Weitere Entscheidung unten: BSG, 02.09.2008

Rechtsprechung
   BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 9/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4074
BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 9/08 R (https://dejure.org/2008,4074)
BSG, Entscheidung vom 16.12.2008 - B 4 AS 9/08 R (https://dejure.org/2008,4074)
BSG, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 9/08 R (https://dejure.org/2008,4074)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung; 6-Monats-Zeitraum; Aufenthalt in einer Justizvollzugsanstalt; Einkommensberücksichtigung; Anstaltsverpflegung; Kürzung; Regelleistung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung der Verpflegung in einer Justizvollzugsanstalt als bedarfsminderndes Einkommen

  • Judicialis

    SGB II § 11; ; SGB II § 20

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungsausschluss beim Aufenthalt in einer Justizvollzugsanstalt; Berücksichtigung der Anstaltsverpflegung als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 22/07 R

    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - freie Verpflegung bei

    Auszug aus BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 9/08 R
    Vorliegend fehlt es indessen an dem für die Anwendung der SachbezugsVO als auch der SvEV erforderlichen Anknüpfungspunkt abhängiger Beschäftigung, aus der Arbeitsentgelt erzielt wird (ebenso BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R, RdNr 15: Krankenhausverpflegung).

    Der 14. Senat des BSG hat hieran Zweifel geäußert (vgl BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R, RdNr 17: Krankenhausverpflegung).

    Im Umkehrschluss sei dann aber auch zumindest bei den im Rahmen von § 20 Abs. 1 SGB II benannten Grundbedürfnissen eine abweichende (niedrigere) Bestimmung des Bedarfs ausgeschlossen (BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R, RdNr 17, 22 - 24).

    Demgemäß wurden bereits nach dem früheren, im Bundessozialhilfegesetz (BSHG) geregelten Recht der Sozialhilfe unentgeltliche Einnahmen außerhalb von Beschäftigungen, wie beispielsweise kostenlose Verpflegung, in der Regel nicht als Einkommen iS des § 76 Abs. 1 BSHG, sondern als abweichender Bedarf nach § 22 Abs. 1 Satz 2 BSHG behandelt, der dort zur Kürzung des sozialhilferechtlichen Regelsatzes berechtigte (vgl BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R, RdNr 23 mit Hinweisen auf Bundesverwaltungsgericht [BVerwG], Beschluss vom 30.12.1996 - 5 B 47/96 - FEVS 47, 337 zur unentgeltlichen Kfz-Nutzung; BVerwG Urteil vom 16.1.1986 - 5 C 72/84 - BVerwGE 72, 354).

    Ob sie von der Verordnungsermächtigung des § 13 SGB II gedeckt ist, hat der 14. Senat des BSG mit beachtlichen Gründen in Zweifel gezogen (vgl BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R, RdNr 22).

  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer

    Auszug aus BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 9/08 R
    Handelt es sich - prognostisch betrachtet - um eine Unterbringung von nicht mehr als sechs Monaten, soll ein Wechsel des Leistungsträgers vermieden werden, so dass bei einer Unterbringung von weniger als sechs Monaten jedenfalls nach altem Recht Grundsicherungsleistungen nicht nach § 7 Abs. 4 SGB II (aF) ausgeschlossen waren (vgl BSG, Urteil vom 6.9.2007- B 14/7b AS 60/06 R, SozR 4-4200 § 7 Nr. 5 RdNr 12, 16: Aufenthalt in JVA und Fachklinik zur Alkoholentwöhnung).

    Zur Auslegung des § 7 Abs. 4 SGB II (aF) schließt sich der erkennende Senat der geschilderten Rechtsprechung des 14. Senats des BSG im Urteil vom 6.9.2007 an (vgl. SozR 4-4200 § 7 Nr. 5 RdNr 12, 16).

  • BVerwG, 30.12.1996 - 5 B 47.96

    Sozialhilferecht - Vom Regelsatz abweichende Bemessung der Sozialhilfe

    Auszug aus BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 9/08 R
    Demgemäß wurden bereits nach dem früheren, im Bundessozialhilfegesetz (BSHG) geregelten Recht der Sozialhilfe unentgeltliche Einnahmen außerhalb von Beschäftigungen, wie beispielsweise kostenlose Verpflegung, in der Regel nicht als Einkommen iS des § 76 Abs. 1 BSHG, sondern als abweichender Bedarf nach § 22 Abs. 1 Satz 2 BSHG behandelt, der dort zur Kürzung des sozialhilferechtlichen Regelsatzes berechtigte (vgl BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R, RdNr 23 mit Hinweisen auf Bundesverwaltungsgericht [BVerwG], Beschluss vom 30.12.1996 - 5 B 47/96 - FEVS 47, 337 zur unentgeltlichen Kfz-Nutzung; BVerwG Urteil vom 16.1.1986 - 5 C 72/84 - BVerwGE 72, 354).
  • BVerwG, 16.01.1986 - 5 C 72.84

    Hilfe zum Lebensunterhalt in Geld oder als Sachleistung für einen

    Auszug aus BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 9/08 R
    Demgemäß wurden bereits nach dem früheren, im Bundessozialhilfegesetz (BSHG) geregelten Recht der Sozialhilfe unentgeltliche Einnahmen außerhalb von Beschäftigungen, wie beispielsweise kostenlose Verpflegung, in der Regel nicht als Einkommen iS des § 76 Abs. 1 BSHG, sondern als abweichender Bedarf nach § 22 Abs. 1 Satz 2 BSHG behandelt, der dort zur Kürzung des sozialhilferechtlichen Regelsatzes berechtigte (vgl BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R, RdNr 23 mit Hinweisen auf Bundesverwaltungsgericht [BVerwG], Beschluss vom 30.12.1996 - 5 B 47/96 - FEVS 47, 337 zur unentgeltlichen Kfz-Nutzung; BVerwG Urteil vom 16.1.1986 - 5 C 72/84 - BVerwGE 72, 354).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 02.09.2008 - B 4 AS 9/08 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,52358
BSG, 02.09.2008 - B 4 AS 9/08 BH (https://dejure.org/2008,52358)
BSG, Entscheidung vom 02.09.2008 - B 4 AS 9/08 BH (https://dejure.org/2008,52358)
BSG, Entscheidung vom 02. September 2008 - B 4 AS 9/08 BH (https://dejure.org/2008,52358)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,52358) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Hessen, 28.04.2008 - L 9 AS 1/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ein-Euro-Job - Angemessenheit der

    Auszug aus BSG, 02.09.2008 - B 4 AS 9/08 BH
    Der Klägerin wird für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 28. April 2008 - L 9 AS 1/07 - Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwältin C. V. , , , beigeordnet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht