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   BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R   

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https://dejure.org/2011,2377
BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R (https://dejure.org/2011,2377)
BSG, Entscheidung vom 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R (https://dejure.org/2011,2377)
BSG, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - B 4 AS 90/10 R (https://dejure.org/2011,2377)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Krankenhaustagegeld - keine zweckbestimmte Einnahme - Erstattung von Leistungen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Beteiligtenwechsel; Jobcenter als neue gemeinsame Einrichtung; keine Klageänderung; Verfassungsmäßigkeit; Aufhebung und Erstattung von Leistungen; Einkommensberücksichtigung; Krankenha ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 70 Nr 1 SGG, § 99 SGG, § 168 S 1 SGG, § 6d SGB 2 vom 03.08.2010, § 44b Abs 1 S 1 SGB 2 vom 03.08.2010
    Sozialgerichtliches Verfahren - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beteiligtenwechsel - Jobcenter als neue gemeinsame Einrichtung - keine Klageänderung - Verfassungsmäßigkeit - Aufhebung und Erstattung von Leistungen - Einkommensberücksichtigung - Krankenhaustagegeld - ...

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtung von Krankenhaustagegeld als Einkommen

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beteiligtenwechsel - Jobcenter als neue gemeinsame Einrichtung - keine Klageänderung - Verfassungsmäßigkeit - Aufhebung und Erstattung von Leistungen - Einkommensberücksichtigung - Krankenhaustagegeld - ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtung von Krankenhaustagegeld als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (53)

  • VG Leipzig, 10.01.2013 - 5 K 981/11

    Jobcenter Leipzig muss Anwaltskanzlei Diensttelefonliste mit Durchwahlnummern der

    Der Beklagte ist gemäß § 70 Nr. 1 SGG beteiligtenfähig (vgl. BSG, Urt. v. 18.1.2011 -B 4 AS 90/10 R m. w. N., juris) und passivlegitimiert.
  • BSG, 17.10.2013 - B 14 AS 58/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente

    Die genannte Vorschrift will verhindern, dass eine sich aus einer öffentlich-rechtlichen Norm oder einer privatrechtlichen Grundlage ergebende besondere Zweckbestimmung einer Leistung durch Berücksichtigung im Rahmen des SGB II verfehlt wird und dass für einen identischen Zweck Doppelleistungen erbracht werden (vgl nur BSG Urteil vom 6.12.2007 - B 14/7b AS 16/06 R - BSGE 99, 240, 242 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 8; BSG Urteil vom 18.1.2011 - B 4 AS 90/10 R -) .
  • BSG, 20.12.2011 - B 4 AS 200/10 R

    Revisionsbegründung - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    § 11 Abs. 3 Nr. 1 Buchst a SGB II will verhindern, dass die besondere Zweckbestimmung einer Leistung durch Berücksichtigung im Rahmen des SGB II verfehlt wird, sowie dass für einen identischen Zweck Doppelleistungen erbracht werden (zuletzt BSG Urteil vom 18.1.2011 - B 4 AS 90/10 R - RdNr 21) .

    Das BSG hat in ständiger Rechtsprechung zu der bis 31.3.2011 geltenden Rechtslage entschieden, dass zweckbestimmte Einkünfte auch auf privatrechtlicher Grundlage begründet werden können (BSGE 102, 295 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 24; BSG Urteil vom 18.1.2011 - B 4 AS 90/10 R - RdNr 21) .

    Der erkennende Senat versteht dies als eine Vereinbarung, aus der sich objektiv erkennbar ergibt, dass die Leistung für einen bestimmten Zweck verwendet werden soll (privatrechtlicher Verwendungszweck; BSGE 102, 295 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 24; BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 29; BSG Urteil vom 18.1.2011 - B 4 AS 90/10 R - RdNr 22).

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