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   BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 45/15 R   

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https://dejure.org/2016,14078
BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 45/15 R (https://dejure.org/2016,14078)
BSG, Entscheidung vom 15.06.2016 - B 4 AS 45/15 R (https://dejure.org/2016,14078)
BSG, Entscheidung vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 45/15 R (https://dejure.org/2016,14078)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Anfechtungsklage - Unzulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungs- bzw Feststellungsklage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsverwaltungsakt - Erledigung durch Zeitablauf - Frage der Rechtmäßigkeit ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 54 Abs 1 S 1 SGG, § 54 Abs 1 S 2 SGG, § 55 Abs 1 Nr 1 SGG, § 131 Abs 1 S 3 SGG, § 31 S 1 SGB 10
    Sozialgerichtliches Verfahren - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsverwaltungsakt - Anfechtungsklage - Aufhebung des Verwaltungsakts - Beschwer - Erledigung durch Zeitablauf - Fortsetzungsfeststellungsklage - Feststellung der Rechtswidrigkeit des ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II; Zulässigkeit der Anfechtungs- bzw. Fortsetzungsfeststellungsklage gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtmäßigkeit von Obliegenheitspflichten zur Erreichbarkeit

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsverwaltungsakt - Anfechtungsklage - Aufhebung des Verwaltungsakts - Beschwer - Erledigung durch Zeitablauf - Fortsetzungsfeststellungsklage - Feststellung der Rechtswidrigkeit des ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II ; Zulässigkeit der Anfechtungs- bzw. Fortsetzungsfeststellungsklage gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtmäßigkeit von Obliegenheitspflichten zur Erreichbarkeit

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II ; Zulässigkeit der Anfechtungs- bzw. Fortsetzungsfeststellungsklage gegen einen Eingliederungsverwaltungsakt im sozialgerichtlichen Verfahren; Rechtmäßigkeit von Obliegenheitspflichten zur Erreichbarkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 830
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BSG, 04.03.2021 - B 11 AL 5/20 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung zu Unrecht erbrachter

    Hiervon erfasst wird auch die Feststellung einzelner Beziehungen oder Berechtigungen aus einem umfassenderen Rechtsverhältnis (vgl BSG vom 15.6.2016 - B 4 AS 45/15 R - SozR 4-1500 § 55 Nr. 16 RdNr 25 mwN) .
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 36/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Feststellungsklage -

    Unter der Voraussetzung, dass ein Streit der Beteiligten im Ganzen bereinigt wird, ist auch die Feststellung einzelner Elemente eines Rechtsverhältnisses (Elementenfeststellungsklage) zulässig (vgl BSG Urteil vom 6.4.2011 - B 4 AS 5/10 R - Juris RdNr 17; BSG Urteil vom 8.9.2015 - B 1 KR 27/14 R - SozR 4-2500 § 76 Nr. 3 RdNr 24 mwN; zuletzt Urteil des Senats vom 15.6.2016 - B 4 AS 45/15 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 55 RdNr 9a).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 SO 3516/14

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Wohngemeinschaft - Leistungserbringung in

    Deswegen war auch die (sinngemäße) Umstellung der ursprünglich erhobenen Anfechtungs- und Leistungsklage auf die Feststellungsklage während des gerichtlichen Verfahrens zulässig (vgl. § 153 Abs. 1 i.V.m. § 99 Abs. 3 Nr. 2 und Nr. 3 SGG; BSG, Urteil vom 24. März 2015 - B 8 SO 22/13 R - juris Rdnr. 11; BSG, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 45/15 R - juris Rdnr. 18; BSG, Urteil vom 8. März 2017 - B 8 SO 2/16 R - juris Rdnr. 11), nachdem der Bewilligungszeitraum verstrichen war.

    Soweit darüber hinaus angenommen wird, dass auch einzelne Elemente eines Leistungsanspruchs Gegenstand einer sog. Elementenfeststellungsklage sein können, setzt dies jedoch für die Bejahung eines Feststellungsinteresses voraus, dass anzunehmen sein muss, dass durch die Feststellungsklage der (zukünftige) Streit der Beteiligten insgesamt bereinigt wird (BSG, Urteil vom 8. September 2015 - B 1 KR 27/14 R - juris Rdnr. 24; BSG, Urteil vom 15. Juni 2016 - B 4 AS 45/15 R - juris Rdnr. 27 m.w.N.).

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