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   BSG, 11.02.2015 - B 4 AS 29/14 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,1466
BSG, 11.02.2015 - B 4 AS 29/14 R (https://dejure.org/2015,1466)
BSG, Entscheidung vom 11.02.2015 - B 4 AS 29/14 R (https://dejure.org/2015,1466)
BSG, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - B 4 AS 29/14 R (https://dejure.org/2015,1466)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Einkommensteuererstattung; Absetzung des Grundfreibetrages und Freibetrages bei Erwerbstätigkeit nur vom Erwerbseinkommen; steuerrechtlich gemeinsam veranlagte Ehegatten; Zurechnung der Steuererstattung bei ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 2, § 11 Abs 2 S 1 Nr 6 SGB 2, § 11 Abs 2 S 2 SGB 2, § 30 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einkommensteuererstattung - Absetzung des Grundfreibetrages und Freibetrages bei Erwerbstätigkeit nur vom Erwerbseinkommen - steuerrechtlich gemeinsam veranlagte Ehegatten - Zurechnung der Steuererstattung ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Für eine Steuererstattung gibt es keine "Erwerbstätigenpauschale"; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung einer Einkommensteuererstattung als Einkommen; Absetzung einer Erwerbstätigenpauschale oder eines Erwerbstätigenfreibetrags

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einkommensteuererstattung - Absetzung des Grundfreibetrages und Freibetrages bei Erwerbstätigkeit nur vom Erwerbseinkommen - steuerrechtlich gemeinsam veranlagte Ehegatten - Zurechnung der Steuererstattung ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 11 Abs. 2 S. 2; SGB II § 30
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung einer Einkommensteuererstattung als Einkommen; Keine Absetzung einer Erwerbstätigenpauschale oder eines Erwerbstätigenfreibetrags

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 551
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 37/14 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Wegen dieser Ausgestaltung des Ausbildungsgeldes als rein bedarfsorientierte Sozialleistung können auch die mit den Absetzbeträgen nach dem SGB II verfolgten Ziele nicht greifen (näher dazu Senatsurteil vom 11.2.2015 - B 4 AS 29/14 R, RdNr 21 mwN) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2016 - L 19 AS 885/16

    Arbeitslosengeld II; Aufhebungs- und Erstattungsbescheid; Wesentliche Änderung;

    Da das Einkommen des Klägers hier unter 400, 00 Euro liegt, sind die Aufwendungen über die Pauschale von 100, 00 Euro nach § 11b Abs. 2 S. 1 SGB II abgedeckt (vgl. BSG, Urteile vom 11.02.2015- B 4 AS 29/14 R und vom 05.06.2014 - B 4 AS 49/13 - SozR 4-4200 § 11 Nr. 66).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.04.2017 - L 32 AS 1945/15

    Monatsweise Anrechnung von schwankendem Arbeitsentgelt

    Dies gilt auch dann, wenn der rechtliche Grund für die Zahlung oder Rückzahlung später wegfällt (zum Erstattungsberechtigten: BSG, Urteil vom 11. Februar 2015 - B 4 AS 29/14 R, Rdnrn. 26, 27, zitiert nach juris, unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes).

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist daher eine Steuererstattung, auch wenn sie in dem Bedarfszeitraum zugeflossen ist, der dem streitigen Bewilligungsabschnitt unmittelbar voranging, im Hinblick auf den laufenden, nicht unterbrochenen Leistungsbezug berücksichtigungsfähiges Einkommen im Sinne von § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II (BSG, Urteil vom 11. Februar 2015 - B 4 AS 29/14 R, Rdnr. 17, m. w. N., zitiert nach juris; vgl. auch BSG, Urteil vom 26. Juli 2016 - B 4 AS 54/15 R, Rdnr. 18, zitiert nach juris, abgedruckt in SozR 4-4225 § 1 Nr. 3).

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