Rechtsprechung
   BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten - Kabelanschlussgebühr - verfassungskonforme Auslegung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Neben- bzw Betriebskosten; Kabelanschlussgebühr; Umlagefähigkeit; verfassungskonforme Auslegung; Höhe des Warmwasserabschlages; Stromkosten als Bestandteil der Regelleistung

  • Judicialis

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten - Kabelanschlussgebühr - Umlagefähigkeit - verfassungskonforme Auslegung - Höhe des Warmwasserabschlages - Stromkosten als Bestandteil der Regelleistung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Übernahme der Aufwendungen für Kabelfernsehen - Leistungen für Unterkunft und Heizung - Anspruch auf Arbeitslosengeld II

  • nwb

    SGB II F: 20.07.2006 § 20 Abs. 1; SGB II § 22 Abs. 1 S 1; BGB § 556 Abs. 1; BetrKV F: 25.11.2003 § 2 Nr. 15 Buchst b; GG Art. 5 Abs. 1 S 1

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    HartzIV: Bei vorhandener Antenne muss zusätzliches Kabel nicht übernommen werden

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kabelgebühren nicht immer erstattungsfähige Kosten der Unterkunft; Leistungen der Grundsicherheit; angemessene Aufwendungen; Nebenkosten kraft Mietvertrags; Betriebskosten; Informationsbeschaffung; Heizkosten; Abzug für Warmwasserkosten; üblicher Wohnstandard; Gemeinschaftsantenne; Fernsehen

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Übernahme der Aufwendungen für Kabelfernsehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Übernahme der Aufwendungen für Kabelfernsehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Kabelfernsehen als Unterkunftskosten

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Hartz IV: Kein Kostenerstattungsanspruch für Kabelfernsehen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hartz IV: Kabelfernsehen als Unterkunftskosten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Gebührenerstattung für Kabelfernsehen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    HartzIV: Bei vorhandener Antenne muss zusätzliches Kabel nicht übernommen werden

  • dgb.de (Kurzinformation)

    Kabelfernsehen: Kosten sind nicht zu erstatten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kabelfernsehgebühren sind keine Unterkunftskosten

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 19.2.2009, Az.: B 4 AS 48/08 R (Kabelfernsehen als Unterkunftskosten im i. S. d. § 22 SGB II)" von RAin Claudia Theesfeld, original erschienen in: WuM 2009, 504 - 505.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 102, 274
  • NJW 2009, 3326
  • NZM 2009, 592
  • NZS 2009, 580



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Wird zitiert von ... (123)  

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R  

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsverfahren - unangemessene Unterkunftskosten

    Insoweit wird ggf die von der Klägerin behauptete Untervermietung eines Stellplatzes auf dem von ihr angemieteten Hausgrundstück (vgl hierzu BSG vom 7.11.2006 - B 7b AS 10/06 R - BSGE 97, 231 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 2, juris RdNr 28; BSG vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 58/06 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 5 RdNr 34; BSG vom 19.2.2009 - B 4 AS 48/08 R - BSGE 102, 274 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 18, juris RdNr 19) auf ihre kostensenkende Wirkung bei den Unterkunftskosten zu untersuchen sein.
  • BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 67/12 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Abweichung von der Aufteilung der

    Von § 22 Abs. 1 S 1 SGB II erfasst sind sämtliche Zahlungsverpflichtungen, die sich aus dem Mietvertrag bzw einer mit dem Vermieter getroffenen Vereinbarung für die Unterkunft ergeben und tatsächlich gezahlt werden (BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 20 RdNr 19 ff zum Nutzungsentgelt für die Küchenmöblierung; BSGE 102, 274 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 18, RdNr 15 ff zu den Kosten eines Kabelanschlusses) .
  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Stromkosten für den Betrieb einer

    Dementsprechend waren umgekehrt die Kosten für Strom, die zur Erzeugung von Heizenergie genutzt werden, den Unterkunftskosten zuzuordnen (BSG Urteil vom 19.2.2009 - B 4 AS 48/08 R - BSGE 102, 274 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 18, RdNr 24) .
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