Rechtsprechung
   BSG, 26.04.2007 - B 4 R 5/06 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,8622
BSG, 26.04.2007 - B 4 R 5/06 R (https://dejure.org/2007,8622)
BSG, Entscheidung vom 26.04.2007 - B 4 R 5/06 R (https://dejure.org/2007,8622)
BSG, Entscheidung vom 26. April 2007 - B 4 R 5/06 R (https://dejure.org/2007,8622)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Recht auf Rente aufgrund von Erwerbsunfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit wegen der Erkrankung an Tinnitus und einer Persönlichkeitsstörung; Rechtsfehlerhaftigkeit eines Urteils mangels Zuweisung eines konkreten und zumutbaren Verweisungsberufs; Voraussetzungen für die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Verwaltungsfachangestellten auf Rente wegen Berufsunfähigkeit, Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Kann der bisherige Beruf nicht mehr ausgeübt werden, muss zunächst das Vorliegen eines Vergleichsberufs geprüft werden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

    Die zu benennende Tätigkeit musste auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tatsächlich in ausreichendem Umfang vorkommen (BSGE 80, 24, 35 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 28), dh es mussten grundsätzlich mehr als 300 Stellen (besetzt oder offen) vorhanden sein (BSGE 78, 207, 222 f = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13 S 34 f; BSG Urteil vom 29.7.2004 - B 4 RA 5/04 R - Juris RdNr 24, 33; vom 26.4.2007 - B 4 R 5/06 R - Juris RdNr 18) .
  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher

    Die zu benennende Tätigkeit musste auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tatsächlich in ausreichendem Umfang vorkommen (BSGE 80, 24, 35 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 S 28), dh es mussten grundsätzlich mehr als 300 Stellen (besetzt oder offen) vorhanden sein (BSGE 78, 207, 222 f = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13 S 34 f; BSG Urteile vom 29.7.2004 - B 4 RA 5/04 R - Juris RdNr 24, 33 und vom 26.4.2007 - B 4 R 5/06 R - Juris RdNr 18) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2016 - L 2 R 848/13

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit

    Grundsätzlich darf der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten derselben oder der jeweils nächst niedrigeren Gruppe im Verhältnis zu seinem bisherigen Beruf verwiesen werden, soweit diese ihn weder hinsichtlich seines beruflichen Könnens und Wissens noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2007, Az.: B 4 R 5/06 R, Urteil vom 20. Juli 2005, Az.: B 13 RJ 29/04 R; Urteil vom 12. Februar 2004, Az.: B 13 RJ 49/03 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 8 R 710/15

    Zurückverweisung - Amtsermittlung

    Unabhängig davon, ob dieses Stufenschema - wie vom Sozialgericht angenommen - vier Stufen umfasst (so etwa BSG, Urteil vom 5. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R -, SozR 3-2600 § 43 Nr. 25 bezogen auf "Arbeiterberufe") oder sechs (in diesem Sinn stellvertretend BSG, Urteil vom 29. Juli 2004 - B 4 RA 5/04 R -, ausführlich auch zur Verteilung der Darlegungs- und Beweislast, und im Anschluss daran Urteil vom 26. April 2007 - B 4 R 5/06 R -) ist dafür zunächst festzustellen, welcher Stufe der bisherige Beruf des Versicherten zuzuordnen ist.
  • BSG, 04.04.2012 - B 13 R 73/10 B
    1 Nach dem zurückverweisenden Urteil des BSG vom 26.4.2007 (B 4 R 5/06 R) wird der vorliegende Rechtsstreit nur noch darum geführt, ob dem Kläger eine Rente wegen Berufsunfähigkeit nach § 43 SGB VI alter Fassung zusteht; dies ist nur dann der Fall, wenn der Versicherungsfall bis zum Ablauf des 31.12.2000 eingetreten ist.

    13 Auch in weiterer Hinsicht sind Verfahrensmängel des LSG in Bezug auf das angefochtene Urteil vom 11.2.2010 (also nach Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LSG durch Urteil des BSG vom 26.4.2007 <B 4 R 5/06 R>) nicht ersichtlich.

  • BSG, 20.01.2015 - B 13 R 233/14 B

    Kriterien für eine Divergenz

    Ohne eine solche lässt sich aber bereits nicht beurteilen, ob und ggf weshalb sich die aufgeworfene Rechtsfrage nicht aus vorhandener höchstrichterlicher Rechtsprechung zum BAT (vgl zB BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17 und 34; BSG Urteile vom 27.3.2007 - B 13 R 63/06 R - und vom 26.4.2007 - B 4 R 5/06 R - Juris) beantworten lassen sollte.
  • BSG, 17.08.2009 - B 5 R 202/09 B
    Sie bezieht sich hierzu auf die Urteile des BSG vom 14.5.1981 (4 RJ 125/79 - Juris) und vom 26.4.2007 (B 4 R 5/06 R - Juris), benennt aber weitere - auch vom LSG zitierte und dort als ständige Rechtsprechung bezeichnete - Entscheidungen des BSG zur Frage der (breiten) Verweisbarkeit bei fehlendem Berufsschutz und bei Verneinung der Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung (insbesondere das Urteil des Großen Senats des BSG vom 19.12.1996 - GS 2/95 - BSGE 80, 24 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8) nicht.
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