Rechtsprechung
   BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R   

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https://dejure.org/2008,1357
BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R (https://dejure.org/2008,1357)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R (https://dejure.org/2008,1357)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 48/07 R (https://dejure.org/2008,1357)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Steuererstattung - Zuflussprinzip - Verteilzeitraum - Untersuchungsgrundsatz - Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes - Heilung von Verfahrensfehlern

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung; Steuererstattung; Zuflussprinzip; Verteilzeitraum; Untersuchungsgrundsatz; Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes; Heilung von Verfahrensfehlern

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einkommensteuererstattung ist auf Hartz-IV-Leistungen anzurechnen - Steuererstattung stellt Einkommen dar

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (78)

  • BSG, 24.04.2015 - B 4 AS 32/14 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Abgrenzung

    Dabei ist nach § 11 SGB II im Falle der Erfüllung einer (Geld-)Forderung grundsätzlich nicht deren Schicksal von Bedeutung, sondern es ist allein die Erzielung von Einnahmen in Geld oder Geldeswert maßgebend (vgl nur BSG Urteil vom 30.7.2008 - B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17 RdNr 23; Urteile des Senats vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R - RdNr 11, vom 13.5.2009 - B 4 AS 49/08 R - RdNr 12 und vom 16.5.2012 - B 4 AS 154/11 R - SozR 4-1300 § 33 Nr. 1 RdNr 20) .
  • BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 153/10 R

    Sprungrevision - Schriftform der Zustimmungserklärung - elektronischer

    Im Falle der Sprungrevision wird die zeitliche Grenze damit durch den Erlass des erstinstanzlichen Urteils gesetzt (vgl allgemein Steinwedel in Kasseler Komm, SGB X, Stand 2011, § 41 RdNr 23, 27; offen gelassen von: BSG vom 2.6.2004 - B 7 AL 58/03 R - BSGE 93, 51 = SozR 4-4100 § 115 Nr. 1, RdNr 9 = Juris RdNr 17; BSG vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R - Juris RdNr 19) .

    Dagegen spricht vielmehr der Ausnahmecharakter des § 114 Abs. 2 Satz 2 SGG, nachdem der vergleichbare § 94 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung aufgehoben wurde (vgl Berchtold in Festschrift 50 Jahre BSG, 2004, 97, 115 f sowie BSG vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R - RdNr 19; BSG vom 31.10.2002 - B 4 RA 43/01 R - Juris RdNr 17).

  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 45/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögens- statt Einkommensberücksichtigung -

    Beide Normen grenzen sich folglich nach dem Zeitpunkt des Erlasses des Verwaltungsakts, der aufgehoben werden soll, ab (vgl BSGE 96, 285 = SozR 4-4300 § 122 Nr. 4 RdNr 13; BSGE 59, 206 = SozR 1300 § 45 Nr. 20 S 68 und BSGE 65, 221 = SozR 1300 § 45 Nr. 45 S 141; vgl zuletzt auch BSG Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R) .

    Aus diesem Grunde ist das Auswechseln der genannten Rechtsgrundlagen grundsätzlich zulässig (vgl BSG Urteil vom 25.4.2002 - B 11 AL 69/01 R - juris RdNr 16 f; Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 48/07 R - RdNr 17) .

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