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   BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 37/14 R   

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https://dejure.org/2015,13477
BSG, 16.06.2015 - B 4 AS 37/14 R (https://dejure.org/2015,13477)
BSG, Entscheidung vom 16.06.2015 - B 4 AS 37/14 R (https://dejure.org/2015,13477)
BSG, Entscheidung vom 16. Juni 2015 - B 4 AS 37/14 R (https://dejure.org/2015,13477)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld - Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und Heizung - fiktive Bedarfsberechnung - keine Berücksichtigung des Mehrbedarfs nach § ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 5 SGB 2, § 22 Abs 7 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 27 Abs 3 S 1 SGB 2, § 27 Abs 2 SGB 2, § 9 Abs 1 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld - Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und Heizung - fiktive Bedarfsberechnung - keine Berücksichtigung des Mehrbedarfs gem § ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld - Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und Heizung - fiktive Bedarfsberechnung - keine Berücksichtigung des Mehrbedarfs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende auch beim Bezug von Teilhabeleistungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende auch beim Bezug von Teilhabeleistungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (46)

  • SG Mainz, 18.04.2016 - S 3 AS 149/16

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    Umstritten, aber vorliegend nicht klärungsbedürftig ist die Frage, ob auch Personen vom Ausschluss erfasst sind, die gemäß § 122 SGB III Ausbildungsgeld unter entsprechender Anwendung der Vorschriften über die Berufsausbildungsbeihilfe erhalten (verneinend Kador in: Mutschler/Schmidt-De Caluwe/Coseriu, SGB III, § 122 Rn. 15, 5. Auflage 2013; bejahend BSG, Urteil vom 16.06.2015 - B 4 AS 37/14 R - Rn. 18 m.w.N.; Treichel , NZS 2013, S. 805 ff.).
  • BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 2/15 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - erhöhter Raumbedarf aufgrund der

    Der Vater des Klägers hat seine Revision in der mündlichen Verhandlung vor dem erkennenden Senat am 17.2.2016 zurückgenommen und der Kläger hat sein Begehren zulässigerweise auf Leistungen nach § 22 Abs. 1 S 1 SGB II begrenzt (vgl zur Zulässigkeit einer solchen Beschränkung nur Senatsurteil vom 16.6.2015 - B 4 AS 37/14 R - SozR 4-4200 § 27 Nr. 2 - RdNr 12) .

    Bezogen auf erhöhte Unterkunftskosten konnten sich bis zum 31.3.2011 etwa Ansprüche aus § 22 Abs. 7 SGB II (in der Normfassung des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20.7.2006 - BGBl I 1706, der dem heute geltenden § 27 Abs. 3 SGB II entspricht; zur Anwendbarkeit der entsprechenden Gesetzesfassungen vgl BSG Urteil vom 16.6.2015 - B 4 AS 37/14 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-4200 § 27 Nr. 2 vorgesehen - RdNr 15 ff) für den dort genannten Personenkreis - dem der Vater des Klägers allerdings nicht unterfiel - ergeben.

  • BSG, 04.04.2019 - B 8 SO 12/17 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft -

    Insoweit handelt es sich auch um einen eigenständigen Streitgegenstand (vgl nur Bundessozialgericht vom 16.6.2015 - B 4 AS 37/14 R - SozR 4-4200 § 27 Nr. 2 RdNr 12) .

    Ein Anspruch auf zuschussweise Leistungen für die Unterkunft nach § 27 Abs. 3 SGB II (in der bis 31.7.2016 maßgeblichen Normfassung vom 20.12.2011, aF) besteht in diesem Fall nicht (vgl BSG vom 16.6.2015 - B 4 AS 37/14 R - SozR 4-4200 § 27 Nr. 2 RdNr 16, 20; BSG vom 15.6.2016 - B 4 AS 27/15 R - RdNr 18) .

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