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   VG Bayreuth, 23.02.2015 - B 5 K 14.1   

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https://dejure.org/2015,5503
VG Bayreuth, 23.02.2015 - B 5 K 14.1 (https://dejure.org/2015,5503)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 23.02.2015 - B 5 K 14.1 (https://dejure.org/2015,5503)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 23. Februar 2015 - B 5 K 14.1 (https://dejure.org/2015,5503)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Beihilfefähigkeit osteopathischer Behandlungen

  • BAYERN | RECHT

    Art. 96 Abs. 2 BayBG, §§ 7 Abs. 1, 19 Abs. 1 BayBhV
    Beihilfefähigkeit, osteopathische Behandlung, Fürsorgepflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Beihilfeleistungen für die osteopathische Behandlung der Ehefrau des Beihilfeberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.07.2019 - 9 S 1460/18

    Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis auf Chiropraktik

    Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass die Begriffe "Manuelle Medizin", "Manualtherapie", "Osteopathie" und "Chiropraktik" oft synonym gebraucht werden (vgl. Wissenschaftlicher Beirat der Bundesärztekammer, Wissenschaftliche Bewertung osteopathischer Verfahren, Deutsches Ärzteblatt 2009, Seite A 2325 ff.; vgl. daran anknüpfend zur Frage der Beihilfefähigkeit osteopathischer Behandlungen VG Bayreuth, Urteil vom 23.02.2015 - B 5 K 14.1 -, juris).
  • VG Ansbach, 01.03.2016 - AN 1 K 15.00882

    Erfolgloser Beihilfeantrag wegen verspäteter Antragstellung

    Zur Vergleichbarkeit der osteopathischen Behandlung mit der manuellen Therapie werde auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 23. Februar 2015 (B 5 K 14.1 juris) hingewiesen, in dem die Rechtsauffassung des Beklagten bestätigt worden sei.

    Mangels ausdrücklicher Erwähnung osteopathischer Techniken im Katalog der Anlage 2 zu § 19 Abs. 1 BayBhV ist bei der beihilferechtlichen Einordnung eine Leistungsziffer zu ermitteln, die der in Rede stehenden Heilbehandlung am ehesten entspricht, weil ansonsten bei - wie hier - Fehlen einer einschlägigen Gebührenordnung die Gewährung von Beihilfeleistungen in das Belieben des Behandlers gestellt würde (vgl. VG Bayreuth, Urt. v. 23.2.2015, B 5 K 14.1, Rdnr. 26, juris).

    Dieser Wesenskern kann allenfalls durch unzumutbare Belastungen des Beamten berührt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.10.2013, 5 C 32/12, Rdnr. 25, juris; VG Ansbach, Urt. v. 16.06.2010, AN 15 K 10.00165; VG Bayreuth, Urt. v. 23.02.2015, B 5 K 14.1, Rdnr. 28, juris).

  • VG München, 18.01.2018 - M 27 K 17.693
    Dies legt den Schluss nahe, dass es um im Wesentlichen jedenfalls sehr ähnliche Inhalte geht (vgl. im Ergebnis ebenso: VG Bayreuth, U.v. 23.2.2015 - B 5 K 14.1 - juris Rn. 26), mit dem Unterschied, dass es sich bei den Anwendern der Manuellen Medizin/Chirotherapie um Ärzte handelt.
  • VG Ansbach, 31.01.2017 - AN 1 K 16.02170

    Keine Gewährung von Beihilfe für die Beschaffung einer Fernbrille

    Auch liegt keine Verletzung des Wesenskerns der Fürsorgepflicht wegen einer unzumutbaren Belastung des Beamten durch die Aufwendungen für die Brille als medizinisches Hilfsmittel vor (vgl. zur Unzumutbarkeit BVerwG, U.v. 10.10.2013 - 5 C 32/12, juris Rn. 25 m.w.N.; VG Ansbach, U.v. 16.6.2010 - AN 15 K 10.00165; VG Bayreuth, U.v. 23.2.2015 - B 5 K 14.1, juris Rn. 28).
  • VG Ansbach, 21.06.2016 - AN 1 K 16.00384

    Beihilfefähigkeit der Kosten einer Gleitsichtbrille

    Auch liegt keine Verletzung des Wesenskerns wegen unzumutbarer Belastungen des Beamten durch die Aufwendungen für die Brille als medizinisches Hilfsmittel vor (vgl. zur Unzumutbarkeit BVerwG, Urt. v. 10.10.2013, 5 C 32/12, Rdnr. 25, juris, m. w. N.; VG Ansbach, Urt. v. 16.06.2010, AN 15 K 10.00165; VG Bayreuth, Urt. v. 23.02.2015, B 5 K 14.1, Rdnr. 28, juris).
  • VG Ansbach, 16.11.2016 - AN 1 K 15.02405

    Kein Anspruch auf Beihilfe für Aufwendungen für eine Sehhilfe

    Auch liegt keine Verletzung des Wesenskerns der Fürsorgepflicht wegen einer unzumutbaren Belastung des Beamten durch die Aufwendungen für die Brille als medizinisches Hilfsmittel vor (vgl. zur Unzumutbarkeit BVerwG, Urt. v. 10.10.2013, 5 C 32/12, Rdnr. 25, juris, m. w. N.; VG Ansbach, Urt. v. 16.06.2010, AN 15 K 10.00165; VG Bayreuth, Urt. v. 23.02.2015, B 5 K 14.1, Rdnr. 28, juris).
  • VG Ansbach, 10.11.2016 - Au 2 K 16.1155

    Kein Anspruch auf die Gewährung von Beihilfeleistungen für eine Gleitsichtbrille

    Auch liegt keine Verletzung des Wesenskerns des Fürsorgeprinzips wegen unzumutbarer Belastungen des Beamten durch die Aufwendungen für die Brille als medizinisches Hilfsmittel vor (vgl. zur Unzumutbarkeit BVerwG, U. v. 10.10.2013 - 5 C 32.12 - BVerwGE 148, 106 = ZBR 2014, 134; VG Bayreuth, U. v. 23.2.2015 - B 5 K 14.1 - juris Rn. 28).
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