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   BSG, 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B   

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https://dejure.org/2012,13308
BSG, 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B (https://dejure.org/2012,13308)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B (https://dejure.org/2012,13308)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - B 4 AS 64/12 B (https://dejure.org/2012,13308)
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 162/11

    Zu den Voraussetzungen der Verwertbarkeit von Immobilienvermögen

    Auszug aus BSG, 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B
    Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 2. Februar 2012 - L 11 AS 162/11 - wird als unzulässig verworfen.
  • LSG Bayern, 16.03.2017 - L 11 AS 347/16

    Erfolgreiche Untätigkeitsklage wegen fehlender Entscheidung über einen …

    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren beim Bayerischen Landessozialgericht (Urteil vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision beim Bundessozialgericht (Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) waren ohne Erfolg.

    Da die Bewilligung als Darlehen in den genannten Bescheiden auch rechtskräftig ist - die dagegen gerichteten Klagen hat das SG mit Gerichtsbescheid vom 20.01.2011 abgewiesen (S 9 AS 195/09), der Senat hat die Berufung mit Urteil vom 02.02.2012 (L 11 AS 162/11) zurückgewiesen und die Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundessozialgericht (Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) war ohne Erfolg - kann insofern keine Versicherungspflicht begründet werden.

  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15

    Grundstücke, Aufrechnung, Darlehen

    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg.
  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 152/14

    Zurückverweisung an das SG, Auslegung des Klageantrags, klägerisches Begehren

    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg.
     
  • LSG Bayern, 03.12.2015 - L 11 AS 775/15

    Verweisung an SG wegen fehlender instanzieller Zuständigkeit

    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg.
  • LSG Bayern, 04.01.2016 - L 11 AS 774/15

    Unzulässige Wiederaufnahmeklage wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses

    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg.
  • LSG Bayern, 14.07.2014 - L 11 AS 293/14

    Wegen einstweiliger Anordnung

    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren beim Bayerischen Landessozialgericht (Urteil vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision beim Bundessozialgericht (Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) waren ohne Erfolg.
  • LSG Bayern, 12.01.2016 - L 11 AS 853/15

    Unzulässigkeit einer Wiederaufnahmeklage wegen entgegenstehender Rechtshängigkeit …

    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg.
  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 763/14

    Entgegenstehende Rechtshängigkeit

    Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg.
  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 91/15

    Zur Zulässigkeit einer Wiederaufnahmeklage

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat die hiergegen vom Kläger selbst eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig verworfen (Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B).
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