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   BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 70/09 R   

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https://dejure.org/2010,2731
BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 70/09 R (https://dejure.org/2010,2731)
BSG, Entscheidung vom 30.08.2010 - B 4 AS 70/09 R (https://dejure.org/2010,2731)
BSG, Entscheidung vom 30. August 2010 - B 4 AS 70/09 R (https://dejure.org/2010,2731)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - dinglich gesicherter, abgezinster Forderungsanspruch aus Grundstücksüberlassungsvertrag - Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückerstattung - Untersuchungsmaxime - Verletzung rechtlichen Gehörs

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten Forderungsanspruch aus Grundstücksüberlassungsvertrag und einer Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückerstattung; Untersuc ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2, § 12 Abs 3 S 1 Nr 6 SGB 2, § 12 Abs 4 SGB 2, § 41 Abs 1 S 4 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten Forderungsanspruch aus Grundstücksüberlassungsvertrag und einer Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückerstattung - Untersuchungsmaxime - ...

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines dinglich gesicherten, abgezinsten Forderungsanspruchs aus einem Grundstücksüberlassungsvertrag als Einkommen

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten Forderungsanspruch aus Grundstücksüberlassungsvertrag und einer Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückerstattung - Untersuchungsmaxime - ...

  • ra.de
  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten Forderungsanspruch aus Grundstücksüberlassungsvertrag und einer Unfallversicherung mit garantierter Beitragsrückerstattung - Untersuchungsmaxime - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines dinglich gesicherten, abgezinsten Forderungsanspruchs aus einem Grundstücksüberlassungsvertrag als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (97)

  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes

    Für diese Prognose ist auf den bevorstehenden Bewilligungszeitraum abzustellen; eine Festlegung für darüber hinausgehende Zeiträume ist demgegenüber nicht erforderlich und wegen der Unsicherheiten, die mit einer langfristigen Prognose verbunden sind, auch nicht geboten (stRspr: BSG vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R - BSGE 99, 248 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 6, RdNr 15; BSG vom 27.1.2009 - B 14 AS 42/07 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 12 RdNr 23; BSG vom 6.5.2010 - B 14 AS 2/09 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 15 RdNr 19; BSG vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R - RdNr 16) .
  • BSG, 20.02.2020 - B 14 AS 52/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rückwirkung des Leistungsantrags auf den

    Bei Vermögen in Form von Bar- bzw Buchgeld entspricht der Verkehrswert dem Nennwert (Verkehrswert entspricht Geldbetrag, vgl nur Lange in Eicher/Luik, SGB II, 4. Aufl 2017, § 12 RdNr 123) , weshalb im Fall eines Girokontoguthabens dessen Höhe ab dem Zeitpunkt der Antragstellung und seine Entwicklung festzustellen ist (vgl BSG vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R - RdNr 27) .
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 31/13 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung

    Die Beklagte leistete bereits vorläufig Krg und kann deshalb nicht erneut zur Leistung verurteilt werden (BSGE 102, 68 = SozR 4-4200 § 23 Nr. 1, RdNr 13; BSG Urteil vom 28.2.2013 - B 8 SO 4/12 R - Juris RdNr 9; BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 70/09 R - Juris RdNr 12; BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 4 AS 5/09 R - Juris RdNr 10) ; es bedarf lediglich der Feststellung (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG) , dass die Beklagte die Leistungen nicht nur vorläufig zu Recht erbrachte.
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