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   BSG, 05.08.2021 - B 4 AS 58/20 R   

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https://dejure.org/2021,29259
BSG, 05.08.2021 - B 4 AS 58/20 R (https://dejure.org/2021,29259)
BSG, Entscheidung vom 05.08.2021 - B 4 AS 58/20 R (https://dejure.org/2021,29259)
BSG, Entscheidung vom 05. August 2021 - B 4 AS 58/20 R (https://dejure.org/2021,29259)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 4 S 1 SGB 2, § 7 Abs 4 S 2 SGB 2, § 35 Abs 1 S 1 BtMG 1982, § 35 Abs 1 S 2 BtMG 1982, § 36 Abs 1 S 1 BtMG 1982
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung - Betäubungsmittelrecht - Zurückstellung der Strafvollstreckung zugunsten einer stationären Entwöhnungsbehandlung

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung - Betäubungsmittelrecht - Zurückstellung der Strafvollstreckung zugunsten einer stationären Entwöhnungsbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung - Betäubungsmittelrecht - Zurückstellung der Strafvollstreckung zugunsten einer stationären Entwöhnungsbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    K. S. ./. Jobcenter Rhein-Berg, 1 Beigeladener

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung - stationäre Entwöhnungstherapie - Adaption

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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen, 08.08.2022 - L 6 AS 431/21
    Die Einrichtung i.S.d. § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II muss nicht zwingend eine JVA oder eine solche Einrichtung sein, in der ausschließlich richterlich angeordnete Freiheitsentziehungen stattfinden (BSG, Urteil vom 05.08.2021 - B 4 AS 58/20 R, RdNr. 27, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2022 - L 19 AS 329/22
    Vorliegend hat das Bundessozialgericht mit seinem Urteil vom 5. August 2021 - B 4 AS 58/20 R - die Rechtslage bereits zureichend deutlich geklärt, das Sozialgericht hat in seinem Beschluss zutreffend auf die Entscheidung hingewiesen.

    Mit der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 5. August 2021 - B 4 AS 58/20 R -, die schon ergangen war, bevor der Antragsteller um gerichtlichen einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht hat, war dies aber jedenfalls überholt.

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