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   BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 19/07 R   

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https://dejure.org/2008,365
BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 19/07 R (https://dejure.org/2008,365)
BSG, Entscheidung vom 30.09.2008 - B 4 AS 19/07 R (https://dejure.org/2008,365)
BSG, Entscheidung vom 30. September 2008 - B 4 AS 19/07 R (https://dejure.org/2008,365)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Eigenheimzulage - zweckbestimmte Einnahme - Nachweis der Verwendung zur Finanzierung eines angemessenen Hausgrundstücks

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Eigenheimzulage; zweckbestimmte Einnahme; Nachweis der Verwendung zur Finanzierung eines angemessenen Hausgrundstücks; keine Verrechnung mit Unterkunftsleistungen; Anforderungen an den Nachweis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer gezahlten Eigenheimzulage als Einkommen bei der Berechnung der Regelleistung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Festlegung der Bestimmung einer Eigenheimzulage; Auslegung des Begriffs der "Finanzierung"; Verwendung einer ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Eigenheimzulage bei ALG II nicht bedarfsmindernd

  • Judicialis

    SGB II § 11 Abs 3 Satz 1 Nr 1a; ; Alg II-V § 1 Abs 1 Nr 7

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Eigenheimzulage; zweckbestimmte Einnahme; Nachweis der Verwendung zur Finanzierung eines angemessenen Hausgrundstücks; keine Verrechnung mit Unterkunftsleistungen; Anforderungen an den Nachweis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Arbeitslosengeld II auch bei Verwendung einer Eigenheimzulage zur unmittelbaren Bezahlung von Handwerkern oder zum Kauf von Baumaterial

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hartz IV und Eigenheimzulage

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Eigenheimzulage und Hartz IV

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld II - Eigenheimzulage kein Einkommen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 101, 281
  • NJW 2009, 2330
  • NZS 2009, 634 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein

    Daher ist in einem ersten Schritt zu prüfen, ob in den öffentlich-rechtlichen Vorschriften - ggf aber auch in dem Bescheid, der die Leistung bewilligt, oder auch nur in der Gesetzesbegründung - ein über die Sicherung des Lebensunterhalts hinausgehender Zweck der Leistung ausdrücklich genannt ist (enger zu der vor dem 1.1.2005 geltenden Rechtslage nach dem BSHG noch: BVerwGE 69, 177 ff = Buchholz 436.0 § 77 BSHG Nr. 7; anders auch zum Recht des SGB II: BSGE 101, 281 ff RdNr 15 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 14, weil dort - angeblich abweichend - keine "ausdrückliche" Zweckbestimmung verlangt werde) .
  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 10/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Vorlage von

    Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl Urteile vom 30.7. 2008 ua B 14 AS 26/07 R; B 14 AS 43/07 R und B 14/7b AS 12/07 R sowie 30.9. 2008 - B 4 AS 19/07 R und B 4 AS 29/07 R) ist Einkommen alles, was dem Grundsicherungsempfänger im Leistungszeitraum in Geldeswert zufließt.
  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 70/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Zuflussprinzip -

    Das Zuflussprinzip besagt, dass als Einkommen iS des § 11 Abs. 1 SGB II - und damit zur Minderung des Hilfebedarfs - grundsätzlich alles das zu berücksichtigen ist, was jemand nach der Antragstellung wertmäßig dazu erhält (ständige Rechtsprechung des BSG, s nur Urteile vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R; B 4 AS 19/07 R; 30.7.2008 - B 14 AS 26/07 R).
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