Rechtsprechung
   BSG, 26.01.2012 - B 5 R 334/11 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,5388
BSG, 26.01.2012 - B 5 R 334/11 B (https://dejure.org/2012,5388)
BSG, Entscheidung vom 26.01.2012 - B 5 R 334/11 B (https://dejure.org/2012,5388)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - B 5 R 334/11 B (https://dejure.org/2012,5388)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 428
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BSG, 01.04.2019 - B 13 R 204/18 B

    Umwandlung einer bereits bezogenen Rente für langjährig Versicherte in eine Rente

    Rügefähig sind folglich nur Fehler, die dem Gericht auf dem Weg zu seiner Entscheidung unterlaufen sind (error in procedendo; vgl BSG vom 26.1.2012 - B 5 R 334/11 B - Juris RdNr 16 mwN; s auch BSG vom 21.11.2018 - B 13 R 280/17 B - Juris RdNr 5) .
  • BSG, 07.03.2017 - B 2 U 140/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Unfallversicherung - Klage auf

    Schließlich ist auch aufzuzeigen, dass die Rechtssache über den Einzelfall hinaus von allgemeiner Bedeutung ist (vgl BSG vom 26.1.2012 - B 5 R 334/11 B - NZS 2012, 428 mwN).

    Eine Rechtssache ist von allgemeiner Bedeutung, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die in weiteren Fällen streitig ist und deshalb für eine Vielzahl bereits anhängiger oder konkret zu erwartender gleich gelagerter Prozesse maßgeblich ist, sodass deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt ist (sog Breitenwirkung; vgl BSG vom 26.1.2012 - B 5 R 334/11 B - NZS 2012, 428; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39; BSG SozR 1500 § 160 Nr. 53).

    Es muss daher der Beschwerdebegründung zu entnehmen sein, dass den aufgezeigten Fragen über den konkreten Einzelfall hinaus Bedeutung für eine Mehrzahl ähnlich gelagerter Prozesse zukommen könnte (vgl BSG vom 14.5.2012 - B 8 SO 78/11 B - Juris; BSG vom 26.1.2012 - B 5 R 334/11 B - NZS 2012, 428).

  • BSG, 06.07.2018 - B 10 EG 18/17 B

    Änderung der Rechtslage zwischen der vorläufigen und der endgültigen Festsetzung

    Eine Rechtssache ist von allgemeiner Bedeutung, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die in weiteren Fällen streitig ist und deshalb für eine Vielzahl bereits anhängiger oder konkret zu erwartender gleich gelagerter Prozesse maßgeblich ist, sodass deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt ist (sog Breitenwirkung; vgl BSG vom 26.1.2012 - B 5 R 334/11 B - NZS 2012, 428; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 39; BSG SozR 1500 § 160 Nr. 53).

    Es muss daher der Beschwerdebegründung zu entnehmen sein, dass den aufgezeigten Fragen über den konkreten Einzelfall hinaus Bedeutung für eine Mehrzahl ähnlich gelagerter Prozesse zukommen könnte (vgl BSG vom 14.5.2012 - B 8 SO 78/11 B - Juris; BSG vom 26.1.2012 - B 5 R 334/11 B - NZS 2012, 428 [BGH 30.11.2011 - XII ZB 328/10] ).

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