Rechtsprechung
   BSG, 12.10.2017 - B 4 AS 37/16 R   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld II - Regelbedarf - Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit Leistungen nach dem AsylbLG beziehendem Ehegatten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 2 S 1 SGB 2 vom 13.05.2011, § 20 Abs 4 SGB 2 vom 13.05.2011, § 7 Abs 3 Nr 3 Buchst a SGB 2, § 3 Abs 2 S 1 AsylbLG vom 26.05.1997
    Arbeitslosengeld II - Regelbedarf - Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit Leistungen nach dem AsylbLG beziehendem Ehegatten

  • Jurion

    SGB-II-Leistungen; Gemischte Bedarfsgemeinschaften; Erzielen von Einsparungen im gemeinsamen Haushalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Gemischte Bedarfsgemeinschaften; Erzielen von Einsparungen im gemeinsamen Haushalt

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Arbeitslosengeld II - Regelbedarf - Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit Leistungen nach dem AsylbLG beziehendem Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 116



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.02.2019 - L 25 AS 2531/17

    Kosten der Unterkunft und Heizung - Unterwerfungsvergleich - Auslegung -

    Dies ist im Wege gegenseitigen Nachgebens geschehen (vgl. Bundessozialgerichts , Urteil vom 12. Oktober 2017 - B 4 AS 37/16 R - juris).
  • BSG, 14.06.2018 - B 4 AS 23/17 R

    Höhe von Alg II

    In jenem Verfahren wurde einer Leistungsberechtigten nach dem SGB II, die mit einem Partner zusammenlebte, der Grundleistungen nach dem AsylbLG bezog, der Regelbedarf für Alleinstehende im Jahr 2006 zugesprochen, weil die damalige Grundleistung nach dem AsylbLG nicht mit SGB II-Leistungen vergleichbar war (anders für das Jahr 2014: BSG vom 12.10.2017 - B 4 AS 37/16 R - SozR 4-4200 § 20 Nr. 22 aufgrund der zwischenzeitlichen Anhebung der Leistungen nach dem AsylbLG) .
  • SG Berlin, 31.01.2018 - S 102 AS 20536/14

    Arbeitslosengeld II - Regelbedarf - Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der danach ergangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (B 4 AS 37/16 R, Urteil vom 12.10.2017).
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