 13 Abs. 1 SGB XI noch einmal ausdrücklich niedergelegt (vgl zum Ganzen bereits Urteile des Senats vom 29. April 1998, B 3 P 15/98 R = SozR 3-3300 § 34 Nr. 1 sowie B 3 P 14/98 R vom gleichen Tage - nicht veröffentlicht -).
  • BVerfG, 12.04.1972 - 2 BvR 704/70

    Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung einer Vergütung für Nebentätigkeiten auf den

    Auszug aus BSG, 17.05.2000 - B 3 P 5/99 R
    Die Ruhensanordnung ist nicht willkürlich, weil ihr sachgerechte Erwägungen zugrunde liegen (BVerfGE 33, 44, 51; 71, 39, 58).
  • LSG Bayern, 22.03.2001 - L 7 P 45/98

    Voraussetzugen für einen Anspruch auf häusliche Pflege

    Dass die Ruhensvorschrift des § 34 Abs. 1 Nr. 2 SGB XI dem Willen des Gesetzgebers entspricht, wonach Doppelzahlungen aus öffentlichen Kassen für den gleichen Zweck vermieden werden sollen, hat das BSG mehrfach dargelegt (BSG Urteil vom 29.04.1999; B 3 P 15/98 R; Urteil vom 17.05.2000; B 3 P 5/99 R; Urteil vom 10.10.2000; B 3 P 2/00 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.05.2001 - L 4 KR 3280/00
    Das BSG hat im übrigen seine Rechtsprechung im Urteil vom 17. Mai 2000 (B 3 P 5/99 ) bestätigt und ausgeführt, da der Anspruch auf Pflegeleistungen (im Streit waren Pflegesachleistungen gemäß § 36 SGB XI) nach § 34 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 SGB XI ruhe, soweit Versicherte Entschädigungsleistungen wegen Pflegebedürftigkeit unmittelbar nach § 35 BVG oder nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des BVG vorsehen, erhalten, seien die Leistungen der PV somit nachrangig gegenüber den Entschädigungsleistungen wegen Pflegebedürftigkeit nach dem BVG und anderen dort genannten Leistungssystemen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht