Rechtsprechung
   BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 25/01 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2681
BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 25/01 R (https://dejure.org/2002,2681)
BSG, Entscheidung vom 09.04.2002 - B 4 RA 25/01 R (https://dejure.org/2002,2681)
BSG, Entscheidung vom 09. April 2002 - B 4 RA 25/01 R (https://dejure.org/2002,2681)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,2681) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Revision - Versorgungsträger - Zusatzversorgungssystem - Technische Intelligenz - Arbeitsentgelt - Lehrer - Laboringenieur - Gruppenleiter - Abteilungsleiter - Versorgungszusage - Anfechtungsklage - Verpflichtungsklage - Altersversorgung - DDR

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugehörigkeit einer Lehrerin für Biologie und Chemie zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • LSG Sachsen, 04.02.2020 - L 7 R 678/19

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

    Er durfte im Rahmen der Rentenüberleitung an die insoweit vorgefundenen Versorgungsordnungen, wie sie am 2. Oktober 1990 vorgelegen haben, anknüpfen (BVerfG, Urteil vom 28. April 1999 - BvL 11/94, 1 BvL 33/95, 1 BvR 1560/97 - SozR 3-8570 § 7 Nr. 1; BSG, Urteil vom 9. April 2002 - B 4 RA 25/01 R - juris, RdNr. 19; BSG, Urteil vom 18. Juni 2003 - B 4 RA 50/02 R - juris, RdNr. 17).

    Im Übrigen ist es - entgegen der wiederholt singgemäß vorgetragenen Ansicht der Klägerin - nicht Aufgabe der gesetzesgebundenen Staatsorgane, eine Regelung zu beschließen, um nachträglich eine, eine Ungleichbehandlung beseitigende Einzelfallentscheidung zu ermöglichen; schließlich und darüber hinaus könnten dann wiederum entsprechende (willkürliche) Abgrenzungen zu anderen Personengruppen möglich sein (BSG, Urteil vom 9. April 2002 - B 4 RA 25/01 R - juris, RdNr. 19).

  • LSG Sachsen, 05.02.2020 - L 7 R 679/19

    Feststellung weiterer Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung

    Er durfte im Rahmen der Rentenüberleitung an die insoweit vorgefundenen Versorgungsordnungen, wie sie am 2. Oktober 1990 vorgelegen haben, anknüpfen (BVerfG, Urteil vom 28. April 1999 - BvL 11/94, 1 BvL 33/95, 1 BvR 1560/97 - SozR 3-8570 § 7 Nr. 1; BSG, Urteil vom 9. April 2002 - B 4 RA 25/01 R - juris, RdNr. 19; BSG, Urteil vom 18. Juni 2003 - B 4 RA 50/02 R - juris, RdNr. 17).

    Im Übrigen ist es - entgegen der wiederholt singgemäß vorgetragenen Ansicht der Klägerin - nicht Aufgabe der gesetzesgebundenen Staatsorgane, eine Regelung zu beschließen, um nachträglich eine, eine Ungleichbehandlung beseitigende Einzelfallentscheidung zu ermöglichen; schließlich und darüber hinaus könnten dann wiederum entsprechende (willkürliche) Abgrenzungen zu anderen Personengruppen möglich sein (BSG, Urteil vom 9. April 2002 - B 4 RA 25/01 R - juris, RdNr. 19).

  • BSG, 18.06.2003 - B 4 RA 50/02 R

    Zugehörigkeit eines freischaffenden Grafikers zur zusätzlichen Altersversorgung

    Er durfte im Rahmen der Rentenüberleitung an die insoweit vorgefundenen Versorgungsordnungen, wie sie am 2. Oktober 1990 vorgelegen haben, anknüpfen (vgl BVerfGE 100, 138, 193 f = SozR 3-8570 § 7 Nr. 1; vgl im Übrigen BSG, Urteil vom 9. April 2002 - B 4 RA 25/01 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.03.2011 - L 16 R 166/08

    Zugehörigkeitszeiten zu einem Zusatzversorgungssystem; Altersversorgung der

    Eine derartige Entscheidung kann - nach Bundesrecht - als Anknüpfung nicht in Betracht kommen, weil im Hinblick auf eingeräumte Entscheidungsspielräume insoweit auf eine gegebenenfalls willkürliche gleichheitswidrige Verwaltungspraxis der DDR zurückgegriffen werden müsste (vgl. BSG, Urteil vom 09. April 2002 - B 4 RA 25/01 R = SozR 3-8570 § 1 Nr. 9).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.11.2010 - L 21 R 892/07

    Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz; Ingenieurbüro

    Nur in faktischer Anknüpfung an die von der DDR erlassenen Versorgungsordnungen ist zu klären, ob nach den jeweiligen Kriterien der Versorgungsordnungen in Verbindung mit den Durchführungsbestimmungen sowie sonstigen, diese ergänzenden bzw. ausfüllenden abstrakt-generellen Regelungen eine in der Versorgungsordnung genannte Beschäftigung oder Tätigkeit individuell und konkret ausgeübt worden ist und ob die in der Versorgungsordnung als zwingende Voraussetzung für eine Einbeziehung (d. h. für die Pflicht zur Erteilung einer Versorgungszusage) genannte notwendige berufliche Qualifikation zur Ausübung dieser konkreten Beschäftigung bei der entsprechenden "Arbeitsstelle" vorgelegen hat (BSG vom 9. April 2002 - B 4 RA 25/01 R - und vom 10. April 2002 - B 4 RA 34/01 R - veröffentlicht in: Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.04.2010 - L 33 R 1206/08

    Altersversorgung der technischen Intelligenz; Produktionsbetrieb des Bauwesens;

    Nur in faktischer Anknüpfung an die (von der DDR erlassenen) Versorgungsordnungen ist zu klären, ob in der Zeit, für die die Feststellung begehrt wird, eine nach den jeweiligen Kriterien der Versorgungsordnungen in Verbindung mit den Durchführungsbestimmungen sowie den sonstigen, diese ergänzenden bzw. ausfüllenden abstrakt-generellen Regelungen eine in der Versorgungsordnung genannte Beschäftigung oder Tätigkeit individuell und konkret ausgeübt worden ist und ob die in der Versorgungsordnung als zwingende Voraussetzung für eine Einbeziehung (d.h. für die Pflicht auf Erteilung einer Versorgungszusage) genannte notwendige berufliche Qualifikation zur Ausübung dieser (konkreten) Beschäftigung bei der entsprechenden "Arbeitsstelle" vorgelegen hat (vgl. Urteile des BSG vom 4. August 1998 - B 4 RA 63/97 R - mwN; Urteil vom 30. Juni 1998 - B 4 RA 11/98 R; Urteil vom 9. April 2002 - B 4 RA 25/01 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.07.2008 - L 3 R 1695/06

    Akademie der Wissenschaften der DDR zu Berlin; Zentralinstitut für

    Eine derartige Entscheidung kann - nach Bundesrecht - als Anknüpfung nicht in Betracht kommen, weil im Hinblick auf eingeräumte Entscheidungsspielräume insoweit auf eine gegebenenfalls willkürliche gleichheitswidrige Verwaltungspraxis der DDR zurückgegriffen werden müsste (vgl. BSG, Urteil vom 09. April 2002 - B 4 RA 25/01 R -, zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.03.2011 - L 33 R 843/07

    Feststellung von Zeiten und Entgelte - VEB Rationalisierung Konfetkion (VEB RAKO)

    Nur in faktischer Anknüpfung an die (von der DDR erlassenen) Versorgungsordnungen ist zu klären, ob in der Zeit, für die die Feststellung begehrt wird, eine nach den jeweiligen Kriterien der Versorgungsordnungen in Verbindung mit den Durchführungsbestimmungen sowie den sonstigen, diese ergänzenden bzw. ausfüllenden abstrakt-generellen Regelungen eine in der Versorgungsordnung genannte Beschäftigung oder Tätigkeit individuell und konkret ausgeübt worden ist und ob die in der Versorgungsordnung als zwingende Voraussetzung für eine Einbeziehung (d. h. für die Pflicht auf Erteilung einer Versorgungszusage) genannte notwendige berufliche Qualifikation zur Ausübung dieser (konkreten) Beschäftigung bei der entsprechenden "Arbeitsstelle" vorgelegen hat (vgl. Urteile des BSG vom 4. August 1998 - B 4 RA 63/97 R - mwN; Urteil vom 30. Juni 1998 - B 4 RA 11/98 R; Urteil vom 9. April 2002 - B 4 RA 25/01 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.04.2010 - L 3 R 1650/05

    AVItech und AVIwiss; Industrieökonom; Gleichstellung mit einem Ingenieur(ökonom);

    Eine derartige Entscheidung kann - nach Bundesrecht - als Anknüpfung nicht in Betracht kommen, weil im Hinblick auf eingeräumte Entscheidungsspielräume insoweit auf eine gegebenenfalls willkürliche gleichheitswidrige Verwaltungspraxis der DDR zurückgegriffen werden müsste (vgl. BSG, Urteil vom 09. April 2002, - B 4 RA 25/01 R -, zitiert nach juris).
  • LSG Sachsen, 27.02.2007 - L 4 R 898/05

    Zugehörigkeit eines Ingenieurs zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen

    Eine derartige Entscheidung kann - nach Bundesrecht - als Anknüpfung nicht in Betracht kommen, weil im Hinblick auf eingeräumte Entscheidungsspielräume insoweit auf eine gegebenenfalls willkürliche gleichheitswidrige Verwaltungspraxis der DDR zurückgegriffen werden müsste (vgl. BSG, Urt. vom 09.04.2002 - B 4 RA 25/01 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 01.07.2011 - L 3 R 908/10

    Tatigkeit als Vorsitzender einer PGH; PGH Funkberater, Abgrenzung zum

  • LSG Sachsen, 19.07.2005 - L 4 RA 482/04

    Sachliche Voraussetzung zur Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der

  • LSG Berlin, 07.04.2004 - L 6 RA 123/98

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur Altersversorgung für freischaffende

  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.09.2010 - L 31 R 54/10

    Zusätzliche Altersversorgung für freischaffende bildende Künstler

  • LSG Berlin, 11.06.2004 - L 6 RA 49/96

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem in der

  • LSG Brandenburg, 17.10.2002 - L 1 RA 85/01

    Verpflichtung als Versorgungsträger für die Zusatzversorgungssysteme nach Anlage

  • LSG Brandenburg, 24.07.2002 - L 3 KN 44/01

    Anspruch auf eine höhere Altersrente; Berücksichtigung zu niedriger

  • LSG Sachsen, 26.04.2005 - L 4 RA 391/03

    Zur Frage der Verpflichtung eines Versorgungsträgers zur Akzeptierung des

  • LSG Thüringen, 26.07.2004 - L 6 RA 299/02

    Feststellung von Beschäftigungszeiten als Zeiten der Zugehörigkeit zu einem

  • LSG Thüringen, 23.02.2004 - L 6 RA 190/02

    Feststellung der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem; Zusätzliche

  • LSG Brandenburg, 24.07.2002 - L 3 KN 66/01

    Anspruch auf rückwirkende Gewährung der Regelaltersrente; Aufhebung des

  • LSG Sachsen, 22.01.2003 - L 4 RA 168/02
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht