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   BSG, 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R   

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https://dejure.org/2012,952
BSG, 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R (https://dejure.org/2012,952)
BSG, Entscheidung vom 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R (https://dejure.org/2012,952)
BSG, Entscheidung vom 16. Februar 2012 - B 4 AS 89/11 R (https://dejure.org/2012,952)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung nachgewiesener Beiträge für private Versicherungen vom Einkommen eines minderjährigen Kindes - keine Absetzbarkeit von Beiträgen für Familienversicherungen - Unangemessenheit einer privaten ...

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 1 S 3 SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 2 S 1 Nr 4 SGB 2 vom 30.07.2004, § 3 Nr 1 AlgIIV vom 20.10.2004
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung nachgewiesener Beiträge für private Versicherungen vom Einkommen eines minderjährigen Kindes - keine Absetzbarkeit von Beiträgen für Familienversicherungen und für kapitalbildende Versicherungen - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit des Ausschlusses minderjähriger Kinder vom Abzug der Versicherungspauschale

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung nachgewiesener Beiträge für private Versicherungen vom Einkommen eines minderjährigen Kindes - keine Absetzbarkeit von Beiträgen für Familienversicherungen und für kapitalbildende Versicherungen - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zulässigkeit des Ausschlusses minderjähriger Kinder vom Abzug der Versicherungspauschale

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BSG, 16.10.2012 - B 14 AS 11/12 R

    Arbeitslosengeld II - Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen - Beiträge zur privaten

    Zu den Voraussetzungen dieser Alternative hat der 4. Senat des BSG zuletzt im Urteil vom 16.2.2012 (B 4 AS 89/11 R - RdNr 27, 29) zusammenfassend ausgeführt, entscheidend sei, ob eine solche Vorsorgeaufwendung üblicherweise von Beziehern von Einkommen knapp oberhalb der Grundsicherungsgrenze getätigt werde oder die individuellen Lebensverhältnisse den Abschluss einer derartigen Versicherung bedingen, und dies für eine Zusatzkrankenversicherung verneint, die Leistungen oberhalb der gesetzlichen Krankenversicherung nach dem SGB V abdecken sollte.
  • BSG, 14.03.2012 - B 14 AS 17/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des

    Dabei ist auch bei den minderjährigen Kindern, die ihren Bedarf nicht vollständig aus eigenem Einkommen und Vermögen decken können, das für sie gezahlte Kindergeld bereits bei der Bedarfsermittlung zu berücksichtigen, anders als bei der volljährigen Klägerin aber keine Versicherungspauschale abzusetzen (vgl zuletzt BSG vom 16.2.2012 - B 4 AS 89/11 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, RdNr 19 mwN) .
  • LSG Sachsen, 27.10.2016 - L 8 AS 1512/13

    Überschießendes Kindergeld - Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kindergeld;

    Eine Kinderunfallversicherung für ein unter 14-jähriges Kind ohne besonderes gesundheitliches Risiko sei dem Grunde nach unangemessen (Verweis auf Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R - juris).

    Damit ist die Versicherung als kapitalbildende Sparanlage weder dem Grunde nach, noch - mit einem Beitrag von 40, 50 DM monatlich - der Höhe nach angemessen (vgl. zu einer fondsgebundenen Kinderrentenversicherung: BSG, Urteil vom 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R - juris RdNr. 28).

    Eine Kinderunfallversicherung für ein unter 14-jähriges (hier: 1-jähriges) Kind ohne besonderes gesundheitliches Risiko stellt grundsätzlich eine dem Grunde nach unangemessene Versicherung dar, für die Beiträge nicht vom Kindergeld oder anderem Einkommen bei der Berechnung des Sozialgeldes in Abzug zu bringen sind (BSG, Urteil vom 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R - juris Leitsatz).

    Dies deswegen, weil der Abschluss einer solchen Versicherung nicht zu den in der Bevölkerung üblichen Versicherungen gehört (BSG, Urteil vom 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R - juris RdNr. 27; LSG Hamburg, Urteil vom 11.11.2010 - L 5 AS 58/07 - juris RdNr. 29; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.11.2012 - L 2 AS 1589/12 NZB - juris RdNr. 6).

    Erst recht handelt es sich damit nicht um eine Vorsorgeaufwendung, die üblicherweise von Beziehern knapp oberhalb der Grundsicherungsgrenze getätigt wird (BSG, Urteil vom 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R - juris RdNr. 27; Urteil vom 10.05.2011 - B 4 AS 139/10 R - juris RdNr. 21; Schmidt in: Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 11b RdNr. 18).

    Diese Vorgehensweise entspricht den Vorgaben des Gesetzes (§ 11 Abs. 1 Satz 4 SGB II a.F.) sowie der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R - juris RdNr. 16; Urteil vom 13.05.2009 - B 4 AS 39/08 R - juris RdNr. 17; Urteil vom 18.06.2008 - B 14 AS 15/07 R - juris RdNr. 34).

    Die Rechtsfragen zur Anrechnung des Kindergeldes auf die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind in der Rechtsprechung des BSG seit Langem hinreichend geklärt (BSG, Urteil vom 16.02.2012 - B 4 AS 89/11 R - juris; Urteil vom 13.05.2009 - B 4 AS 39/08 R - juris; Urteil vom 18.06.2008 - B 14 AS 15/07 R - juris; Urteil vom 06.12.2007, B 14/7b AS 54/06 R - juris; Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R - juris; Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R - juris).

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