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   BSG, 10.05.2011 - B 4 KG 1/10 R   

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https://dejure.org/2011,6002
BSG, 10.05.2011 - B 4 KG 1/10 R (https://dejure.org/2011,6002)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2011 - B 4 KG 1/10 R (https://dejure.org/2011,6002)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - B 4 KG 1/10 R (https://dejure.org/2011,6002)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Kinderzuschlag - Mindesteinkommensgrenze - Einkommen - bereite Mittel - Pfändungs- und Überweisungsbeschluss - Pfändung - Rückgängigmachung - gepfändete Beträge - Schuldentilgung - Verbindlichkeiten - Tilgung - tatsächliche Lage - Zufluss - Selbsthilfeobliegenheit

  • openjur.de

    Kinderzuschlag; Mindesteinkommensgrenze; Einkommen; bereite Mittel; Pfändungs- und Überweisungsbeschluss; Pfändung; Rückgängigmachung; gepfändete Beträge; Schuldentilgung; Verbindlichkeiten; Tilgung; tatsächliche Lage; Zufluss; Selbsthilfeobliegenheit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6a Abs 1 Nr 2 BKGG 1996 vom 20.07.2006, § 6a Abs 4 S 1 BKGG 1996 vom 20.07.2006, § 9 SGB 2, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 2 S 1 Nr 7 SGB 2
    Kinderzuschlag - Mindesteinkommensgrenze - Einkommen - Einkommensberechnung nach dem SGB 2 - zu berücksichtigendes Einkommen - Pfändungs- und Überweisungsbeschluss - Rückgängigmachung der Pfändung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 108, 144
  • NZS 2012, 115 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen -

    § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II setzt nicht voraus, dass der Einnahme bereits ein "Marktwert" zukommt (BSG Urteil vom 10.5.2011 - B 4 KG 1/10 R - SozR 4-5870 § 6a Nr. 12) .
  • BSG, 04.04.2019 - B 8 SO 10/18 R

    Sozialhilfe - Bestattungskosten - Unzumutbarkeit der Kostentragung - Einsatz von

    Dies gilt - wenn das Einkommen keiner Pfändung unterliegt (vgl dazu BSG vom 10.5.2011 - B 4 KG 1/10 R - BSGE 108, 144 = SozR 4-5870 § 6a Nr. 2) - selbst dann, wenn der Betroffene dadurch außer Stande ist, bestehende vertragliche Verpflichtungen zu erfüllen (BSG vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 19) .
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 132/11 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Eine Betriebskostenrückzahlung, die dem Hilfebedürftigen nicht ausgezahlt wird, sondern mit aufgelaufenen oder künftigen Mietforderungen des Vermieters von diesem verrechnet wird, bewirkt aber bei ihm einen "wertmäßigen Zuwachs", weil sie wegen der damit ggf verbundenen Schuldbefreiung oder Verringerung anderweitiger Verbindlichkeiten aus der Vergangenheit oder Zukunft einen bestimmten, in Geld ausdrückbaren wirtschaftlichen Wert besitzt (s BSGE 74, 287 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 33, S 68 f zur Aufrechnung mit Arbeitsentgeltansprüchen; vgl BSGE 108, 144 = SozR 4-5870 § 6a Nr. 2 zu gepfändeten Einkommensteilen; zu einem von der Vermieterin verrechneten Betriebs- und Heizkostenguthaben mit zukünftigen Mietzahlungen: BSG Urteil vom 22.3.2012 - B 4 AS 139/11 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 55, RdNr 16) .

    Nur wenn dies festgestellt worden ist, standen den Klägern bereite Mittel zur Bedarfsdeckung nicht zur Verfügung und muss - in gleicher Weise wie bei gepfändeten Teilen des Alg II - die mögliche Folge einer Tilgung von Mietschulden aus der Vergangenheit durch Rückzahlungen aus Betriebskostenabrechnungen hingenommen werden (vgl zur Pfändung BSGE 108, 144 = SozR 4-5870 § 6a Nr. 2 mwN; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, § 11 RdNr 100 f; Söhngen in jurisPK-SGB II, 3. Aufl 2012, § 11 RdNr 41).

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