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   BSG, 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R   

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https://dejure.org/2011,17994
BSG, 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R (https://dejure.org/2011,17994)
BSG, Entscheidung vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R (https://dejure.org/2011,17994)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - B 5 R 2/11 R (https://dejure.org/2011,17994)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS - Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS; Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG

  • Bundessozialgericht

    Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS - Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 AAÜG vom 27.07.2001, Anl 2 Nr 4 AAÜG, Anl 6 AAÜG, AAÜGÄndG 2, § 128 Abs 1 SGG
    Sonderversorgungssystem des ehemaligen MfS/AfNS - Begrenzung der Entgelte nach § 7 AAÜG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verfassungswidrigkeit der Begrenzung der während der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit erzielten Arbeitsentgelte; Begründung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren; Verfassungswidrigkeit der Begrenzung der während der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit erzielten Arbeitsentgelte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Rentenversicherung; Recht der Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Rentenhöhe der Angehörigen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 1/14 R

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung der

    Soweit der Beklagte meint, die Einschränkung der Gehstrecke beruhe bei der Klägerin allein auf einer subjektiven Prognose, ist eine Überschreitung der Grenzen der Beweiswürdigung (§ 128 Abs. 1 S 1 SGG; vgl dazu BSGE 94, 133, 137 RdNr 18 mwN; BSG Urteil vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - Juris RdNr 20) auch nicht sinngemäß dargetan.
  • BSG, 16.03.2016 - B 9 SB 1/15 R

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnliche Gehbehinderung -

    Auch fehlt Vortrag, der eine Überschreitung der Grenzen der - im Revisionsverfahren entgegen der Rechtsauffassung des Beklagten angreifbaren (vgl BSG Urteil vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - Juris RdNr 20) - Beweiswürdigung (§ 128 Abs. 1 S 1 SGG) aufzeigen könnte (§ 164 Abs. 2 S 3 SGG).
  • BSG, 26.09.2017 - B 1 KR 3/17 R

    Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Anforderungen an die Revisionsbegründung

    Der 5. Senat verlangt zusätzlich in seiner Rspr von dem Revisionskläger ua die förmliche Darlegung, dass es sich bei den von ihm angeführten tatsächlichen Umständen um den Sachverhalt handelt, den die Vorinstanz in dem angefochtenen Urteil festgestellt hat (vgl beispielhaft BSG Urteil vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - Juris RdNr 17).
  • BSG, 27.06.2019 - B 5 RS 2/18 R

    Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung - ehemalige DDR -

    b) Mangels Bindung an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz zu den in der DDR geltenden Vorschriften nach § 163 Halbsatz 1 SGG, entfällt auch der Rügevorbehalt des § 163 Halbsatz 2 SGG und damit das Erfordernis, die vom LSG getroffenen Feststellungen mit einer Verfahrensrüge (§ 164 Abs. 2 Satz 3 SGG iVm § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG) anzugreifen (so im Ergebnis auch BSG Urteil vom 14.12.2006 - B 4 R 29/06 R - BSGE 98, 48 = SozR 4-5075 § 1 Nr. 3 = juris RdNr 82; differenzierend Urteil des Senats vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - juris RdNr 21 und Dreher, aaO, S 791, 794 ff, insbesondere 796; vgl auch BSG Urteil vom 23.4.2015 - B 2 U 10/14 R - BSGE 118, 255 = SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6, RdNr 20 für einschlägige Erfahrungssätze in der Unfallversicherung) .
  • BSG, 06.10.2016 - B 5 SF 3/16 AR

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrageverfahren - Antwort auf die Anfrage des

    Die Revisionsbegründung muss nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats allein erkennen lassen, dass der geschilderte Sachverhalt ganz oder teilweise mit demjenigen des angegriffenen Urteils identisch ist (Senatsurteil vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - Juris RdNr 17), bzw keine Zweifel lassen, dass sie die Anwendung revisiblen Rechts allein und gerade hinsichtlich des entscheidungserheblichen, vom Tatsachengericht auf der Grundlage der diesem vorbehaltenen Überzeugung festgestellten Sachverhalts durch das Revisionsgericht überprüft wissen will (vgl Senatsbeschluss vom 16.3.2016 - B 5 RE 3/15 R - BeckRS 2016, 67705 RdNr 9) .
  • BSG, 06.10.2016 - B 5 SF 4/16 AR

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrageverfahren - Antwort auf die Anfrage des

    Die Revisionsbegründung muss nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats allein erkennen lassen, dass der geschilderte Sachverhalt ganz oder teilweise mit demjenigen des angegriffenen Urteils identisch ist (Senatsurteil vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - Juris RdNr 17), bzw keine Zweifel lassen, dass sie die Anwendung revisiblen Rechts allein und gerade hinsichtlich des entscheidungserheblichen, vom Tatsachengericht auf der Grundlage der diesem vorbehaltenen Überzeugung festgestellten Sachverhalts durch das Revisionsgericht überprüft wissen will (vgl Senatsbeschluss vom 16.3.2016 - B 5 RE 3/15 R - BeckRS 2016, 67705 RdNr 9) .
  • BSG, 23.02.2017 - B 5 SF 5/16 AR

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrageverfahren - Antwort auf die Anfrage des

    Die Revisionsbegründung muss nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats allein erkennen lassen, dass der geschilderte Sachverhalt ganz oder teilweise mit demjenigen des angegriffenen Urteils identisch ist (Senatsurteil vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - Juris RdNr 17), bzw keine Zweifel lassen, dass sie die Anwendung revisiblen Rechts allein und gerade hinsichtlich des entscheidungserheblichen, vom Tatsachengericht auf der Grundlage der diesem vorbehaltenen Überzeugung festgestellten Sachverhalts durch das Revisionsgericht überprüft wissen will (vgl Senatsbeschluss vom 16.3.2016 - B 5 RE 3/15 R - BeckRS 2016, 67705 RdNr 9) .
  • BSG, 16.07.2014 - B 5 RS 5/13 R
    Das BSG hat diese Anforderungen in ständiger Rechtsprechung präzisiert (vgl zB Senatsurteil vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - Juris RdNr 15; BSG Urteil vom 16.10.2007 - B 8/9b SO 16/06 R - SozR 4-1500 § 164 Nr. 3 RdNr 9).
  • BSG, 07.02.2013 - B 5 R 24/12 R
    Das BSG hat diese Anforderungen in ständiger Rechtsprechung präzisiert (vgl zB: Senatsurteil vom 14.12.2011 - B 5 R 2/11 R - Juris RdNr 15; BSG Urteil vom 16.10.2007 - B 8/9b SO 16/06 R - SozR 4-1500 § 164 Nr. 3 RdNr 9).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 33 R 234/11

    Versorgungsträger; Zuständigkeit

    das Verfahren im Hinblick auf die beim Bundessozialgericht anhängigen Musterverfahren B 5 R 2/11 R, B 5 R 3/11 R und B 5 R 4/11 R zum Ruhen zu bringen.
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