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   BSG, 24.08.2017 - B 4 AS 223/17 B   

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https://dejure.org/2017,35498
BSG, 24.08.2017 - B 4 AS 223/17 B (https://dejure.org/2017,35498)
BSG, Entscheidung vom 24.08.2017 - B 4 AS 223/17 B (https://dejure.org/2017,35498)
BSG, Entscheidung vom 24. August 2017 - B 4 AS 223/17 B (https://dejure.org/2017,35498)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 1 S 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 158 S 1 SGG, § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG, § 59 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Nichterreichung eines Beschwerdewerts von mehr als 750 Euro - Zulassungsbedürftigkeit der Berufung - Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit ...

  • Wolters Kluwer

    Minderung von Alg II; Nichterreichen der Berufungssumme; Unerheblichkeit der gewählten Klageart; Geldleistung als Gegenstand des Rechtsverhältnisses; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer ...

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Nichterreichung eines Beschwerdewerts von mehr als 750 Euro - Zulassungsbedürftigkeit der Berufung - Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer unzulässigen Verwerfung der Berufung im Rechtsstreit um die Minderung von Arbeitslosengeld II wegen Nichterreichung des Beschwerdewerts von mehr als 750 ...

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Nichterreichung eines Beschwerdewerts von mehr als 750 Euro - Zulassungsbedürftigkeit der Berufung - Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (31)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2024 - L 4 AS 181/21

    Zuweisung Arbeitsgelegenheit - Wertgrenze - keine Erledigung -

    Denn bei der Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit handelt es sich, anders als bei einer Meldeaufforderung, bei der es sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, weil ihre Nichtbefolgung allein zur Leistungsminderung führt, prozessual um einen auf Geldleistung gerichteten Verwaltungsakt handeln und der Wert des Beschwerdegegenstandes sich nach dem Wert einer Leistungsminderung bei einem Meldeversäumnis bemessen soll (vgl. hierzu: BSG, Beschluss vom 08.05.2019 - B 14 AS 86/18 B - juris Rn. 3; BSG, Beschluss vom 26.06.2018 - B 14 AS 437/17 B - juris Rn. 4; BSG, Beschluss vom 24.08.2017 - B 4 AS 223/17 B - juris Rn. 3), nicht um eine betragsmäßig konkrete berechenbare Geldleistung oder einen hierauf gerichteten Verwaltungsakt.
  • BSG, 21.07.2021 - B 14 AS 99/20 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verwerfung der Berufung - Entscheidung durch

    Die hiergegen erhobenen Klagen blieben erfolglos (zuletzt BSG vom 24.8.2017 - B 4 AS 256/17 B; BSG vom 26.6.2018 - B 14 AS 431/17 B; BSG vom 24.8.2017 - B 4 AS 223/17 B) .
  • BSG, 08.05.2019 - B 14 AS 86/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Vor dem Hintergrund, dass die Klageart für die Anwendung des § 144 SGG grundsätzlich bedeutungslos ist, wenn das Rechtsverhältnis gleichwohl - wie hier - eine Geldleistung zum Gegenstand hat (vgl BSG vom 24.8.2017 - B 4 AS 223/17 B - juris) hätte es weiterer Ausführungen zu einer Verletzung des § 144 SGG durch das LSG bedurft.
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