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   BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 79/12 R   

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https://dejure.org/2013,10454
BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 79/12 R (https://dejure.org/2013,10454)
BSG, Entscheidung vom 23.05.2013 - B 4 AS 79/12 R (https://dejure.org/2013,10454)
BSG, Entscheidung vom 23. Mai 2013 - B 4 AS 79/12 R (https://dejure.org/2013,10454)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Erstattung der Kosten für die Anschaffung eines Jugendbettes im Austausch für ein Kinderbett

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 2 vom 24.12.2003, § 23 Abs 3 S 2 SGB 2 vom 24.12.2003, § 23 Abs 3 S 5 SGB 2 vom 24.12.2003, § 54 Abs 1 S 1 SGG, § 54 Abs 4 SGG
    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Erstattung der Kosten für die Anschaffung eines Jugendbettes im Austausch für ein Kinderbett - sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Anschaffung eines Jugendbettes für ein knapp dreieinhalbjähriges Kind

  • rewis.io

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Erstattung der Kosten für die Anschaffung eines Jugendbettes im Austausch für ein Kinderbett - sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Erstattung der Kosten für die Anschaffung eines Jugendbettes für ein knapp dreieinhalbjähriges Kind

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Erstausstattung - Jugendbett

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Jugendbett statt Kindergitterbett

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Jugendbett als Erstausstattung muss bewilligt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    BSG zur Erstausstattung für Hartz-IV-Familien - Jugendbett statt Kindergitterbett angemessen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Jugendbett statt Kindergitterbett als "Erstausstattung"

  • spiegel.de (Pressebericht, 23.05.2013)

    Hartz-IV-Kindern steht ausreichend großes Bett zu

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Aus Kindergitterbett herausgewachsen - Jobcenter muss neues bezahlen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Jugendbett statt Kindergitterbett als "Erstausstattung"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss neues Bett bezahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wohnungserstausstattung im Rahmen des SGB II - erstes Jugendbett

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Jugendbett ist Erstausstattung für wachsende Kinder

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Jugendbett als Erstausstattung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hartz IV: Jugendbett statt Kindergitterbett ist als "Erstausstattung" anzusehen - Jobcenter versagt rechtswidrig Bewilligung von Leistungen für ein "Jugendbett" mit Lattenrost

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 830
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BVerfG, 23.07.2014 - 1 BvL 10/12

    Sozialrechtliche Regelbedarfsleistungen derzeit noch verfassungsgemäß

    Fehlt es aufgrund der vorliegend zugrunde gelegten Berechnung des Regelbedarfs an einer Deckung der existenzsichernden Bedarfe, haben die Sozialgerichte Regelungen wie § 24 SGB II über gesondert neben dem Regelbedarf zu erbringende einmalige, als Zuschuss gewährte Leistungen verfassungskonform auszulegen (vgl. BSG, Urteil vom 23. Mai 2013 - B 4 AS 79/12 R -, juris, Rn. 13 ff.).
  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 37/13 R

    Arbeitslosengeld II - Kostensenkungsverfahren - unangemessene Unterkunftskosten

    Diesen Kostenerstattungsanspruch verfolgt sie zulässig im Rahmen einer kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 4 SGG - s zum Kostenerstattungsanspruch ausführlich: BSG vom 23.5.2013 - B 4 AS 79/12 R - SozR 4-4200 § 24 Nr. 5 RdNr 11, 20 f und vom 10.9.2013 - B 4 AS 12/13 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 8 RdNr 16) .

    Dann kann dem Leistungsberechtigten - insoweit wird auch das Vorliegen der Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 S 1 SGB II festzustellen sein - die Substitution durch Selbstbeschaffung wegen der Rechtswidrigkeit der Leistungsablehnung nicht entgegengehalten werden (vgl BSG vom 23.5.2013 - B 4 AS 79/12 R - SozR 4-4200 § 24 Nr. 5 RdNr 20; BSG vom 27.9.2011 - B 4 AS 202/10 R - SozR 4-4200 § 23 Nr. 13 juris RdNr 23; für die Sozialhilfe BSG Urteil vom 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R - SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 juris RdNr 11; BVerwG vom 30.4.1992 - 5 C 12/87, BVerwGE 90, 154 ff; s zur Substitution durch Darlehensgewährung BSG vom 20.12.2011 - B 4 AS 46/11 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 45) .

  • BSG, 18.11.2014 - B 4 AS 4/14 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf -

    So hat der erkennende Senat bereits befunden, dass die getätigten Ausgaben iS eines durch Grundsicherungsleistungen zu deckenden Bedarfs aus Sicht eines verständigen Leistungsberechtigten nicht offenkundig außer Verhältnis zu dem stehen dürfen, was einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entspricht (vgl hierzu BSG Urteil vom 23.5.2013 - B 4 AS 79/12 R - SozR 4-4200 § 24 Nr. 5, RdNr 22) .
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