Rechtsprechung
| BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 44/96 R |
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente - Einarbeitungszeit - Arbeitgeberauskunft
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rentenversicherung - Erwerbsunfähigkeit - Berufsunfähigkeit - Altersrente - Körperlich leichte Tätigkeit - Restleistung - Wartezeit
- Judicialis
AVG § 23; ; AVG § 24
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einstufung im Mehrstufenschema bei Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeitsrente
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (87)
- BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 38/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - selbständiger …
Auf der untersten Ebene (Stufe 1) sind dies Tätigkeiten unausgebildeter bzw nur kurzzeitig eingearbeiteter Angestellter, deren Anforderungsprofil keine über die Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht hinausgehenden Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert (vgl BSG Urteil vom 24. März 1998 - B 4 RA 44/96 R, veröffentlicht in JURIS). - LSG Thüringen, 30.06.2015 - L 6 R 166/08
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Begutachtung im Recht der …
Die Stufen sind nach ihrer Leistungsqualität, diese gemessen nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht nach Entlohnung oder Prestige geordnet (vgl. BSGE 78, 207, 218; BSG vom 24. März 1998 - Az.: B 4 RA 44/96 R). - LSG Berlin, 22.07.2004 - L 3 RJ 15/03
Rente wegen Erwerbsminderung - Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher …
Ausnahmsweise hat die Rechtsprechung die Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit aber in solchen Fällen für erforderlich gehalten, in denen eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt (vgl. dazu die auf die Vorlagebeschlüsse des 13. Senats des BSG ergangenen Beschlüsse des Großen Senats [GrS] des BSG vom 19. Dezember 1996 - GS 1 bis 4/95 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 - sowie die nachfolgenden Entscheidungen des BSG, u.a. vom 20. August 1997 - 13 RJ 39/96 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 17, vom 24. März 1998 - B 4 RA 44/96 R -, vom 25. März 1998 - B 5 RJ 46/97 R - …und vom 24. Februar 1999 - B 5 RJ 30/98 R - SozR 3-2600 § 44 Nr. 12).
- LSG Thüringen, 29.05.2006 - L 6 RJ 701/02
Anspruch auf Rente wegen Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei Carbamatintoxikation, …
Die Stufen sind nach ihrer Leistungsqualität, diese gemessen nach Dauer und Umfang der im Regelfall erforderlichen Ausbildung, nicht nach Entlohnung oder Prestige geordnet (vgl. BSGE 78, 207, 218; BSG vom 24. März 1998 - Az.: B 4 RA 44/96 R). - LSG Berlin, 17.02.2003 - L 16 RA 21/02
Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit und Berufsunfähigkeit; …
Zwecks Vornahme dieser Bewertung hat die höchstrichterliche Rechtsprechung das so genannte Mehrstufenschema entwickelt; diese Schema untergliedert die Angestelltenberufe in verschiedene Berufsgruppen und insoweit auf vier Hauptgruppen (vgl. BSG, Urteil vom 24. März 1998 - B 4 RA 44/96 R - nicht veröffentlicht; Urteil vom 14. Mai 1996 - 4 RA 60/94 = BSGE 78, 207, 218).Die bei der Klägerin vorliegenden Leistungseinschränkungen - Arbeiten unter normalen Witterungsbedingungen, ohne besonderen Zeitdruck, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten und ohne Tätigkeiten in Wechsel- oder Nachtschichten - zählen nicht zu den ungewöhnlichen Leistungseinschränkungen und schon gar nicht zu den schweren spezifischen Leistungsbehinderungen (…vgl. dazu die auf die Vorlagebeschlüsse des 13. Senats ergangenen Beschlüsse des Großen Senats des BSG vom 19. Dezember 1996 - GS 1 bis 4/95 - GS 2/95 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 - sowie die nachfolgenden Entscheidungen des BSG, u.a. Urteil vom 20. August 1997 - 13 RJ 39/96 = SozR 3-2600 § 43 Nr. 17; vom 24. März 1998 - B 4 RA 44/96 R - nicht veröffentlicht; vom 25. März 1998 - B 5 RJ 46/97 R - nicht veröffentlicht;… vom 24. Februar 1999 - B 5 RJ 30/98 R = SozR 3-2600 § 44 Nr. 12).
- LSG Sachsen, 20.06.2001 - L 4 RA 185/00
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise wegen …
Das sind - mit der untersten Stufe beginnend - (1) unausgebildete bzw. ungelernte Angestelltenberufe, deren Anforderungsprofil keine über die Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht hinausgehenden Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und für die eine nur kurzzeitige, bis zu drei Monaten dauernde Einarbeitungszeit genügt (BSG Urteil vom 24.03.1998, B 4 RA 44/96 R).Die tarifvertragliche Einstufung der Tätigkeit kann jedoch als wichtiges Hilfsmittel (Indiz) insbesondere dann herangezogen werden, wenn die zu beurteilende Tätigkeit kein staatlich geregelter Ausbildungsberuf ist (BSG Urteil vom 24.03.1998, B 4 RA 44/96 R).
- LSG Sachsen, 20.02.2001 - L 4 RA 163/98
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Tätigkeit eines …
Deren Anforderungsprofil erfordert keine über die Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht hinausgehenden Kenntnisse und Fähigkeiten und nur eine kurzzeitige, bis zu drei Monaten dauernde Einarbeitungszeit (vgl. BSG Urteil vom 24.03.1998, B 4 RA 44/96 R).Daneben kann die tarifvertragliche Einstufung der Tätigkeit als Indiz herangezogen werden, wenn die zu beurteilende Tätigkeit kein staatlich geregelter Ausbildungsberuf ist (BSG Urteil vom 24.03.1998, B 4 RA 44/96 R).
- LSG Sachsen, 23.01.2001 - L 4 RA 106/00
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit
Das sind - mit der untersten Stufe beginnend - (1) unausgebildete bzw. ungelernte Angestelltenberufe, deren Anforderungsprofil keine über die Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht hinausgehenden Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und für die eine nur kurzzeitige, bis zu 3 Monaten dauernde Einarbeitungszeit genügt (BSG Urteil vom 24.03.1998, B 4 RA 44/96 R).Die tarifvertragliche Einstufung der Tätigkeit kann jedoch als wichtiges Hilfsmittel (Indiz) insbesondere dann herangezogen werden, wenn die zu beurteilende Tätigkeit kein staatlich geregelter Ausbildungsberuf ist (BSG Urteil vom 24.03.1998, B 4 RA 44/96 R).
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2006 - L 4 RA 64/03
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Weitergewährung einer Zeitrente - …
Zur Erleichterung dieser Beurteilung hat das Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. nur Urteil vom 11. Mai 2000, B 13 RJ 43/99 R, m.w.N.; Urteil vom 24. März 1998, B 4 RA 44/96 R, jeweils zitiert nach juris) die Berufe der Versicherten in Gruppen eingeteilt. - LSG Berlin, 17.09.2004 - L 5 RJ 16/01
Rentenversicherungsrecht: Voraussetzungen für die Gewährung einer …
Zur Erleichterung dieser Beurteilung hat das Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. nur Urteil vom 11. Mai 2000, B 13 RJ 43/99 R, m.w.N.; Urteil vom 24. März 1998, B 4 RA 44/96 R, jeweils zitiert nach juris) die Berufe der Versicherten in Gruppen eingeteilt. - LSG Sachsen, 24.11.1998 - L 4 RA 213/96
- LSG Thüringen, 13.12.2011 - L 6 R 539/07
Rente wegen Erwerbsminderung - Verkäuferin in einem Verbrauchermarkt - …
- LSG Berlin, 10.04.2003 - L 8 RA 17/98
Anspruch auf Rente wegen Minderung der Erwerbstätigkeit; Begriff der …
- LSG Thüringen, 28.06.2016 - L 6 R 1864/12
Verweisbarkeit einer Verkäuferin bei geltendgemachter Rente wegen teilweiser …
- LSG Thüringen, 19.07.2005 - L 6 RJ 592/04
Entziehung einer Erwerbsunfähigkeitsrente bei einer wesentlichen Änderung der …
- LSG Berlin, 11.04.2003 - L 3 RJ 18/02
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher …
- LSG Thüringen, 29.03.2016 - L 6 R 668/15
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Berufsschutz - …
- LSG Thüringen, 27.10.2015 - L 6 R 1798/12
Verweisbarkeit einer Schreibkraft/Sachbearbeiterin bei beantragter Rente wegen …
- LSG Thüringen, 26.05.2015 - L 6 R 1362/12
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufsbild des Registrators - …
- LSG Thüringen, 28.01.2014 - L 6 R 570/12
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Beitrittsgebiet - strafrechtliche …
- LSG Thüringen, 10.09.2013 - L 6 R 419/11
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
- LSG Berlin, 30.04.2003 - L 8 RJ 53/00
Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- SG Nordhausen, 15.12.2022 - S 20 R 1915/18
- LSG Thüringen, 28.01.2013 - L 6 R 658/08
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - …
- LSG Berlin, 11.02.2005 - L 4 RA 38/01
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit bzw. …
- LSG Berlin, 28.11.2003 - L 5 RA 49/02
Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung; Begriff des bisherigen …
- LSG Berlin, 29.08.2003 - L 5 RA 34/01
Bewilligung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beschäftigung als …
- LSG Thüringen, 25.11.2014 - L 6 R 1592/12
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
- LSG Thüringen, 25.02.2014 - L 6 R 1059/12
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
- LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 R 2202/11
- LSG Thüringen, 26.11.2013 - L 6 R 103/11
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
- LSG Thüringen, 26.02.2013 - L 6 R 1020/08
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
- LSG Thüringen, 23.08.2011 - L 6 R 1287/07
- SG Karlsruhe, 16.08.2011 - S 16 R 1865/09
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - …
- LSG Thüringen, 29.05.2007 - L 6 R 825/06
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach den §§ 43, 240 …
- LSG Berlin-Brandenburg, 05.05.2006 - L 4 R 1183/05
Verweisbarkeit eines Verkäufers im Baumarkt bei geltend gemachter …
- LSG Thüringen, 24.04.2006 - L 6 RJ 581/03
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit für Arbeitszugführer, …
- LSG Berlin-Brandenburg, 23.01.2006 - L 16 R 523/05
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung von Rente wegen voller oder …
- LSG Berlin, 26.07.2001 - L 8 RJ 55/00
Gewährung einer Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit; Begriff der …
- LSG Thüringen, 27.09.2016 - L 6 R 1782/12
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Berufsschutz - …
- LSG Baden-Württemberg, 16.12.2015 - L 5 R 5223/13
- LSG Thüringen, 27.01.2015 - L 6 R 2008/11
- LSG Thüringen, 14.12.2010 - L 6 R 802/05
Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit unter …
- LSG Thüringen, 26.01.2010 - L 6 R 580/05
Rente wegen Berufsunfähigkeit - zumutbare Verweisung einer Zahnarzthelferin auf …
- LSG Baden-Württemberg, 10.12.2020 - L 10 R 4535/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 03.06.2015 - L 2 R 436/13
- LSG Thüringen, 26.08.2014 - L 6 R 36/12
Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
- LSG Thüringen, 27.05.2013 - L 6 R 682/08
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Köchin - …
- LSG Thüringen, 30.04.2013 - L 6 R 1039/09
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Restless-Legs-Syndrom - quantitative …
- LSG Thüringen, 26.03.2013 - L 6 R 910/09
(Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufsschutz - Verfolgungszeit nach …
- LSG Thüringen, 23.08.2011 - L 6 R 1026/06
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Fachverkäuferin Lebensmittel - …
- LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2006 - L 4 RA 70/02
Verweisbarkeit eines Handelsvertreters bei geltend gemachter Berufsunfähigkeit
- LSG Thüringen, 19.07.2005 - L 6 RA 592/04
Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Entziehung der Rente bei …
- LSG Berlin, 11.02.2005 - L 4 RA 31/01
Bewilligung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit; …
- LSG Thüringen, 13.12.2004 - L 6 RJ 81/03
Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilung der Erwerbsfähigkeit …
- LSG Berlin, 27.05.2004 - L 5 RA 37/02
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Beurteilung der Berufsunfähigkeit; …
- LSG Berlin, 29.03.2004 - L 16 RA 24/99
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
- LSG Berlin, 12.08.2003 - L 16 RA 15/03
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Tätigkeitsprofil und …
- LSG Berlin, 15.05.2003 - L 8 RJ 15/01
- LSG Thüringen, 31.03.2003 - L 6 RJ 1036/02
Grundsatz des fairen Verfahrens - Amtsermittlungsgrundsatz - Feststellung von …
- SG Nordhausen, 23.10.2014 - S 20 R 1990/12
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Leistungseinschätzung - Fibromyalgie
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.10.2013 - L 16 R 455/12
- LSG Thüringen, 18.08.2003 - L 6 RA 554/02
Anspruch einer Verkäuferin auf Gewährung einer Erwerbsunfähigkeitsrente; …
- LSG Baden-Württemberg, 20.01.2022 - L 10 R 1623/20
- LSG Baden-Württemberg, 12.12.2019 - L 10 R 2401/19
- LSG Thüringen, 29.04.2014 - L 6 R 1117/08
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
- LSG Baden-Württemberg, 09.11.2011 - L 5 R 1881/09
- LSG Berlin, 03.01.2005 - L 16 RA 137/03
Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit (BU) ; Vorliegen oder …
- LSG Thüringen, 13.12.2004 - L 6 RA 521/01
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach der bis zum 31. Dezember 2000 …
- LSG Thüringen, 27.10.2003 - L 6 RA 90/00
Streitigkeit über das Bestehen eines Anspruchs auf eine Rente wegen verminderter …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.08.2020 - L 2 R 246/19
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.04.2015 - L 2 R 216/14
- LSG Thüringen, 25.03.2014 - L 6 R 1745/11
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
- LSG Baden-Württemberg, 21.11.2012 - L 5 R 2476/10
- LSG Baden-Württemberg, 31.10.2012 - L 5 R 3846/11
- LSG Baden-Württemberg, 27.09.2012 - L 7 R 2382/10
- LSG Baden-Württemberg, 10.11.2011 - L 7 R 6054/09
- LSG Baden-Württemberg, 13.04.2011 - L 5 R 1820/10
- LSG Baden-Württemberg, 20.01.2011 - L 7 R 2046/09
- LSG Thüringen, 09.11.2010 - L 6 R 747/08
Keine Erwerbsunfähigkeit bei möglichen Verweisungstätigkeiten als ungelernte …
- LSG Thüringen, 06.09.2004 - L 6 RJ 506/02
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 02.03.2000 - L 1 RA 115/98
- LSG Baden-Württemberg, 17.04.2013 - L 5 R 3441/11
- LSG Baden-Württemberg, 20.02.2013 - L 5 R 23/11
- LSG Baden-Württemberg, 06.02.2013 - L 5 R 740/12
- SG Meiningen, 23.06.2006 - S 9 RA 783/03
Feststellung der Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit grundsätzlich nach der …
- LSG Baden-Württemberg, 15.09.2011 - L 7 R 2804/09