Rechtsprechung
   BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 10/10 R   

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https://dejure.org/2010,3998
BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 10/10 R (https://dejure.org/2010,3998)
BSG, Entscheidung vom 30.08.2010 - B 4 AS 10/10 R (https://dejure.org/2010,3998)
BSG, Entscheidung vom 30. August 2010 - B 4 AS 10/10 R (https://dejure.org/2010,3998)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Begrenzung der Unterkunftskosten wegen nicht erforderlichem Umzug - kein Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Begrenzung der Unterkunftskosten wegen nicht erforderlichem Umzug; kein Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses

     
  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Begrenzung der Unterkunftskosten wegen nicht erforderlichem Umzug - kein Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 1 S 3 SGB 2 vom 20.07.2006, § 22 Abs 2 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 37 Abs 1 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Begrenzung der Unterkunftskosten wegen nicht erforderlichem Umzug - kein Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses - Kostensenkungsverfahren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung; Kostenbegrenzung wegen nicht erforderlichem Umzugs zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22; SGB II § 9
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung; Kostenbegrenzung wegen nicht erforderlichem Umzug zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 106, 283
  • NZS 2011, 291
  • NZS 2011, 713 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 12/15 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunftskosten …

    Denn den Einschränkungen des § 22 Abs. 1 S 2 SGB II unterliegen weder Leistungsberechtigte, die in den örtlichen Vergleichsraum zuziehen (…dazu BSG Urteil vom 1.6.2010 - B 4 AS 60/09 R - BSGE 106, 147 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 35) noch geringverdienende, aber nicht im Leistungsbezug stehende Personen (vgl dazu BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 10/10 R - BSGE 106, 283 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 40) .
  • BSG, 09.04.2014 - B 14 AS 23/13 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der angemessenen …

    Wie der 4. Senat des BSG bereits in früheren Entscheidungen betont hat, knüpft die Obliegenheit zur Einholung einer Zusicherung vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft nach § 22 Abs. 2 Satz 1 SGB II aF bzw § 22 Abs. 4 Satz 1 SGB II nF und die damit verbundene Möglichkeit einer Kostenbegrenzung nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II an den Status als erwerbsfähige hilfebedürftige/leistungsberechtigte Person an (vgl BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 10/10 R - BSGE 106, 283 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 40, RdNr 18;… BSG Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 19/09 R - BSGE 105, 188 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 28, RdNr 19) .

    b) In zeitlicher Hinsicht ist als Zäsur für die Begrenzung einer fortgesetzten Anwendung des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II die vorherige Überwindung der Hilfebedürftigkeit und Unterbrechung des Leistungsbezugs für mindestens einen Kalendermonat erforderlich, aber auch ausreichend (so bereits BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 10/10 R - BSGE 106, 283 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 40, RdNr 22;… vgl im Übrigen auch Berlit in LPK-SGB II, 5. Aufl 2013, § 22 RdNr 78; Krauß in Hauck/Noftz, SGB II, K § 22 RdNr 243, Stand 10/2012).

  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 5/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzug - Nichterteilung einer …

    In diesen Verfahren ist als Vorfrage eines Anspruchs auf Übernahme höherer angemessener Kosten der Unterkunft notwendigerweise auch über die Erforderlichkeit eines Umzugs zu befinden, weil ansonsten - unabhängig von der Höhe der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft - die Begrenzungsregelung des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II mit einer Beschränkung der Kostentragung auf die bisherigen angemessenen Aufwendungen eingreift (vgl hierzu BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 10/10 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
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