Rechtsprechung
   BSG, 14.12.1998 - B 5 RJ 184/98 B   

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https://dejure.org/1998,2198
BSG, 14.12.1998 - B 5 RJ 184/98 B (https://dejure.org/1998,2198)
BSG, Entscheidung vom 14.12.1998 - B 5 RJ 184/98 B (https://dejure.org/1998,2198)
BSG, Entscheidung vom 14. Dezember 1998 - B 5 RJ 184/98 B (https://dejure.org/1998,2198)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Rente wegen vorstationären Übergangsgeldes - Summierung ungewöhnlicher Leistungsbeschränkungen - Schwere spezifische Leistungsbehinderung - Konkrete Verweisungstätigkeit - Gewöhnliche Leistungseinschränkung - Benennungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tatsachenfeststellungen bei der Prüfung von Berufs- und Erwerbsunfähigkeit, Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 1999, 352
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 71/97 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - ungewöhnliche Leistungseinschränkungen -

    Der leicht mißverständliche Begriff der ungewöhnlichen Leistungseinschränkungen umschreibt insofern grundsätzlich alle die Einschränkungen, die nicht bereits von dem Erfordernis "körperlich leichte Arbeit" erfaßt werden, also in dieser Hinsicht nicht als "gewöhnlich" angesehen werden können (vgl Loytved, NZS 1999, 276, 278; dazu auch BSG, Beschluß vom 14. Dezember 1998 - B 5 RJ 184/98 B ).
  • BSG, 20.10.2004 - B 5 RJ 48/03 R

    Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen -

    Der Senat hat sich hierzu bereits mit Beschluss vom 14. Dezember 1998 - B 5 RJ 184/98 B - SozR 3-2600 § 43 Nr. 19 geäußert und insoweit der Rechtsprechung des 13. Senats des BSG (Urteil vom 19. August 1997 - 13 RJ 1/94 - BSGE 81, 15 = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 23) angeschlossen.
  • BSG, 14.07.1999 - B 13 RJ 65/97 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Zuschneiderin - Amtsermittlungspflicht -

    Der leicht mißverständliche Begriff der ungewöhnlichen Leistungseinschränkungen umschreibt insofern grundsätzlich alle die Einschränkungen, die nicht bereits von dem Erfordernis "körperlich leichte Arbeit" erfaßt werden, also in dieser Hinsicht nicht als "gewöhnlich" angesehen werden können (vgl Loytved, NZS 1999, 276, 278; dazu auch BSG, Beschluß vom 14. Dezember 1998 - B 5 RJ 184/98 B - ).
  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 135/11 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den

    Es ist aber Aufgabe des Tatsachengerichts bei der Prüfung, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt, die im Einzelfall vorliegenden qualitativen Leistungseinschränkungen insgesamt in ihrer konkreten Bedeutung für die Einsetzbarkeit des Versicherten auf dem Arbeitsmarkt abzuklären und zu bewerten (vgl Senatsurteil vom 19.8.1997 - BSGE 81, 15, 18 f = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 23 S 68 f sowie ergänzend BSG vom 14.12.1998 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 19 S 67 f).
  • BSG, 23.03.2000 - B 13 RJ 65/99 R

    Amtsermittlungspflicht bei Epilepsieverdacht

    Der leicht mißverständliche Begriff der ungewöhnlichen Leistungseinschränkung umschreibt insofern grundsätzlich alle die Einschränkungen, die nicht bereits von dem Erfordernis "körperlich leichte Arbeit" erfaßt werden, also in dieser Hinsicht nicht als "gewöhnlich" angesehen werden können (vgl Loytved, NZS 1999, 276, 278; BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 19).
  • BSG, 10.07.2012 - B 13 R 40/12 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Amtsermittlungspflicht - Rente

    Der Kläger trägt lediglich vor, dass das Berufungsurteil "bewusst von der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom vgl BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 17, BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 19 und BSGE 81, 15 = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 23 abgewichen" sei (S 10 Beschwerdebegründung) .
  • BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 39/97 R

    Erwerbsunfähigkeit - Sachverhaltsaufklärung - Leistungsbeurteilung - ärztlicher

    Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern diejenigen gesundheitlichen Einschränkungen, die über das Erfordernis, die Arbeit müsse körperlich leicht sein, hinausgehen, die Einsatzfähigkeit des Klägers auf dem allgemeinen Arbeitsfeld erheblich einschränken (vgl dazu BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 30; BSGE 81, 15, 18 = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 23; BSG, Beschluß vom 14. Dezember 1998 - B 5 RJ 184/98 B - ).
  • BSG, 11.05.1999 - B 13 RJ 15/97 R

    Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Sachverhaltsaufklärung - Leistungsbeurteilung -

  • LSG Bayern, 27.04.2010 - L 6 R 21/08

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufunfähigkeit - Berufskraftfahrer

  • LSG Bayern, 09.04.2003 - L 13 RA 59/02

    Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beschäftigung als

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2000 - L 8 RJ 86/98

    Rentenversicherung

  • LSG Bayern, 21.02.2001 - L 16 RJ 683/99

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Berfusunfähigkeit einer Stepperin;

  • BSG, 05.05.2009 - B 13 R 511/08 B
  • LSG Bayern, 11.04.2000 - L 5 RJ 181/97
  • SG Cottbus, 18.04.2012 - S 13 R 439/08

    Erwerbsminderung - Beweiserhebung - Beweiswürdigung - Kosten für die Einholung

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