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   BSG, 02.03.2010 - B 5 R 104/07 R   

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https://dejure.org/2010,6209
BSG, 02.03.2010 - B 5 R 104/07 R (https://dejure.org/2010,6209)
BSG, Entscheidung vom 02.03.2010 - B 5 R 104/07 R (https://dejure.org/2010,6209)
BSG, Entscheidung vom 02. März 2010 - B 5 R 104/07 R (https://dejure.org/2010,6209)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Teilhabe am Arbeitsleben - Teilzeitrehabilitand - Berechnung des Übergangsgeldes

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Teilhabe am Arbeitsleben; Teilzeitrehabilitation; Berechnung des Übergangsgeldes; arbeitsfreier Samstag; sozialgerichtliches Verfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Nr 1 SGB 6, § 45 Abs 8 SGB 9, § 46 SGB 9, § 47 Abs 1 S 2 SGB 9, § 77 SGG
    Teilhabe am Arbeitsleben - Teilzeitrehabilitation - Berechnung des Übergangsgeldes - arbeitsfreier Samstag - sozialgerichtliches Verfahren

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Gewährung von Übergangsgeld für arbeitsfreie Samstage während einer Rehabilitationsmaßnahme in Teilzeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Teilhabe am Arbeitsleben; Berechnung des Übergangsgeldes; Berücksichtigung arbeitsfreier Samstage

  • rewis.io

    Teilhabe am Arbeitsleben - Teilzeitrehabilitation - Berechnung des Übergangsgeldes - arbeitsfreier Samstag - sozialgerichtliches Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teilhabe am Arbeitsleben; Berechnung des Übergangsgeldes; Berücksichtigung arbeitsfreier Samstage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Sachsen, 17.05.2010 - L 7 AS 25/07

    Zur Einkommensanrechnung von Sitzungsgeld und Auf-wandsentschädigung für die

    Hierfür wäre ein hinreichend bestimmter Inhalt im Sinne des § 33 Abs. 1 SGB X i.V.m. § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II erforderlich gewesen, der sich nicht als "überraschende Klausel" in der Begründung verbirgt (vgl. hierzu z.B. Bundessozialgerichts - BSG -, Urteil vom 2. März 2010 - B 5 R 104/07, Rn 12).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.11.2012 - L 5 AS 140/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Erbschaft -

    Die Bescheide sind nach den Grundsätzen des Empfängerhorizonts auszulegen (vgl. BSG, Urteil vom 2. März 2010, B 5 R 104/07 R (12)).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 05.04.2011 - L 5 AS 342/10

    Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz in einem laufenden Überprüfungsverfahren

    Die Auslegung von Bescheiden erfolgt nach dem objektiven Empfängerhorizont (vgl. BSG, Urteil vom 2. März 2010, B 5 R 104/07 Rn. 12; Urteil vom 13. November 2008, B 14 AS 2/08 Rn. 22).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.08.2012 - L 5 AS 275/12

    Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderungen an die Annahme der grundsätzlichen

    Insoweit gelten nämlich die allgemeinen Regelungen über die Auslegung von Willenserklärungen (vgl. BSG, Urteil vom 2. März 2010, B 5 R 104/07 R (12) zur Auslegung von Verwaltungsakten).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.08.2011 - L 5 AS 330/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Beschwerde - fehlendes

    Bei der Auslegung ist zunächst vom Wortlaut des Verfügungssatzes, ggf. unter Zuhilfenahme der Begründung des Bescheids auszugehen (BSG, Urteil vom 2. März 2010, B 5 R 104/07 R (12)).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2020 - L 3 AS 2726/19

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anfechtungsklage - Unzulässigkeit - fehlende

    Prozessökonomische Gründe, die für eine Aussetzung des Gerichtsverfahrens zur Nachholung des Vorverfahrens analog § 114 SGG sprächen, sind daher nicht gegeben, zumal vorliegend die Klage nicht nur wegen des Fehlens eines abgeschlossenen Widerspruchsverfahrens, sondern auch wegen Versäumung der Klagefrist im Sinne des § 87 Abs. 1 SGG unzulässig ist (vergleiche BSG, Urteil vom 02.03.2010 - B 5 R 104/07 R, juris Rn. 14, 15, BSG, Urteil vom 27.07.2004 - B 4 RA 1/04 R, juris Rn. 18; BSG, Urteil vom 28.11.1979 - 3 RK 90/78, juris Rn. 15).
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