Rechtsprechung
   BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung - einmalige Einnahme - Zuflussprinzip - Verteilzeitraum - Vermögen nach Unterbrechung der Hilfebedürftigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung; Steuererstattung; einmalige Einnahme; Zuflussprinzip; Verteilzeitraum; Vermögen nach Unterbrechung der Hilfebedürftigkeit; Schuldentilgung; Aufteilung auf einen angemessenen Zeitraum

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Aufhebung des Bescheides über Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und Rückforderung bereits erbrachter Leistungen wegen Gutschrift einer Einkommensteuererstattung; Einkommensteuererstattung als Einkommen i.S.d. § 11 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Auswirkung der Verwendung einer Steuererstattung zur Schuldentilgung auf deren Einordnung als Einkommen i.S.d. § 11 SGB II; Leistungsmindernder Ansatz einer bereits zuvor berücksichtigten einmaligen Einnahme bei erneutem Antrag wegen wieder eingetretener Hilfebedürftigkeit; Voraussetzung der Einordnung einer Steuererstattung als Vermögen bei Stellung eines Antrags auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Aufteilung einmaliger Einnahmen auf einen angemessenen Zeitraum und monatlicher Ansatz dieser Teilzahlungen mit einem entsprechenden Teilbetrag unter Belassung eines Restleistungsbetrages

  • nwb

    SGB II § 11, § 12

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    HartzIV: Steuererstattung während ArbeitslosengeldII-Bezuges lässt Regelleistungen einfrieren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung; Steuererstattung; einmalige Einnahme; Zuflussprinzip; Verteilzeitraum; Vermögen nach Unterbrechung der Hilfebedürftigkeit; Schuldentilgung; Aufteilung für einen angemessenen Zeitraum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 30.09.2008, Az.: B 4 AS 29/07 (Grundsicherung Arbeitssuchende)" von Dr. Steffen Luik, original erschienen in: SGb 2009, 672 - 681.

Papierfundstellen

  • BSGE 101, 291
  • NJW 2009, 2155
  • NVwZ-RR 2009, 642 (Ls.)
  • NZS 2009, 634 (Ls.)
  • NJ 2009, 130



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Wird zitiert von ... (268)  

  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen -

    Ein nach Antragstellung erzieltes Einkommen ändert seine Beschaffenheit rechtlich über den Zuflussmonat und über den Bewilligungszeitraum hinaus nicht (vgl zum so genannten Verteilzeitraum: BSG Urteil vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15 RdNr 20 ff) .

    In diesem Fall handelt es sich um einen Zufluss vor erneuter - vergleichbar der ersten - Antragstellung und dem Wiedereintritt von Hilfebedürftigkeit (BSG Urteil vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R, aaO RdNr 29, 31) .

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Dabei ist Einkommen iS des § 11 Abs. 1 SGB II nach der Rechtsprechung der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er vor Antragstellung bereits hatte (vgl nur BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 17 RdNr 23; BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15 RdNr 18) .

    Weil Hilfebedürftigkeit als Leistungsvoraussetzung über den Bewilligungszeitraum hinaus und unabhängig von einer (erneuten) Antragstellung vorliegen kann, ist der Bewilligungsabschnitt als solcher weder geeigneter "Verteilzeitraum" für einmalige Einnahmen (dazu BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, jeweils RdNr 30) , noch kommt es für die Prüfung von Hilfebedürftigkeit darauf an, ob diese bis zum Ende des bei Antragstellung in Blick genommenen Bewilligungsabschnitts oder darüber hinaus fortbesteht.

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 10/14 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Auszugehen ist vom tatsächlichen Zufluss, es sei denn rechtlich wird ein anderer Zufluss als maßgeblich bestimmt (stRspr seit BSG Urteil vom 30.7.2008 - B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17 RdNr 23; BSG Urteil vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 18) .

    Zahlungen auf Verbindlichkeiten - abgesehen von der hier nicht einschlägigen Ausnahme der Aufwendungen zur Erfüllung von titulierten Unterhaltsverpflichtungen (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 SGB II) - sind indes nicht vom Einkommen abzusetzen (vgl BSG Urteil vom 19.9.2008 - B 14/7b AS 10/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 18 RdNr 25; BSG Urteil vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 19; BSG Urteil vom 20.2.2014 - B 14 AS 53/12 R - vorgesehen für SozR 4-4200 § 11b Nr. 4 RdNr 27) .

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