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   BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 39/15 R   

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https://dejure.org/2016,14564
BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 39/15 R (https://dejure.org/2016,14564)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2016 - B 4 AS 39/15 R (https://dejure.org/2016,14564)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R (https://dejure.org/2016,14564)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderungskosten - Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs - Begriff des Bildungsgangs - Besuch eines Sportgymnasiums - eigenständiges Profil - Angewiesensein auf die ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28 Abs 1 S 1 SGB 2, § 28 Abs 1 S 2 SGB 2, § 28 Abs 4 S 1 SGB 2, § 2 Abs 1 S 1 Nr 1 BAföG, § 2 Abs 1a S 1 Nr 1 BAföG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderungskosten - Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs - Begriff des Bildungsgangs - Besuch eines Sportgymnasiums - eigenständiges Profil - Angewiesensein auf die ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen für Schülerbeförderung nach dem SGB II; Begriff der "nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs" bei besonderer inhaltlicher Ausrichtung im Sinne eines eigenständigen Profils

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen für Schülerbeförderung nach dem SGB II ; Begriff der "nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs" bei besonderer inhaltlicher Ausrichtung im Sinne eines eigenständigen Profils

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen für Schülerbeförderung nach dem SGB II ; Begriff der "nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs" bei besonderer inhaltlicher Ausrichtung im Sinne eines eigenständigen Profils

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 121, 69
  • NJW 2016, 3262
  • NZS 2016, 662
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 25.04.2018 - B 4 AS 19/17 R

    Leistungen der Lernförderung wegen einer Lese-Rechtschreib-Schwäche

    Der Gesetzgeber wollte mit den Bedarfen für Bildung und Teilhabe die vom BVerfG im Urteil vom 9.2.2010 (1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - BVerfGE 125, 175 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12) aufgestellten Anforderungen umsetzen, sodass diese bei der Ausfüllung des bundesrechtlichen Begriffs der Lernförderung heranzuziehen sind (vgl BSG vom 17.3.2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 = SozR 4-4200 § 28 Nr. 9: Schülerbeförderung Sportgymnasium) .
  • BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 29/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe -

    Entscheidend sei nach bundeseinheitlicher Bewertung, ob die besuchte Schule ein eigenständiges Profil mit besonderer inhaltlicher Ausrichtung innerhalb der gewählten Schulart aufweise (Hinweis auf BSG vom 17.3.2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 = SozR 4-4200 § 28 Nr. 9 zum Sportgymnasium) .

    Zutreffend verfolgt die Klägerin dieses Begehren als gerichtlich isoliert durchsetzbaren Anspruch (vgl nur BSG vom 17.3.2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 = SozR 4-4200 § 28 Nr. 9, RdNr 13) und im Wege der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 SGG) .

    Danach ist ausgehend von Sinn und Zweck der Leistungen für Schülerbeförderung und unter Berücksichtigung systematischer Erwägungen zur Ausfüllung des Begriffs der "nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs" bundeseinheitlich darauf abzustellen, ob es sich bei der besuchten Schule um eine solche handelt, die gegenüber den näher gelegenen Schulen einen eigenständigen Bildungsgang im Sinne eines eigenständigen Profils mit besonderer inhaltlicher Ausrichtung innerhalb der gewählten Schulart aufweist, sodass sie insoweit die "nächstgelegene" ist (vgl im Einzelnen BSG vom 17.3.2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 = SozR 4-4200 § 28 Nr. 9, RdNr 15 ff mwN) .

    Abzustellen ist vielmehr auf das Profil der Schule der besuchten Schulart, soweit hieraus eine besondere inhaltliche Ausgestaltung des Unterrichts folgt, die nicht der der nächstgelegenen Schule entspricht (vgl BSG vom 17.3.2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 = SozR 4-4200 § 28 Nr. 9, RdNr 20) .

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2019 - L 7 AS 783/15

    Keine Erstattung von Schülerfahrtkosten in NRW durch die Jobcenter

    Bei den Schülerfahrtkosten handelt es sich um einen gesonderten Streitgegenstand, der isoliert eingeklagt werden kann (BSG Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 39/15 R).

    Die Frage, wann Schüler für den Besuch der nächstgelegenen Schule auf Schülerbeförderung angewiesen sind, ist daher ausschließlich nach einem bundesrechtlichen Bezugsrahmen ohne Maßgeblichkeit landesrechtlicher Regelungen zu entscheiden (ausführlich BSG Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 39/15 R, Juris Rn. 18).

    Es ist abzustellen zB auf die Beschaffenheit des zurückzulegenden Weges, das Verkehrsaufkommen dort, das Alter des Schülers, etwaige körperliche Beeinträchtigungen oder die Erforderlichkeit des regelmäßigen Transportes größerer Gepäckstücke (BSG Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 39/15 R, Juris Rn. 23).

  • LSG Schleswig-Holstein, 20.01.2017 - L 3 AS 195/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - angemessene

    Ansprüche auf Leistungen für Bildung und Teilhabe können jedenfalls dann, wenn sie - wie hier - nach § 37 Abs. 1 S 2 SGB II gesondert zu beantragen sind, isoliert und unabhängig von den übrigen Grundsicherungsleistungen gerichtlich geltend gemacht werden (BSG, Urteil vom 13. November 2008 - B 14 AS 36/07 R, Rn. 13; Urteil vom 23. März 2010 - B 14 AS 6/09 R -, Rn. 9; Urteil vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 11/10 -, Rn. 15; Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 12/13 R -, Rn. 14; BSG Urteil vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R - Rn. 13, juris).

    Danach kommt der individuellen Förderung bedürftiger Schüler und Schülerinnen Verfassungsrang zu (ausführlich: SG Nordhausen, Urteil vom 9. Juli 2014 - S 22 AS 4109/12 -, Rn. 35, juris; in diesem Sinne auch BSG, Urteil vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R -, Rn. 19, juris).

    Die Auslegung des Begriffs der Lernförderung hat daher der Realisierung von Bildungs- und Lebenschancen und dem Nachrang der Fürsorgeleistung im Sinne der Reduzierung der Aufwendungen auf ein notwendiges Maß Rechnung zu tragen (so zur Auslegung des "Bildungsganges" in § 28 Abs. 4 SGB II: BSG, Urteil vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R -, Rn. 20).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.03.2018 - L 15 AS 69/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Streitgegenstand ist ausschließlich der eigenständige, von den Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II abgetrennte (vgl. BSG, Urteile vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R -, vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R -, vom 10. September 2013 - B 4 AS 12/13 R - und vom 10. Mai 2011 - B 4 AS 11/10 -, alle: juris) und insofern auch nicht an einen Bewilligungszeitraum anknüpfende Anspruch des minderjährigen Klägers auf Erstattung von Schülerbeförderungskosten gem. § 28 Abs. 4 SGB II für den Zeitraum von der Beantragung dieser Leistungen im Oktober 2011 bis einschließlich Februar 2015.

    "Nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs" i.S.v. § 28 Abs. 4 SGB II ist eine Schule nach der einschlägigen Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 17. März 2016, a.a.O., Rn. 15 ff) bundeseinheitlich zunächst dann, wenn es sich bei der besuchten Schule um eine solche handelt, die gegenüber den näher gelegenen Schulen einen eigenständigen Bildungsgang im Sinne eines eigenständigen Profils mit besonderer inhaltlicher Ausrichtung des Unterrichts innerhalb der gewählten Schulart aufweist, sodass sie insoweit die "nächstgelegene" ist.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.02.2020 - L 7 BK 2/19

    Beförderungskosten zum Besuch eines privaten Gymnasiums sind nicht als

    Diese besondere inhaltliche Ausprägung hat das Bundessozialgericht (BSG) im Falle eines Sportgymnasiums bejaht, weil diese Schule durch organisatorische Maßnahmen die Vermittlung besonderer Inhalte durch Dritte ermöglicht (BSG, Urteil vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R -, SozR 4-4200 § 28 Nr. 9).
  • BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

    Ausbildungsförderung für den Besuch eines Gymnasiums; Ausbildungsstätte;

    Schließlich hat das Bundesverwaltungsgericht der Sache nach die Annahme eines förderungsrechtlich relevanten Unterschieds im Lehrstoff als gerechtfertigt angesehen, wenn ein Schüler aus einer polnischen Aussiedlerfamilie die "sinnvolle Wahl" getroffen hat, Englisch zu lernen und nur an dem besuchten Gymnasium Englisch als in der 11. Jahrgangsstufe einsetzende neue Fremdsprache angeboten wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. September 1996 - 5 B 177.95 - Rn. 20 f.; s.a. zu einer vergleichbaren Fragestellung im Zusammenhang mit § 28 Abs. 4 Satz 1 SGB II; BSG; Urteile vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 und vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 10).
  • SG Düsseldorf, 26.06.2020 - S 15 AS 413/19
    Abzustellen ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auf das Profil einer Schule, soweit daraus eine besondere inhaltliche Ausgestaltung des Unterrichts folgt (vgl. BSG, Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 39/15 R, Rn. 15, juris; BSG, Urteil vom 05.07.2017 - B 14 AS 29/16 R, Rn. 22, juris).

    Falls jedoch die organisatorische Struktur der Schule auf die außerschulische Aktivität ausgerichtet ist und der Unterricht zeitlich/organisatorisch an die außerschulische Aktivität angepasst wird, so ist dies das prägende Profil der Schule (BSG, Urteil vom 17.03.2016, a.a.O., Rn. 22).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.11.2017 - L 18 AS 933/17

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Übernahme von Schülerbeförderungskosten als

    14 Zwar kann der geltend gemachte Anspruch isoliert und allein als Anspruch der minderjährigen Klägerin gerichtlich durchgesetzt werden (vgl. zur Schülerbeförderung BSG, Urteil vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R - juris Rn. 13).
  • OVG Niedersachsen, 24.01.2017 - 2 ME 240/16

    Schülerbeförderung - Zumutbarkeit eines Schulwegs bei Taxenbeförderung

    Dieser bundesrechtlich verankerte Anspruch ist im Verhältnis zu den Schülerbeförderungsregeln der Länder eigenständig (vgl. BSG, Urt. v. 17.3.2016 - B 4 AS 39/15 R -, NJW 2016, 3262) und in einem gesonderten Verfahren geltend zu machen.
  • LSG Hessen, 14.12.2016 - L 6 AS 517/16

    Übernahme von Kosten der Schülerbeförderung

  • BSG, 02.11.2017 - B 14 AS 241/17 B

    SGB-II -Leistungen; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige

  • SG Kassel, 28.06.2016 - S 1 AS 348/15
  • SG Dessau-Roßlau, 27.09.2016 - S 30 AS 2430/14

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Fahrtkosten zur

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