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   BSG, 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7743
BSG, 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R (https://dejure.org/2011,7743)
BSG, Entscheidung vom 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R (https://dejure.org/2011,7743)
BSG, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - B 5 R 54/10 R (https://dejure.org/2011,7743)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe - Teilleistung - trägerübergreifendes Persönliches Budget - budgetfähige Leistung - Prüfungsprogramm - geminderte Erwerbsfähigkeit - Erfolgsaussicht

  • openjur.de

    Trägerübergreifendes Persönliches Budget; Teil-Leistung; Verwaltungsakt; Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe; budgetfähige Leistung; Umfang des Prüfungsprogramms; geminderte Erwerbsfähigkeit; Erfolgsausicht iS des § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6; Verwaltung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 1 S 2 Halbs 2 SGB 6 vom 19.02.2002, § 9 Abs 2 SGB 6 vom 19.02.2002, § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 vom 19.02.2002, § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6 vom 19.02.2002, § 17 Abs 1 SGB 9 vom 21.05.2003
    Trägerübergreifendes Persönliches Budget - Teil-Leistung - Verwaltungsakt - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe - budgetfähige Leistung - Umfang des Prüfungsprogramms - geminderte Erwerbsfähigkeit - Erfolgsaussicht iS des § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6 - Verwaltung - ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 1 S 2 Halbs 2 SGB 6 vom 19.02.2002, § 9 Abs 2 SGB 6 vom 19.02.2002, § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 vom 19.02.2002, § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6 vom 19.02.2002, § 17 Abs 1 SGB 9 vom 21.05.2003
    Trägerübergreifendes Persönliches Budget - Teil-Leistung - Verwaltungsakt - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe - budgetfähige Leistung - Umfang des Prüfungsprogramms - geminderte Erwerbsfähigkeit - Erfolgsaussicht iS des § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6 - Verwaltung - ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Antrag auf trägerübergreifendes Budget - Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe - Teilleistung - Prüfungsprogramm - geminderte Erwerbsfähigkeit - Erfolgsaussicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe in Form eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets aus der gesetzlichen Rentenversicherung

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Trägerübergreifendes Persönliches Budget - Teil-Leistung - Verwaltungsakt - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe - budgetfähige Leistung - Umfang des Prüfungsprogramms - geminderte Erwerbsfähigkeit - Erfolgsaussicht iS des § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6 - Verwaltung - ...

  • ra.de
  • rewis.io

    Trägerübergreifendes Persönliches Budget - Teil-Leistung - Verwaltungsakt - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe - budgetfähige Leistung - Umfang des Prüfungsprogramms - geminderte Erwerbsfähigkeit - Erfolgsaussicht iS des § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6 - Verwaltung - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe in Form eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets aus der gesetzlichen Rentenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (3)

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der Anspruch auf ein trägerübergreifendes Persönliches Budget

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der Anspruch auf ein trägerübergreifendes Persönliches Budget (RA Kerstin Rummel)

  • reha-recht.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Der Anspruch auf ein trägerübergreifendes Persönliches Budget

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 108, 158
 
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Wird zitiert von ... (82)

  • BSG, 28.01.2021 - B 8 SO 9/19 R

    Persönliches Budget - Befristung - Höhe

    Soweit der Kläger ein höheres PB begehrt, macht er dies zutreffend mit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage nach § 54 Abs. 1 und 4, § 56 SGG gegen den Bescheid vom 13.2.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 17.4.2013 und den Bescheid vom 31.7.2013 geltend (vgl auch BSG vom 11.5.2011 - B 5 R 54/10 R - BSGE 108, 158 = SozR 4-3250 § 17 Nr. 1, RdNr 17) , und zwar begrenzt auf die Zeit vom 1.12.2012 bis zum 31.1.2014 und der Höhe nach auf 600 Euro monatlich.

    In der Sache setzt die Erbringung eines PB einen Anspruch auf eine budgetfähige Teilhabeleistung voraus; besteht ein solcher Anspruch, besteht auch auf die Erbringung der Leistungen in der Leistungsform des PB ein Rechtsanspruch (vgl dazu BSG vom 11.5.2011 - B 5 R 54/10 R - BSGE 108, 158 = SozR 4-3250 § 17 Nr. 1, RdNr 38) .

    Das PB soll den Berechtigten ein selbstbestimmtes Leben in eigener Verantwortung ermöglichen, indem regelmäßige Geldzahlungen zur Verfügung gestellt werden, durch die sie Leistungen selbst organisieren und bezahlen können (vgl BSG vom 11.5.2011 - B 5 R 54/10 R - BSGE 108, 158 = SozR 4-3250 § 17 Nr. 1, RdNr 29; BSG vom 30.11.2011 - B 11 AL 7/10 R - BSGE 109, 293 = SozR 4-3250 § 17 Nr. 2, RdNr 28) .

    Dieser "Entkoppelung" entspricht die Zuweisung eines pauschalen monatlichen Betrags, der keinen Bezug zu konkreten einzelnen Leistungen aufweist und der fehlenden Bindung an das System vereinbarungsgebundener Leistungsanbieter Rechnung trägt (vgl BSG vom 11.5.2011 - B 5 R 54/10 R - BSGE 108, 158 = SozR 4-3250 § 17 Nr. 1, RdNr 29) .

  • BSG, 12.03.2019 - B 13 R 27/17 R

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    In späteren Entscheidungen hat das BSG diesen Ansatz immer wieder bekräftigt (zuletzt BSG Urteil vom 11.5.2011 - B 5 R 54/10 R - BSGE 108, 158 = SozR 4-2600 § 17 Nr. 1, RdNr 46 mwN) .
  • BSG, 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R

    Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen

    Wie der Senat ebenfalls bereits zusammenfassend ausgeführt hat (Urteil vom 11.5.2011 - B 5 R 54/10 R - BSGE 108, 158 = SozR 4-3250 § 17 Nr. 1, jeweils RdNr 31) , ist für § 14 SGB IX durch die bisherige Rechtsprechung geklärt, dass derjenige Träger, der den Antrag auf Leistungen zur Teilhabe nicht weitergeleitet hat (erstangegangener Träger) und derjenige Träger, an den der Antrag weitergeleitet wurde (zweitangegangener Träger) und der daher zu einer erneuten Weiterleitung grundsätzlich nicht ermächtigt ist, ungeachtet seiner "eigentlichen" Zuständigkeit jeweils zur umfassenden Prüfung des Rehabilitationsbedarfs nach § 10 SGB IX verpflichtet ist (vgl Urteil des Senats in SozR 4-3250 § 14 Nr. 8; BSGE 101, 207 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 7) .
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