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   BSG, 31.03.2004 - B 4 RA 31/03 R   

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https://dejure.org/2004,1063
BSG, 31.03.2004 - B 4 RA 31/03 R (https://dejure.org/2004,1063)
BSG, Entscheidung vom 31.03.2004 - B 4 RA 31/03 R (https://dejure.org/2004,1063)
BSG, Entscheidung vom 31. März 2004 - B 4 RA 31/03 R (https://dejure.org/2004,1063)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zugehörigkeitszeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz - Ingenieur mit Zusatzausbildung zum Ingenieurpädagogen beim VEB Robotron Vertrieb im Bereich der Berufsausbildung und Schulung - Neueinbeziehungsverbot - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des Anwartschaftsübertragungsgesetzes; Zuerkennung von Versorgungsanwartschaften; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Verletzung der Amtsermittlungspflicht

  • Judicialis

    GG Art 103; ; SGG § 62; ; AAÜG § 8 Abs 2; ; AAÜG § 8 Abs 3 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugehörigkeit zum Versorgungssystem der technischen Intelligenz, Verfassungsmäßigkeit des Neueinbeziehungsverbotes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (92)

  • BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 17/07 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Es fehle aber an der sachlichen Voraussetzung für einen fiktiven Anspruch auf Einbeziehung in die AVItech (unter Hinweis auf Bundessozialgericht , Urteil vom 31.3.2004 - B 4 RA 31/03 R).
  • BSG, 20.03.2013 - B 5 RS 3/12 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    a) Nach der Rechtsprechung des früheren 4. Senats des BSG (Urteil vom 23.8.2007 - B 4 RS 2/07 R - Juris RdNr 18; s auch Urteil vom 31.3.2004 - B 4 RA 31/03 R - Juris RdNr 19 f) und des erkennenden Senats (Urteile vom 9.10.2012 - B 5 RS 9/11 R - Juris RdNr 19 und vom 9.5.2012 - B 5 RS 7/11 R - Juris RdNr 24) erfüllen Ingenieure die sachliche Voraussetzung für eine Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz nur dann, wenn der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit entsprechend ihrem Berufsbild im produktionsbezogenen ingenieurtechnischen Bereich lag und damit die Aufgabenerfüllung geprägt hat.
  • BSG, 26.10.2004 - B 4 RA 40/04 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    In dieses Versorgungssystem sollten grundsätzlich nur solche Personen einbezogen werden, die für die Entwicklung der wissenschaftlichen Forschungsarbeit und der Technik zuständig waren, also diejenigen, die mit ihrer "technischen" Qualifikation aktiv den Produktionsprozess, sei es in der Forschung oder bei der Produktion, förderten (vgl BSG, Urteil vom 31. März 2004 - B 4 RA 31/03 R, veröffentlicht in JURIS RdNr 19).
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