Rechtsprechung
   BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 27/15 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungen für Auszubildende - Unterkunftskostenzuschuss - Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem angemessenen Unterkunftsbedarf nach § 22 SGB 2 und dem in der Berufsausbildungsbeihilfe enthaltenen Anteil für den Unterkunftsbedarf

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungen für Auszubildende - Unterkunftskostenzuschuss - Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten Unterkunftsbedarf nach § 22 SGB 2 und dem in der Berufsausbildungsbeihilfe enthaltenen pauschalierten Unterkunftsanteil - hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 27 Abs 3 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 61 Abs 1 S 1 SGB 3, § 61 Abs 1 S 2 SGB 3, § 61 Abs 1 S 3 SGB 3
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungen für Auszubildende - Unterkunftskostenzuschuss - Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten Unterkunftsbedarf nach § 22 SGB 2 und dem in der Berufsausbildungsbeihilfe enthaltenen pauschalierten Unterkunftsanteil - hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zuschuss zu ungedeckten Unterkunfts- und Heizaufwendungen nach § 27 Abs. 3 SGB II ; Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem angemessenen Unterkunftsbedarf und dem Anteil für den Unterkunftsbedarf in der Berufsausbildungsbeihilfe

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Baden-Württemberg, 26.01.2017 - L 7 AS 1192/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Verwertung einer

    Der Bescheid ist auch nicht über § 96 SGG Gegenstand des Rechtsstreits geworden (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 27/15 R - ; ferner BSG SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 ).
  • LSG Bayern, 09.08.2016 - L 16 AS 366/16

    Anordnungsgrund, Arbeitslosengeld, Einkommen, einstweiliger Rechtsschutz,

    Mangelt es insoweit an einem Differenzbetrag zulasten des Anspruchstellers, scheitert bereits hieran die Verpflichtung, einen Zuschuss zu erbringen (vgl. BSG, Terminsbericht vom 15.06.2016, B 4 AS 27/15 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2017 - L 11 AS 638/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bestimmung der vermuteten

    Die gesetzlich vorgesehene Berücksichtigung lediglich der anteiligen Kosten unabhängig davon, wer der zur Zahlung zivilrechtlich Verpflichtete ist und die Zahlungen tatsächlich leistet, entspricht dem Grundprinzip im Rahmen des SGB II, Bedarfe für die Unterkunft entsprechend der Anzahl der Bewohner gleichmäßig aufzuteilen (vgl. zum sog. Kopfteilprinzip zuletzt etwa: BSG, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 27/15 R -, Rn 20 mwN).
  • LSG Bayern, 18.07.2018 - L 15 AS 686/16

    Anspruch auf ergänzende Leistungen für Auszubildende

    So hat das BSG (Urteil vom 15.06.2016 - B 4 AS 27/15 R) die Rechtsprechung zur Abtrennbarkeit des Anspruchs auf Leistungen für Unterkunft und Heizung, die als Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld geltend gemacht werden, auf den Zuschuss nach § 27 Abs. 3 SGB II übertragen, denn dieser ist als dem Anspruch auf Kosten der Unterkunft vergleichbare eigenständige Leistung ausgestaltet; Entsprechendes kann auch für das Darlehen nach Abs. 4 der Vorschrift gelten.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2017 - L 11 AS 638/13
    Die gesetzlich vorgesehene Berücksichtigung lediglich der anteiligen Kosten unabhängig davon, wer der zur Zahlung zivilrechtlich Verpflichtete ist und die Zahlungen tatsächlich leistet, entspricht dem Grundprinzip im Rahmen des SGB II, Bedarfe für die Unterkunft entsprechend der Anzahl der Bewohner gleichmäßig aufzuteilen (vgl. zum sog. Kopfteilprinzip zuletzt etwa: BSG, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 27/15 R -, Rn 20 mwN).
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