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   BSG, 24.04.2015 - B 4 AS 32/14 R   

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https://dejure.org/2015,8304
BSG, 24.04.2015 - B 4 AS 32/14 R (https://dejure.org/2015,8304)
BSG, Entscheidung vom 24.04.2015 - B 4 AS 32/14 R (https://dejure.org/2015,8304)
BSG, Entscheidung vom 24. April 2015 - B 4 AS 32/14 R (https://dejure.org/2015,8304)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen - keine Ausnahme vom Zuflussprinzip bzw Berücksichtigung im Folgemonat bei nur verspäteter Aus- bzw Nachzahlung einer laufenden Einnahme

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 2 S 1 SGB 2, § 11 Abs 3 S 1 SGB 2, § 11 Abs 3 S 2 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen - keine Ausnahme vom Zuflussprinzip bzw Berücksichtigung im Folgemonat bei nur verspäteter Aus- bzw Nachzahlung einer laufenden Einnahme

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen - keine Ausnahme vom Zuflussprinzip bzw Berücksichtigung im Folgemonat bei nur verspäteter Aus- bzw Nachzahlung einer laufenden Einnahme

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä.

  • dresdner-fachanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Hartz IV: Anrechnung von einmaligen Einnahmen - Handhabung der Jobcenter meist rechtswidrig!

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (76)

  • SG Mainz, 18.04.2016 - S 3 AS 149/16

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    Für die Qualifizierung einer Einnahme als laufende Einnahme reicht es aus, wenn sie in einem Gesamtbetrag erbracht wird, aber nach dem zu Grunde liegenden Rechtsgrund regelmäßig zu erbringen gewesen wäre (BSG, Urteil vom 24.04.2015 - B 4 AS 32/14 R - Rn. 16).
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Glücksspieleinnahmen sind einmalige Einnahmen, das heißt solche, bei denen sich das Geschehen in einer einzigen Leistung erschöpft, während laufende Einnahmen solche sind, die auf demselben Rechtsgrund beruhen und regelmäßig erbracht werden (zur Abgrenzung BSG vom 24.4.2015 - B 4 AS 32/14 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 72 RdNr 16 ff; so für die Einordnung von Glücksspielgewinnen auch : Hengelhaupt in Hauck/Noftz SGB II, Stand 1/15, § 11 SGB II RdNr 436, 544; zu Pokergewinnen vgl LSG Niedersachsen-Bremen vom 5.6.2008 - L 13 AS 88/08 ER - juris RdNr 21; zu Lotteriegewinnen vgl LSG Sachsen-Anhalt vom 23.2.2011 - L 2 AS 187/08 - juris RdNr 23; SG Detmold - S 13 AS 3/09 - juris RdNr 17; Schmidt in Eicher SGB II, 3. Aufl 2013, § 11 SGB II RdNr 34) .
  • BSG, 24.06.2020 - B 4 AS 7/20 R

    Sozialleistungen: Betriebskostenerstattungen anrechenbar?

    Der Gesetzgeber ist dabei nicht verpflichtet gewesen, diese Ausnahme auch auf Rückerstattungen aus Zeiten des Nichtleistungsbezuges zu erstrecken (vgl auch BSG vom 2.12.2014 - B 14 AS 56/13 R - SozR 4-4200 § 40 Nr. 8 RdNr 22-23, wo zu § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB II aF auf den Gesichtspunkt der Verwaltungsvereinfachung abgestellt wird) , zumal er damit in Konflikt mit Konstellationen gekommen wäre, in denen Zahlungen ebenfalls aus Zeiten des Nichtleistungsbezuges resultieren, etwa Nachzahlungen aus einem früheren Arbeitsverhältnis (BSG vom 24.4.2015 - B 4 AS 32/14 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 72 RdNr 14) , Steuererstattungen (BSG vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 17 f; BSG vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R - juris RdNr 10 f) oder Beitragsrückerstattungen der privaten Krankenversicherung (BSG vom 20.2.2020 - B 14 AS 52/18 R - RdNr 17 - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) .

    Insofern ist in der Rechtsprechung des BSG anerkannt, dass es für die Einkommensberücksichtigung unerheblich ist, ob die Nachzahlung bereits zu einem früheren Zeitpunkt "erarbeitet" wurde (BSG vom 24.4.2015 - B 4 AS 32/14 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 72 RdNr 14) .

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